Frankreich und der Nahost-Konflikt: Irrweg

Frankreich und der Nahost-Konflikt:

Irrweg


Die Regierung in Paris hat Berichte zurückgewiesen, nach denen sie ihre Pläne für eine Konferenz zur Lösung des Konflikts zwischen selbsterklärten Repräsentanten der »Palästinenser« und Israel aufgegeben habe. Zuvor hatte die Zeitung Maariv den französischen Präsidenten Francois Hollande mit den Worten wiedergegeben, »die Aussichten auf eine Friedenskonferenz in Paris sind schlecht«.

Die französische Regierung in Paris halte an ihrem Vorhaben fest, stellte nun ein Sprecher des Außenministeriums in Paris richtig, das von der israelischen Zeitung zitierte Gespräch Francois Hollandes mit einem ihrer Journalisten hätte es in dieser Form nicht gegeben, sondern nur eine allgemeine Presseunterrichtung am Rande der in Marrakesh stattfindenden Klimakonferenz.

 

Nachdem die israelische Regierung Paris kürzlich darüber informiert hatte, sich nicht an einer Internationalisierung des nur in bilateralen Gesprächen zu lösenden Konflikts beteiligen zu wollen, steuert Frankreich damit weiter auf eine internationale Blamage zu: Ohne eine Partizipation Israels ist ein Friedensabkommen illusorisch. Und Israel tut gut daran, die französischen Pläne abzulehnen.

 

Denn auch wenn sie mittlerweile von den Staaten der Europäischen Union unterstützt werden, stehen sie im Widerspruch zur sogenannten Roadmap, nach der die Konfliktparteien miteinander und nicht mit Dritten übereinander reden sollen. Statt also zu versuchen, eine Konferenz mit zudem zweifelhafter internationaler Beteiligung zu organisieren, sollte Paris sich zur Roadmap bekennen.

 

Unter Verweis auf die französische Initiative konnte das Regime der PLO in Ramallah Einladungen zu Gesprächen aus Jerusalem immer wieder zurückweisen, während es vor internationalen Gremien Israel weiter zu delegitimieren versuchte und seinen Terrorkrieg gegen die jüdische Demokratie forcierte. Mit ihren Einmischungsversuchen ist die Regierung in Paris dafür mitverantwortlich.

 

 

tw_24


Sonntag, 20 November 2016