x

haOlam.de benötigt Ihre Spende für den Betrieb!

  Wir bitten Sie, uns mit ihrer Spende zu unterstützen –
Spenden an das ADC Bildungswerk sind steuerlich absetzbar,
da der Verein als gemeinnützig anerkannt ist. Und: Jeder Cent fließt in die Arbeit von haOlamde

Spenden via PayPal


[Video] Angela Merkel und der Iran-Atm-Deal: Deutsche Präzision

[Video] Angela Merkel und der Iran-Atm-Deal:

Deutsche Präzision




In dieser Woche beginnt im amerikanischen Kongreß die Debatte über dasWiener Abkommen vom 14. Juli, mit dem, so dessen hoffnungsfrohe Verteidiger, die Islamische Republik Iran im Gegenzug für eine Aussetzung von Sanktionen davon abgehalten werden wird, ihr Kernwaffenprogramm fortzusetzen. Wie verläßlich diese Hoffnungen sind, wird erst die Zukunft zeigen.

Gewiß dagegen ist, wie die Diskussion des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) im amerikanischen Parlament ausgehen wird: Zwar wird eine Mehrheit der Volksvertreter das Vertragswerk ablehnen, diese Mehrheit wird aber nicht groß genug sein, die Regierung um Präsident Barack Hussein Obama zu zwingen, es gegen ihren erklärten Willen abzulehnen.

Das Weiße Haus hatte nie ein ernsthaftes Interesse an einer Diskussion der Schwächen oder Stärken des Abkommens, trotzdem es erklärt hatte, »on such a tough issue, it is important to the American people and their representatives in Congress get a full opportunity to review the deal«. Zu schnell für eine Debatte wurde das JCPOA im UN-Sicherheitsrat vorgelegt und abgestimmt.

Und auch die Ankündigung Barack Hussein Obamas, er werde mit einem Veto reagieren, sollte der Kongreß sich gegen den Deal mit dem Regime in Teheran aussprechen, war nicht gerade ein Ausweis demokratischer Fairness. Dennoch allerdings hat in den USA eine teils heftige Debatte desJCPOA dafür gesorgt, daß später niemand sich mit Unwissenheit wird entschuldigen können.

Man weiß, mit wem man es zu tun hat, einem klerikal-terroristischen Regime, das sich der Aufgabe verschrieben hat, Israel und dessen Mehrheitsbevölkerung auszulöschen, einem Regime, das Massen mobilisieren kann, für die »Death to America!« Lebensziel ist. Und man ahnt als Ergebnis der Debatte, welche Probleme vor allem im »Kontrollregime« des JCPOA stecken.

Anders ist das in Deutschland. Weder wird dort das Abkommen von Wien politisch diskutiert, zu dessen Urhebern doch Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier zählt, noch wird die Debatte in Amerika aufgegriffen. Mit eilig-peinlichen Besuchen in Teheran versuchten deutsche Regierungsvertreter, eine Normalisierung voranzutreiben, wo es keine geben dürfte.

Vizekanzler Sigmar Gabriel wollte angeblich Teheran ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels abringen, blitzte aber bei den Mullahs, seinen »alten Freunden«, ab und meinte daher später, er habe ja doch nur wirtschaftliche Kontakte knüpfen wollen. Frank-Walter Steinmeier versuchte, das Mullah-Regime als Kulturnation zu inszenieren, die sich das indes nicht gefallen ließ.

Wer bisher angesichts der Parteizugehörigkeit dieser beiden deutschen Politker vielleicht darauf gehofft hatte, wenigstens die deutsche Kanzlerin und Vorsitzende der CDU Angela Merkel wisse, was sie tut, dem zeigte sie mit ihrem Auftritt im Rahmen der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestags am Mittwoch, daß sie wie ihre Minister ein Paralleluniversum bewohnt.

