Gabriels Iran-Reise während der Massaker in Aleppo:

STOP THE BOMB fordert Absage der Reise des deutschen Vizekanzlers

Die Kampagne STOP THE BOMB, die sich gegen Irans Atomprogramm richtet, fordert Vizekanzler Sigmar Gabriel auf, die bevorstehende Reise in den Iran abzusagen. Gabriels zweite Iran-Reise in nur 14 Monaten ist für den 2.-4. Oktober geplant.

Während Moskau Luftangriffe auf Aleppo fliegt, greifen von Iran finanzierte und ausgebildete Milizen am Boden an. Darunter sind Kämpfer der libanesischen Hisbollah und der iranischen Quds-Brigaden. Der diplomatische Druck auf Moskau steigt, ein vergleichbarer Druck auf das an den Angriffen gegen die Zivilbevölkerung beteiligte iranische Regime bleibt jedoch aus.

STOP THE BOMB Sprecherin Ulrike Becker kommentiert: „Gabriels Besuch mit dem Ziel, die Geschäftsinteressen einzelner deutscher Firmen im Iran zu fördern, ist zynisch und verantwortungslos angesichts der grausamen Angriffe gegen die syrische Zivilbevölkerung. Der Wirtschaftsminister hat angekündigt, mit dem iranischen Regime über den Krieg in Syrien sprechen zu wollen. Diese Art von Gesprächen hat keinerlei Einfluss auf das iranische Regime, unterminiert aber jede Möglichkeit der internationalen Gemeinschaft, den Krieg gegen die syrische Zivilbevölkerung zu stoppen. Sein Besuch wird dazu beitragen, dass sich Teheran in seinem jetzigen Kurs des Terrors gegen die syrische Bevölkerung bestätigt fühlt.“

Gabriels Iran-Besuch soll außerdem kurz nach Warnungen des Verfassungsschutzes über iranische Versuche stattfinden, in Deutschland Material für den Bau von Atomwaffen und Trägerraketen einzukaufen. Auch die iranischen Drohungen gegen Israel reißen nicht ab. Vor kurzem führte der Iran wieder einen Raketentest durch, bei dem auf einem Flugkörper erneut ein Spruch stand, der Israel die Vernichtung wünschte. 

Foto: Iran-Reisender Gabriel (Foto: von Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia Commons)

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Freitag, 30 September 2016