Stuttgart verbietet nächste „Querdenker“-DemonstrationenStuttgart verbietet nächste „Querdenker“-Demonstrationen
Die Stadt Stuttgart will zwei für den 17. April angemeldete Demonstrationen verbiete.
Das habe die Stadt am Donnerstagabend mitgeteilt. Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) habe die Entscheidung, die anstehenden Demonstrationen nicht zu genehmigen, damit begründet, «dass sich die Anmelder bei Versammlungen in der Vergangenheit als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen hätten und deswegen keine Gewähr dafür gegeben sei, dass Versammlungsauflagen eingehalten werden». Mehr als zwei Sätze habe die Pressemitteilung nicht enthalten.
In der baden-württembergischen Landeshauptstadt hatten sich am Karsamstag rund 15 000 Menschen friedlich und größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt.
Die Demonstrationen für den 17. April hätten nach Angaben der Stadt eine Initiative mit dem Namen «Es reicht uns» und die Gruppe «Querdenken 7171» für rund 1500 beziehungsweise 300 Teilnehmer angemeldet. Die Veranstalter namens «Es reicht uns» hätten zuletzt am 13. März in Stuttgart demonstriert. Damals habe die Polizei die Teilnehmer aufgefordert, die Corona-Auflagen einzuhalten, woraufhin der Anmelder die Veranstaltung aufgelöst hätte, wie die «Stuttgarter Zeitung» und «Stuttgarter Nachrichten» berichteten.
Autor: Redaktion
Bild Quelle: Von Wald-Burger8 - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=89836583
Freitag, 09 April 2021
