Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten kommt

Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten kommt


Für Bundeswehrsoldaten soll die Corona-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen aufgenommen werden

Corona-Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten kommt

Eine entsprechende Empfehlung habe ein Schlichtungsausschuss nach stundenlangen Verhandlungen gegeben, wie aus dem Verteidigungsministerium verlautete. Die Runde aus je drei Vertretern des Verteidigungsministeriums und der Beteiligungsgremien habe damit eine Vorentscheidung in einem monatelangen Streit getroffen.

Für die Aufnahme in das sogenannte Basisimpfschema für Männer und Frauen in den Streitkräften sei nun noch eine Entscheidung der militärischen oder politischen Führung des Ministeriums nötig. Fertige Pläne, Impfungen gegen das Coronavirus für die mehr als 180.000 Männer und Frauen in den Streitkräften duldungspflichtig zu machen, hätten sich wegen des Widerstands der Personalvertreter verzögert.

In der Bundeswehr sei die Duldungspflicht für Impf- und Vorsorgemaßnahmen vor einigen Jahren eingeführt worden. Soldaten, die diese verweigerten, drohten disziplinarrechtliche Konsequenzen. Die Bundeswehr verweise auf das Soldatengesetz und die Einsatzbereitschaft der Truppe. Komme es durch eine Pflicht-Impfung zu schweren Komplikationen, hätten die betroffenen Soldaten versorgungsrechtliche Ansprüche.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Mittwoch, 24 November 2021

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