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Was ist Redefreiheit wert, wenn man Meinungsäußerungen beliebig zu Hassrede erklären kann?

Was ist Redefreiheit wert, wenn man Meinungsäußerungen beliebig zu Hassrede erklären kann?


Meinungsfreiheit, die mit der Meinung bzw. "Prawda" der eigenen Herrscher konform geht, gab es auch in der UdSSR. Nur im Westen wurden alle Meinungen geduldet.

Was ist Redefreiheit wert, wenn man Meinungsäußerungen beliebig zu Hassrede erklären kann?

Von Aron Sperber

Im Westen wurde mit Ausnahme der kurzen McCarthy-Ära trotz Kalten Kriegs gegen den Kommunismus die Parteinahme für den kommunistischen Feind nicht verfolgt. Heute haben wir uns dem russischen Niveau angepasst und RT verboten.

Die fundamentalsten Grundrechte wie die Meinungsfreit werden vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte nicht mehr geschützt und können mit Gummiparagraphen gegen "Hassrede" und "Fake News" wie in jeder herkömmlichen Diktatur ausgehebelt werden.

 

Autor: Aron Sperber
Bild Quelle: Index on Censorship, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons


Freitag, 19 August 2022

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