Internationales Recht umsetzen: Es ist Zeit zur Annektierung

Internationales Recht umsetzen:

Es ist Zeit zur Annektierung




[Vorbemerkung der Übersetzerin: wäre ich mit diesen Gedenkengängen nicht einverstanden, hätte ich keine Überstzung getätigt und auf diesen ganzen Beitrag verzichtct!!! Das Elon Moreh-Bild ist von mir, als wir 2005 diese jüdische Gemeinde im Shomron, Samaria, besuchten. Das Bild mit dem Text aus 1. Mose 12,6.7 habe ich der Website von Elon Moreh entnommen._ Uta Hentsch]

von Michael Freund

Mit dem Zusammenbruch der US-geführten Bemühungen, die Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern wieder zu beleben, ist der Friedensprozess mehr aus dem Blick geraten, während die Aussicht auf eine Einigung weiter entfernt scheint als je zuvor.

Auch die Hauptakteure haben sich anscheinend bewegt, während US-Außenminister John Kerry jetzt damit beschäftigt ist eine andere außenpolitische Herausforderung zu verpfuschen, fordert der Papst ,Staatspräsident Shimon Peres auf, zu beten, und große Teile Europas versinkenim Morast von Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.

Aber trotz der Abwesenheit von erkennbaren diplomatischen Bemühungen, sollte Israel sich nicht in einem falschen Gefühl der Selbstzufriedenheit wiegen. Jetzt ist dieZeit, einige dramatische Entscheidungen und Schritte zu unternehmen, die nationalen Interessen Israels zu fördern und die künftige Verhandlungsposition zu festigen. Mit anderen Worten: es ist Zeit zur Annektierung.

In der letzten Runde der gegenseitigen Schuldzuweisungen, demonstrierten die Palästinenser, dass sie an Frieden nicht interessiert sind. Maximalistische Forderungen, kombiniert mit Unwillen, auch nur minimalistischste Zugeständnisse zu machen, zeigte sich die Verweigerungshaltung, die im Herzen der palästinensischen Sache liegt.

Dennoch fahren die Linken und andere weiterhin fort, die Aufmerksamkeit schlaglichtartig auf die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria als Kern des Problems, als das Hindernis auf dem Weg zum Frieden zu lenken.

Der nebulöse Status der Siedlungen im israelischen Gesetz trägt nur dazu bei, um ihrer Argumentation zu stärken. Schließlich behaupten sie, wenn auch rechte Regierungen verzichten, jüdische Siedlungen zu annektieren, dann bedeutet das sicher, dass alles auf dem Tisch liegt.

Es ist Zeit, die Linke und vor allem die Palästinenser und die Welt von diesem gefährlichen Wahn zu befreien, und die jüdischen Gemeinden in Judäa und Samaria formal als Teil des Staates Israel zu integrieren und ihren Status im Gesetz zu verankern. Dadurch wird jeder Zweifel über Israel’s Absichten beseitigt und Israel’s Seite gestärkt. Es wird den Palästinensern zeigen, dass es einen konkreten Preis für ihre Sturheit gibt, und die Tatsache unterstreichen, dass die Zeit nicht auf ihrer Seite ist, denn je länger sie wählen zu warten desto weniger wird es zu diskutieren geben.

1. Mose 12, 6.7 Landverheißung

Glücklicherweise suchen eine wachsende Zahl von Ministern der Regierung und der Knesset-Mitglieder, genau das zu tun, voran Gesetzentwürfe, die meisten Bereiche der C-Gebiete zu annektieren, die 60 Prozent von Judäa und Samaria, die derzeit unter israelischer Kontrolle sind. Am vergangenen Montag wurden insgesamt 10 solcher Gesetzentwürfe dem Knesset Plenum vorgelegt, mit dem Koalitions-Vorsitzenden MKYariv Levin von Likud – Beitenu und MK Orit von Bajit Yehudi Struck, federführend.

Diese Gesetze würden Israels Recht und Verwaltung um diese Bereiche erweitern, indem sie ihnen den gleichen Status wie in jedem anderen Teil des Staates Israel geben. Derzeit ist die IDF als legale Staatsmacht in Judäa und Samaria. Zumal Regionen wie das Jordan -Tal,Ariel , Gush Etzion und Maale Adumim Teil von Israel bleiben, unabhängig davon, ob ein Geschäft überhaupt erreicht wird, gibt es keinen zwingenden Grund, sie nicht jetzt zu annektieren. Warum sollten die Zehntausende von Israelis, die in diesen Gemeinschaften leben nicht den gleichen Status und Dienstleistungen wie ihre Freunde und Lieben in Tel Aviv oder Netanya genießen?

Verkehrsminister Yisrael Katz hat ebenfalls einen interessanten Vorschlag, Jerusalems Grenzen zu einem „Groß Jerusalem“ zu erweitern, das die umliegenden Gemeinden wie Givat Ze’ev, Beitar Illit, Maale Adumim und Gush Etzion mit einschließen würde. Nachdem Vorbild von London und dem Großraum Paris, würde jeder Stadtteil seine Identität und Gemeindeautonomie behalten, während sie unter der Schirmherrschaft einer gemeinsamen örtlichen Behörde stehen.

Aber vielleicht ist der bisher umfassendste Plan der, den Wirtschafts-und Handelsminister Naftali Bennett Ende April vorgeschlagen hat, als er sagte, dass Israel nach und nach die Zone C annektieren wird.

„Die Ära von Oslo ist vorbei, und wir sind in einer neuen Ära des Realismus“, betonte Bennett zu Recht und fügte hinzu „das heißt, wir investieren massiv in die gemeinsame Infrastruktur für Araber und Juden in Judäa und Samaria.”

Im Bereich C gibt es nur 70.000 Palästinensern, zusammen mit mehr als 350.000 Israelis, diese Bereiche in den Staat Israel zu integrieren würde den jüdischen Charakter oder die Demographie des Staates nicht bedrohen. Sicher, viele von der internationalen Gemeinschaft würden mit einem solchen Schritt nicht glücklich sein, und es würde diplomatische Konsequenzen nach sich ziehen.

Aber in einer Zeit, in der die Palästinenser im Hintergrund Tatsachen schaffen, um die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen zu erreichen, illegal in ganz Judäa und Samaria die ganze Zeit hindurch bauen und die Hamas hofieren eine Einheitsregierung zu bilden, kann und darf Israel nicht mit gefalteten Händen da sitzen .

Vor 47 Jahren, in dieser Woche, befreiten unsere tapferen Soldaten Judäa und Samaria von fremder Besatzung nach 19 langen Jahrhunderten des Exils. Jetzt lasst uns abschließend eine klare und eindeutige Botschaft an die ganze Welt senden, und sie in den Staat Israel aufnehmen in den sie gehören.

 

Übersetzung aus dem Englishen: Uta Hentsch

 

Lesen Sie hierzu auch:


Sonntag, 01 Juni 2014





"...Jetzt ist dieZeit, einige konsequente Entscheidungen und Schritte zu unternehmen ..." ...als Folge aus den real sich zugetragen habenden blutigen Ereignissen der zurückliegenden 66 Jahre - die Welt täuschend - führerarabischer Tyrannai, Terror und Krieg ;-)