Merkel bei Anne Will: Wir werden auch diesmal 14 Tage zu spät das Richtige tun – Versprochen!

Die Bundeskanzlerin muss sehr verzweifelt sein. Sonst wäre ihr vorgestern bei Anne Will nicht plötzlich wieder eingefallen, dass es neben der Kungelrunde auch noch Bundestag und Bundesrat gibt, die Entscheidungen treffen können.

Von Michael van Laack

Aus ihrer Sicht sei es sehr wichtig, dass die Bundesländer in der dritten Welle – die Merkel einmal mehr eine „neue Pandemie“ nannte – alle Vereinbarungen einhielten und alle Werkzeuge inkl. Ausgangsbeschränkungen ausnutzten. Doch zweifelte sie offen am Willen mehrerer Ministerpräsidenten.

Sie werde sich das jetzt noch einige Tage (wie lange, wollte sie der Moderatorin trotz mehrere Nachfragen nicht beantworten) anschauen und dann im Bundestag eine Verschärfung des Infektions- und Bevölkerungsschutzgesetzes durchsetzen, wenn die Ministerpräsidenten nicht von sich aus einheitlich zu schärferen Lockdown-Maßnahmen greifen würden. Deshalb konnte die Kanzlerin den leisen Vorwurf von Anne Will, sie hätte ins aktuelle exponentielle Wachstum hinein zu zögerlich gehandelt oder nicht das Richtige getan, nicht gelten lassen. Denn wenn eine Gesetzesverschärfung auch vielleicht erst in zehn bis 14 Tagen greifen könne, wäre es ja doch das Richtige, was sie tut. Auch wenn es dann vielleicht nicht mehr wirkt.

Machtloser Angriff auf die Ministerpräsidenten

„Wir wissen, dass das Kanzleramt streng ist, und deshalb können wir ein wenig lockerer sein!“, meinte die Kanzlerin fast schon resignierend, angesprochen auf die Tatsache, dass nach den meisten Kungelrunden jeder MP die Vereinbarungen nach seine Gusto auslegen würde.

"Panthea

@Panthea2019

Lieber Armin, Angela is not amused. Das mit deiner Kandidatur kannste daher knicken #AnneWill.

10:23 nachm. · 28. März 2021

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Einige MPs würden Zögern oder die Notbremse nicht wie vereinbart ziehen, beschwerte sich die Kanzlerin. Namentlich erwähnt wurden von ihr Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, NRW-Chef Armin Laschet und Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans. Ersterer würde nicht konsequent schließen, sondern sich aufs Testen als Allheilmittel beschränken, Laschet trotz landesweiter Inzidenz von über 110 die Notbremse nur in einigen Landkreisen ziehen und Hans gar Öffnungen nach Ostern ankündigen. Das sei unverantwortlich.

"CDU Deutschlands

@CDU

"Die Bundesländer müssen die Maßnahmen, die wir gemeinsam in der #MPK beschlossen haben, mit großer Ernsthaftigkeit einhalten. Wir sind verpflichtet, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Öffnen ist nicht das Gebot der Stunde." Angela #Merkel bei #AnneWill"

Merkels verzweifelter Versuch, Autorität zu simulieren

Merkel ist nicht mehr die Herrin des Verfahrens, denn durch das von ihr geschaffene Format hat sie den Bundestag vernachlässigt und sich ganz auf ihre Autorität und das blinde Folgen der Ministerpräsidenten verlassen. Das rächt sich nun. In der gefühlt 30. Welle und der hundertsten von Wirtschaft und Bürgern verlangten Kraftanstrengung beherrscht nicht mehr Strategie, sondern nur noch Taktieren das Handeln vieler Ministerpräsidenten, die mit Blick auf bevorstehende Landtagswahlen und die Bundestagswahl im Herbst sehr verunsichert wirken.

"Erik Flügge

@erik_fluegge

Was gerade passiert: #Merkel nutzt den Auftritt bei #AnneWill, um den Ministerpräsident:innen massiv zu drohen, die Kompetenzen der Länder zu beschneiden. Das ist die letzte Karte im Blatt der Kanzlerin, die sie spielen kann. Jetzt liegt sie auf dem Tisch. #Endspiel

10:04 nachm. · 28. März 2021

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Was kann man den Bürgern noch zumuten?“ steht vor „Was ist in der aktuellen Lage sinnvoll?“ Dabei verschenken sie in der aktuellen Situation eigentlich die letzte Glaubwürdigkeit. Hatte man in der Vergangenheit die Maßnahmen immer damit gerechtfertigt, so lange bestimmte Werte steigen, darf man nicht öffnen, sind sie jetzt auf dem Weg zu, trotz einer aggressiven Mutante so lange als möglich abgesprochene Maßnahmen wie die Notbremse hinauszögern.

Die Kanzlerin wird zum zahnlosen Tiger

Sie hat nicht nur ihr Gespür dafür  verloren, wie lange sich ein Problem aussitzen lässt, bis sich die meisten aus ihm erwachsenen Probleme von selbst lösen. Nach der Entschuldigung für die Osterruhe-Aktion wird das offensichtlich, woran eine effektive Bekämpfung der Pandemie zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt (im Herbst vergangenen Jahres) neben dem Impfversagen gescheitert ist: An ihrer schwindenden Fähigkeit, die großen Linien nicht nur vorzuzeichnen, sondern auch sicherzustellen, dass jeder Ministerpräsident ein Bild nach ihren Wünschen daraus malt.

Das ausgerechnet in die vielleicht tatsächlich gefährliche dritte Welle hinein ihr Versagen und ihre Machtlosigkeit offenbar wird, ist zwar tragisch, aber doch nicht unerwünscht. Zeigt sich doch nun ganz klar: In der Krise ist nicht nur das Virus mutiert, sondern auch die Kanzlerin. Von einer Macherin zu einer Bittstellerin – von einem Schäferhund zu einem kleinen Pudel, der nur noch ab und zu in der Hoffnung – man werfe ihm die in Aussicht gestellten Fleischbrocken vor – sehr laut kläfft.

Wie lange noch?

Wenn das gestrige Interview bei Will auch sonst nichts Neues gebracht – denn am Kurs ändert sich nichts: Selbstkritik war kein Thema. Die Kanzlerin hat fertig, Sie ist nicht mehr Herrin des Verfahrens. Und das in einer angeblich hochgefährlichen pandemischen Lage von nationaler Bedeutung. Verantwortungsvolle Politiker würden jetzt sagen: Jemand anders muss es machen, um dem Amtseid gerecht zu werden. Nicht so Merkel! Sie wurschtelt sich weiter auf Kosten der Bevölkerung und Deutschlands Ansehen in Europa durch. Es sind ja nur noch sechs Monate bis zu BTW. Nach ihr die Sintflut!

Philosophia Perennis

Autor: Philosophia Perennis
Bild Quelle: Screenshot YT

Dienstag, 30 März 2021