Antisemitismus: Linksfraktion am Rande der SpaltungAntisemitismus:
Linksfraktion am Rande der Spaltung
Die Bundestagsfraktion steht am Rande der Spaltung - Ursache ist die immer heftiger werdende innerparteiliche Auseinandersetzung mit antisemitischen Strömungen in der Partei und in der Bundestagsfraktion. Nachdem aufgrund einer universitären Studie über die zunehmende antisemitische Ausrichtung der Partei zum Anlaß wurde, in einer Aktuellen Stunde des Bundestages extra zum Antisemitismus in der Linkspartei zu debattieren und auf Websiten von Untergliederungen der Partei antisemitische Texte, teilweise sogar mit Holocaust-Leugnungen, entdeckt wurden, lässt sich das Problem nicht mehr wegleugnen.
Mit einer Resolution gegen Antisemitismus wollte die Spitze der Linksfraktion am Mittwoch zumindest den medialen Befreiungsschlag schaffen - und erreichte genau das Gegenteil. Die Linke im Bundestag. so eine am Mittwoch verbreitete Erklärung der Bundestagsfraktion, untersagt per Fraktionsbeschluß Abgeordneten und Mitarbeitern eine Teilnahme an der diesjährigen jihadistischen "Gaza-Solidaritätsflotte". Man werde sich, so die Führungs-Genossen weiter, auch nicht an Boykottaktionen gegen israelische Produkte beteiligen. Die Entschließung sei, so behauptet die Fraktion, angeblich "einstimmig" gefallen. Dabei soll offenkundig der Öffentlichkeit ein nicht ganz zutreffendes Bild suggeriert werden. Denn laut Bericht des ehemaligen FDJ-Organs "junge Welt", das engste Kontakte zu bestimmten Strömungen innerhalb der Linksfraktion verfügt, ging der Abstimmung nicht nur eine heftige und lautstarke Debatte voraus. Die "Junge Welt" berichtet darüber hinaus:
Am Ende stimmte nicht einmal die Hälfte der 76 Linke-Parlamentarier dafür. Kritiker des als »Maulkorb« bewerteten Nahost-Ukas hatten vor dem Votum entrüstet den Sitzungssaal verlassen, darunter die Abgeordneten Christine Buchholz, Annette Groth, Heike Hänsel, Andrej Hunko, Ulla Jelpke, Harald Koch und Niema Movassat.
Sollten die "Informationen" der "Jungen Welt" zutreffen, muss Fraktionschef Gregor Gysi im Laufe der Debatte wohl erkannt haben, wie stark die antisemitischen Netzwerke zwischenzeitlich auch in der Linksfraktion vorgedrungen und festgesetzt sind - um eine Mehrheit für einen Antrag gegen Antisemitismus zu finden soll sich Gysi genötigt gesehen haben, faktisch mit der Niederlegung seiner Ämter zu drohen. Da Gysi das letzte verbliebene Aushängeschild der Linkspartei ist, die seit geraumer Zeit unter sinkenden Umfragewerten leidet, wäre dies einer Katastrophe für die Partei gleich gekommen. Und damit ist das Ergebnis der Abstimmung in der Linksfraktion weniger ein Erfolg gegen Antisemitismus in den eigenen Reihen, als vielmehr ein weiterer Offenbarungseid. Anzuerkennen bleibt aber, das gerade Bundestagsabgeordnete wie Dietmar Bartsch und Katja Kipping anscheinend den Ernst der Lage erkannt haben und zum Kampf gegen Antisemitismus bereit sind. Die Frage ist nur, ob es nicht zu spät ist - die Abstimmung am Mittwoch legt diese Befürchtung nahe.
jfa
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Autor: haolam.de
Bild Quelle:
Donnerstag, 09 Juni 2011
