Auf Krawall gebürstet: Abbas‘ UN-Fantasie

Auf Krawall gebürstet:

Abbas‘ UN-Fantasie

Von Ron Prosor

 

In Lewis Carolls „Alice im Wunderland“ fällt die Heldin durch ein Kaninchenloch in eine verwirrende Fantasiewelt. Hätte Caroll sein Buch heute geschrieben, hätte er es vielleicht in der 66. Generalversammlung der Vereinten Nationen angesiedelt. Dort plant der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, in dieser Woche die Anerkennung seines Staates durch die UN zu erhalten.

Wenn Alice den verrückten Hutmacher oder die Herz-Königin schon verwirrend fand, wäre es interessant, ihre Reaktion angesichts eines Präsidenten zu sehen, dessen Mandat bereits seit längerem abgelaufen ist und der sich um die Staatlichkeit für ein Territorium bewirbt, von dem er Teile nicht einmal besucht, weil er Angst hat, sie zu betreten. Vollständig wäre ihre Konfusion, wenn sie herausfände, dass eine Mehrheit der Staaten der Welt nur allzu bereit wäre, dieser Fantasie auch noch nachzugeben.

Die Abstimmung über die palästinensische Eigenstaatlichkeit wird wahrscheinlich in der UN-Generalversammlung positiv entschieden, da dort beinahe jede palästinensische Grille durchgewunken wird. Die Wahrheit aber ist, dass der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde im Gaza-Streifen über keinerlei Macht verfügt. Abbas hat keinen Fuß in den Gaza-Streifen gesetzt, seitdem die Terrororganisation Hamas dort 2007 in einem blutigen Staatsreich die Macht übernommen hat. Das ist in etwa so, als würde in New York City ein Bürgermeister gewählt, der nicht nach Brooklyn reisen kann.

Jeder Staat, der von den UN anerkannt wird, muss dazu bereit und im Stande sein, seine Autorität über sein eigenes Territorium auszuüben. Ist Abbas bereit und dazu im Stande, die Hamas zu kontrollieren? Vielleicht könnten die Einwohner Südisraels, die die Hälfte ihrer Zeit in Bunkern leben, darauf Antwort geben. Der fortgesetzte Fall von Hamas-Raketen und Mörsergranaten auf israelische Wohn- und Krankenhäuser und Schulen legt beredt Zeugnis davon ab, dass die Palästinensische Autonomiebehörde eben weder bereit noch im Stande ist, diese Grundvoraussetzung zu erfüllen.

Indem sie die palästinensische Initiative unterstützen, scheint es, als seien viele in der internationalen Gemeinschaft bereit, Themen wie den palästinensischen Terrorismus, die ständige Hetze und das Fehlen einer kohärenten Regierung unter den Teppich zu kehren. Sie unterstützen nur den Vormarsch einer verrückten Idee. Die Generalversammlung kann keinen Palästinenserstaat schaffen – und eine unilaterale Aktion wäre schlecht für den Frieden, schlecht für unsere Region und, vor allem anderen, schlecht für die palästinensischen Pläne für eine echte Staatlichkeit.

Viele palästinensische Offizielle, einschließlich des Ministerpräsidenten Salam Fayyad, haben das erkannt. Sie verstehen, dass die palästinensische Wirtschaft 2010 als direktes Ergebnis einer verbesserten israelisch-palästinensischen Kooperation auf den Gebieten Wirtschaft und Sicherheit um 10% gewachsen ist. Die einzige „Bank“ in der Welt, die solches Wachstum verzeichnen kann, ist die Westbank (das Westjordanland). Diejenigen, die einschätzen können, wie viel harte Arbeit für den Aufbau eines echten Staates nötig ist, möchten diesen Fortschritt nicht durch eine vorzeitige, schicke Erklärung eines imaginären Staates aufs Spiel setzen.

Was würde ein „Ja“ in der Generalversammlung bewirken?

Zunächst einmal würde es die Fantasie beflügeln, dass Kompromisse, die in Verhandlungen erreicht wurden, umgangen werden können. John F. Kennedy hat einmal die Unmöglichkeit beschrieben, mit denen zusammenzuarbeiten, die erklären „Was mein ist, ist mein, und was dein ist, ist verhandelbar“. Die Grundlage für den Schritt der Palästinenser bei den UN lautet sinngemäß: Gebt uns alles ohne Verhandlungen, und dann werden wir über den Rest verhandeln.

Wahre Freunde der Palästinenser in der internationalen Gemeinschaft sollten sie drängen, sofort zu direkten Gesprächen mit Israel zurückzukehren. Niemand außer den Israelis und Palästinensern selbst am Verhandlungstisch kann die Probleme angehen, die beseitigt werden müssen, damit Frieden erreicht werden kann. Dieser unilaterale Schritt tut das Gegenteil, indem er die Palästinensische Autonomiebehörde befähigt, Verhandlungen zu umgehen und damit alle bilateralen Verträge zwischen den Palästinensern und Israel seit den Osloverträgen zu verletzen.

Es ermutigt auch zu unverantwortlichem Handeln in einer bereits jetzt sehr instabilen Region. Wer für diesen Schachzug stimmt, unterstützt Instabilität, den Zusammenbruch von Kooperation und, potentiell, auch Gewalt. Wer in der Generalversammlung über eine Resolution abstimmen lässt, muss keine Zugeständnisse machen, er braucht keine Führungspersönlichkeiten und kein verantwortungsbewusstes Handeln. Die unvermeidlichen Gespräche mit Israel werden nicht so einfach sein. Sie werden harte Arbeit, Frustration und viele schlaflose Nächte beinhalten. Doch Verhandlungen werden der einzige Weg sein, der Fortschritte bringt.

Während die Palästinenserführer um einseitige Anerkennung betteln, kann es sein, dass die, die sie heute unterstützen, morgen über die Konsequenzen weinen.

Das Verfolgen einer virtuellen Staatlichkeit fällt in dasselbe Reich der Fantasie, das Alice im Wunderland entdeckt, es ist so exotisch wie weiße Kaninchen und rote Heringe.

Nur in der echten Welt, in einem direkten Dialog mit schwierigen Wahrheiten und ernsthaften Kompromissen können Israelis und Palästinenser einen lebensfähigen, sicheren und langlebigen Frieden erreichen.

 

Los Angeles Times, 20.09.11

 

Netanyahu ruft Abbas zu direkten Verhandlungen auf

Ministerpräsident Binyamin Netanyahu hat gestern Abend den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas zu einem Treffen in New York aufgerufen.

„Ich rufe den Vorsitzenden der PA dazu auf, in New York direkte Verhandlungen zu beginnen, die wir in Jerusalem und Ramallah weiterführen können. Ich schlage Präsident Abbas vor, Friedensverhandlungen zu beginnen, anstelle Zeit auf sinnlose unilaterale Schritte zu verschwenden“, so der Ministerpräsident.

Netanyahu erklärte, dass einseitige Schritte nicht der Weg seien, Frieden zwischen den beiden Parteien voranzubringen und fügte hinzu, der Weg zum Frieden führe über direkte Verhandlungen und nicht über Erklärungen bei den UN.

 

Außenministerium des Staates Israel, 19.09.11

 

Übersetzungen: Botschaft des Staates Israel in Berlin

 

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21.09.2011