Weiterer Einspruch gegen Berlin-WahlWeiterer Einspruch gegen Berlin-Wahl Der fraktionslose Abgeordnete Marcel Luthe erhebt Einspruch gegen die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 26. September. Er habe seinen Widerspruch bereits beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Luthe selbst war bei der Wahl Spitzenkandidat der Freien Wähler Berlin. Die Abgeordnetenhauswahl erfülle aufgrund der zahlreichen Wahlpannen nicht „die zu Recht hohen Anforderungen unserer Verfassung und des Grundgesetzes“, habe Luthe der Berliner Zeitung gesagt. „Freie, gleiche und geheime Wahlen für jeden wahlberechtigten Bürger“ wären der schützenswerte Kern der Demokratie. Nun sei es Aufgabe des Berliner Verfassungsgerichtshofs, als zuständige Instanz eine neutrale Prüfung durchzuführen, so Luthe weiter. Nur so werde man den „Makel dieses Organisationsversagens“ vom 19. Berliner Abgeordnetenhaus nehmen können. Die Wahlpannen in Berlin hätten bereits zum Rücktritt von Landeswahlleiterin Petra Michaelis geführt. Auch sie hatte ihren Einspruch gegen Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl angekündigt. Autor: RedaktionBild Quelle: Von Furfur - Eigenes Werk based on Geometrien der Wahllokale für die Wahlen zum Deutschen Bundestag in Berlin und zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021, Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Wahlleiterin von Berlin, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=110477449Sonntag, 31 Oktober 2021
Deutschland -- GesellschaftKontrafunk-Sonntagsrunde: Die Euro-Hamas unter uns [Podcast] Der Talk zu aktuellen Entwicklungen und zur krachend gescheiterten Migrations- und Integrationspolitik....
Israel/Nahost -- Gesellschaft Deutsch-Israelin Shani Louk geköpft, Herzog spricht von Tieren Die Deutsch-Israelin Shani Louk wurde von palästinensischen Hamas-Terroristen verschleppt und grausam ermordet. Nun steht fest: „Diese Tiere haben ihr den Kopf abgehackt“. ...
Russland -- GesellschaftDagistan; Nuslinische Menschenjagd auf Juden [Video] Fanatisierte radikale Muslime in rasender Mordlust auf Menschenjagd....
Deutschland -- Gesellschaft Die skandalöse Enthaltung der „Stand-with-Israel”-Schwaflerin Baerbock Dass auf Baerbocks scheinheiliges “Stand-with-Israel”- Geschwafel nichts aber auch gar nichts gegeben werden kann, dass bewies die deutsche Totalkatastrophe bei der Abstimmung zur Israel-Resolution der UN-Vollversammlung. Tschechien erwägt aufgrund des skandalösen Abstimmungsergebnisses den Austritt aus der verlogenen UN....
Deutschland -- GesellschaftHamas-, Hisbollah- und Erdogan-Fans: Gute Heimreise! Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion MdB Beatrix von Storch zu den antisemitischen Migrantenkrawallen in Deutschland:...
Deutschland -- GesellschaftDie Einwanderungsversager drehen total durch Auch ein vom jahrzehntelangen bundesrepublikanischen Irrsinn abgehärteter weißer alter Mann wie ich kann nur noch staunen, wie nun die an der Macht befindliche politmediale Negativelite Deutschlands das Geschehen in Israel und die Proteste von islamischen Deutschen mit Dreistigkeit dazu nutzen will, von ihrem Totalversagen bei der Einwanderung abzulenken....
Deutschland -- PolitikSPD-Politikerin Özguuz schiebt Israel Schuld an Iran-Angriff zu Die türkischstämmige SPD-Politikerin Aydan Özoğuz, zwei ihrer Brüder werden vom ...
Welt -- SicherheitIran riskiert den Dritten Weltkrieg - Islamterror auch in Deutschland angekündigt Der bestialische Terrorangriff der Hamas auf unschuldige und wehrlose Juden in Israel war keine ...
Deutschland -- PolitikNach tagelanger Medienhetze: Morddrohung gegen Petr Bystron Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron ist nach tagelanger Hetze in den Medien nun das Ziel einer ...
Israel/Nahost -- SicherheitDas peinliche Desaster des Iran Als wir unten im Bunker saßen, konnten wir nicht ahnen, wie erfolgreich unsere Luftabwehr sein ...
Deutschland -- Jüdisches LebenThüringen, Sachsen, Brandenburg bald safe space für jüdisches Leben [Video] Heuchler-CDU kopiert AfD-Position:
Deutschland -- SicherheitNatürlich wieder „schuldunfähig”: Palästinensischer wegen Messermord im Regionalzug vor Gericht Im schleswig-holsteinischen Itzehoe steht derzeit der staatenlose Palästinenser Ibrahim A. vor ...
Israel/Nahost -- Sicherheit Befreite israelische Geisel: Von Zivilisten an Hamas verkauft Dass ein Großteil der palästinensischen Bevölkerung mit der Hamas zusammenarbeitet, ist nichts ...
Deutschland -- GesellschaftAntisemitismus feiert in Deutschland wieder Hochkonjunktur Mit der verantwortungslosen Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik von Angela Merkel, die von den ...
Deutschland -- PolitikHamburg: Anti-Gendern-Initiative schafft wieder eine Etappe Nachdem die Bürgerinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ ...
Welt -- Politik Ihr Gesetz macht Eltern und Kinder zu Versuchskaninchen der Pharmaindustrie [Video] Die Pharmalobby ist wieder happy: Heute wurde das grotesker, abstruse sog. Selbstbestimmungsgesetz ...