Frankreich und der Nahost-Konflikt: Irrweg

Frankreich und der Nahost-Konflikt:

Irrweg


Frankreich scheint fest entschlossen, sich weiter in dem Konflikt zwischen Israel und angeblich die »Palästinenser« repräsentierenden terroristischen Organisationen zu engagieren. Wie Pierre Vimont, Beauftragter der Regierung in Paris für den »Friedensprozeß«, am Sonntag in Tel Aviv erklärte, soll noch in diesem Jahr eine große internationale Konferenz Lösungen für den Konflikt diskutieren.

Erstmals formuliert hatte diese Idee der mittlerweile frühere französische Außenminister Laurent Fabius, der für den Fall eines Scheiterns einer solchen Konferenz auch gleich die diplomatische Anerkennung eines Staates »Palästina« durch seine Regierung angekündigt hatte. Daß die Regierung in Jerusalem solch eine Erpressung nur zurückweisen konnte, liegt auf der Hand.

 

Wenn das Ergebnis im Erfolgs- wie im Mißerfolgsfall gleich sein soll, besteht schlicht kein Bedarf, die Farce durch eine Teilnahme aufzuwerten. Die »Palästinenser« – besser: deren selbsterklärte »Führung« – hingegen begrüßten die französische Initiative, die ihnen eine Anerkennung ganz ohne Gegenleistung versprach. Sie müßten nur abwarten und bekämen in jedem Fall, was sie wollen.

 

Der neue französische Außenminister heißt Jean-Marc Ayrault, doch seine Regierung kann oder will nicht begreifen, daß sie mit ihrem Einmischungsversuch den Konflikt nur befördern, nicht aber wird lösen können. Zwar soll »Palästina« nun nicht mehr automatisch anerkannt werden, die von Paris angestrebte Internationalisierung des Konflikts bleibt aber für Israel weiterhin inakzeptabel.

 

Und tatsächlich verrät Frankreich mit dieser Idee den Geist der Roadmap, auf die »Palästinenser« und Israel sich bereits vor einigen Jahren verständigten. »Palästinenserpräsident« Abu Mazen schwor 2003, »die Roadmap steht nicht zur Diskussion, sie muß umgesetzt werden«. Doch sie sieht eben gerade keine internationale Konferenz vor, sondern bilaterale Gespräche der Konfliktparteien.

 

Spätestens seit dem Frühjahr 2014 allerdings verweigert das Regime in Ramallah sich solchen Verhandlungen und begründet seine Ablehnung nun immer wieder mit der französischen Initiative. Damit freilich wird deren Charakter offensichtlich: Selbst wenn Paris es gut meinen sollte, nutzen die »Palästinenser« das französische Engagement, sich dem »Friedensprozeß« zu entziehen.

 

Mit seinem Bekenntnis vom Wochenende hat Pierre Vimont einen weiteren Beitrag dazu geleistet, den Konflikt zu verstetigen. Statt sich auf die Roadmap zu besinnen und die Konfliktparteien an ihre in ihr formulierten Zusagen zu erinnern, will Paris sich mit einem Event profilieren, zu dem Staaten geladen sind, die schon in der UNESCO keine Zweifel an ihrer Haltung aufkommen ließen.

 

 

tw_24


Dienstag, 08 November 2016





Wie wäre es mit einer Friedenskonferenz auf Korsika, natürlich für den Frieden auf Korsika. Wir laden dazu ein paar korsische Widerstandskämpfer ein und ein paar auswärtige Abgeordnete, vielleicht aus den ehemaligen Kolonien, die nicht gut auf la France zu sprechen sind und ein paar Abgeordnete von den Atollen wo die Franzosen immer ihre Atombombenversuche gestartet haben, die haben bestimmt eine gute Meinung für so ein Event. Danach können wir ja mal Herrn Vimonts Meinung dazu einholen, mal sehen wie er das findet. Das wäre sicherlich eine gute Friedensaktion.