Oldenburg sagt BDS-Veranstaltungen ab

In zwei Vorträgen in Oldenburg sollten Israelboykott-Aktivisten ihren Auftritt haben. Die Stadt hat diesen nun eine Absage erteilt. Der Organisator sieht eine Verletzung der Meinungsfreiheit.

Die Stadt Oldenburg hat zwei Veranstaltungen abgesagt, bei denen Vertreter der Israelboykott-Bewegung „Boykott, Desinvestitionen, Sanktionen“ (BDS) auftreten sollten. Als Grund gab sie sicherheitsrelevante und inhaltliche Bedenken an. Veranstaltungen, die das Verhältnis zu Israel belasten, seien nicht hinnehmbar, sagte Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (SPD) laut einer Mitteilung der Stadt.

„Solange nicht geklärt ist, dass die Bewegung BDS offiziell und öffentlich das Existenzrecht Israels nicht in Frage stellt, kann eine derartige Veranstaltung nicht in städtischen Räumen stattfinden“, führte Krogmann weiter aus. Er fühle sich zudem vom Organisator „Internationales Fluchtmuseum“ getäuscht. Dieser hatte nach Angaben der Stadt den BDS-Bezug erst nachträglich auf einem Veranstaltungs-Flyer bekannt gemacht.

„Fluchtmuseum“: Antidemokratische Kräfte am Werk

Das „Fluchtmuseum“ sieht in der Maßnahme eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. „Erneut haben es antidemokratische Kräfte erreicht, die Meinungsfreiheit und das Recht auf Information und öffentliche Diskussion zu behindern“, heißt es auf der Homepage des Vereins.

Die Vorträge sollten am 12. und 14. Juni stattfinden. Ein Titel lautet „Palästinas Leiden und wie die Ungerechtigkeit gestoppt werden kann“. Die Vortragenden sind M. Absualama, nach Angaben des „Fluchtmuseums“ ein Palästinenser aus dem Gazastreifen, und der Israeli Ronnie Barkan, der als BDS-Aktivist bekannt ist. Der zweite Vortrag fährt unter der Überschrift „Israels Rüstungsindustrie“. Referent ist Schir Hever, ein israelischer Wirtschaftswissenschaftler und Journalist.

Dem in Oldenburg ansässigen „Fluchtmuseum“ geht es nach eigenen Angaben um Themen wie Migration, Inklusion und Menschenrechte. Der Verein will „Ort der Begegnung“ sein, „um auch kommunale Verantwortung in globalen Zusammenhängen zu definieren“.

Von: df - israelnetz

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Donnerstag, 08 Juni 2017