»Dieses Programm«, behauptete die deutsche Regierungschefin da mit Blick auf den JCPOA, »dieses Programm beruht nicht auf Vertrauen oder der Vermutung, wie der Iran in zehn oder fünfzehn Jahren aussehen könnte, sondern auf sehr detaillierter Kontrolle, um den Weg Irans zu einer Nuklearwaffe zu stoppen.« Und das Parlament applaudierte, niemand rief»Parchin«.

Und niemand wollte die Kanzlerin fragen, was an Inspektionen, die nicht nur 24 Tage vorher angekündigt werden müssen, noch »detaillierter Kontrolle« entspreche, sondern die Teheran selbst dann noch genehmigen muß und so hinauszögern oder verhindern kann. Es gibt Gründe dafür, daß in Teheran nicht »Death to Germany!« skandiert wird. Einer war im Bundestag zu erleben.

 

tw_24 - Foto:  Kapitulationsverhandlungen der P6+1 gegenüber dem Iran (Foto: von United States Department of State [Public domain oder No restrictions], via Wikimedia Commons)

 

Lesen Sie hierzu auch:


Autor: joerg
Bild Quelle:


Donnerstag, 10 September 2015






Das Video ist die Realität, genauso ist unsere Mama, viele Worte und wenig Inhalt aber das wissen wir als Deutsche, Ihr nicht?




Justizministerin Shaked besucht Deutschland

Justizministerin Shaked besucht Deutschland

Israels Justizministerin, Ayelet Shaked, besucht derzeit mit einer Delegation die deutsch-israelische Konferenz „Democracy and the Rule of Law“ in Berlin und hat in diesem Rahmen auch den Justizminister der Bundesrepublik Deutschland, Heiko Maas, getroffen.

[weiterlesen >>]

NPD-Verbotsverfahren;

Knobloch: "Verbot ist Gebot der politischen Hygiene"

Knobloch: "Verbot ist Gebot der politischen Hygiene"

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Hauptverfahren im NPD-Verbotsantrag eröffnet. Dazu Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern:

[weiterlesen >>]

Die Bedeutung der Tora-Lesung am Chanukka

Die Bedeutung der Tora-Lesung am Chanukka

Der Derech Haschem schreibt, dass die Tora-Lesung jedes Festtages als geeigneter Kanal für himmlischen Fülle dient, einzigartig für diesen bestimmten Festtag.

[weiterlesen >>]

[Jüdisches Kalenderblatt] Montag, 25. Kislev 5776 – 7. Dezember 2015

[Jüdisches Kalenderblatt] Montag, 25. Kislev 5776 – 7. Dezember 2015

Das jüdische Kalenderblatt mit Gedanken zum Tag, Hinweisen zur haLacha, zu Tradition und Leben im Judentum. Ein hilfreicher Ratgeber durch das jüdische Jahr.

[weiterlesen >>]

Risikoanlyse zu Terrorgefahren: Was Europa von Israel lernen kann

Risikoanlyse zu Terrorgefahren: Was Europa von Israel lernen kann

In den letzten Jahrzehnten hat Israel ständig Anstrengungen unternommen um seine Verletzbarkeit zu reduzieren. Anhaltende gewalttätige Angriffe von Palästinensern und weiteren Feinden machten die Risikoanalyse zu einem wichtigen Faktor bei vielen, aber nicht allen offiziellen Entscheidungen.

[weiterlesen >>]

Fünf Punkte für eine erfolgreiche Integration syrischer Flüchtlinge

Fünf Punkte für eine erfolgreiche Integration syrischer Flüchtlinge

Eine der gegenwärtig größten Herausforderungen für Europa ist die sogenannte Flüchtlingskrise. Eine Vielzahl an Menschen flieht nach Europa und sucht Schutz vor Verfolgung, Krieg oder Armut. Im vergangenen Jahr sind nahezu so viele Menschen in die Bundesrepublik geflüchtet wie letztmals Anfang der 1990er Jahre.

[weiterlesen >>]