Das antifaschistische Bündnis "Berlin gegen Hamas" ruft zu Protesten und Widerstand gegen eine für den 25. April geplante Tagung auf. Wir veröffentlichen nachfolgend den Text des Aufrufes:
Am 25.04.2015 soll in Berlin die „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ mit bis zu 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden. Die Konferenz gilt als die „wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern“ (Berliner Verfassungsschutz 2010).
Die Terrororganisation Hamas und ihre Anhängerinnen und Anhänger treten in Europa und Deutschland im Regelfall nicht offen auf. Sie nutzen stattdessen u.a. das „Palestinian Return Centre“ (PRC) mit Sitz in London als Plattform. Das PRC ist eine Organisation, die im Dezember 2010 in Israel wegen ihrer Verbindungen zur Hamas zur ungesetzlichen Organisation erklärt wurde. Eine weitere Hauptorganisatorin der Konferenz ist die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ (PGD) mit Sitz in Berlin, welche laut Informationen des Berliner Innensenat vom September 2014 als eine „Organisation von Hamas-Anhängerinnen und Hamas-Anhängern“ gilt. Im weiteren schrieb der Innensenat, dass zu deren wichtigsten Aktivitäten neben „Kulturabenden, Gedenkveranstaltungen, Seminaren und Feierlichkeiten […] insbesondere der jährlich stattfindende Kongress des ‚Palestinian Return Center‘ (PRC)“ zählt.
Die gesamte Problematik der „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ verdeutlicht bereits deren Logo. Die geografischen Umrisse des Staates Israel sind komplett mit einer palästinensischen Nationalflagge versehen. Mit anderen Worten soll ein künftiger Staat Palästina nicht mit einem israelischen Nachbarstaat friedlich koexistieren können, sondern diesen ersetzen. Diese Konferenz dient weder dem Frieden im Nahen Osten, noch den legitimen Interessen nach Frieden und Sicherheit von Palästinenserinnen und Palästinenser oder Israelis. Ganz im Gegenteil: Hier sollen Vorurteile geschürt und schlimmsten Falls Terror und Gewalt der Hamas legitimiert oder gar verherrlicht werden. Insbesondere nach den israelfeindlichen Protesten des letzten Sommers ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu widersprechen. Im Sinne eines friedlichen Miteinanders und auf dem Weg zu einem gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina laden wir Sie ein, mit uns gemeinsam für einen demokratischen und friedlichen Nahen Osten gegen Hass, Terror, Antisemitismus und Antizionismus zu demonstrieren.
