Israels Staatspräsident Shimon Peres besucht Deutschland:

Die deutsch-israelischen Beziehungen - ein kurzer Überblick

Gut eine Woche nach der gemeinsamen Sitzung der Bundesregierung und der israelischen Regierung in Berlin - geleitet von Ministerpräsident Binjamin Netanyahu und Bundeskanzlerin Angela Merkel - wird Israels Staatspräsident Shimon Peres die Bundesrepublik besuchen. Ein kurzer Überblich über die deutsch-israelischen Beziehungen in den Bereichen Politische Beziehungen, Wirtschaftsbeziehungen, Gewerkschaften, Kultur- und bildungspolitische Beziehungen, Wissenschaft.

Politische Beziehungen

Deutschland steht in einem einzigartigen Verhältnis zu Israel. Dies ist begründet durch die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, den systematischen Völkermord an etwa sechs Millionen Juden Europas in der Zeit des Nationalsozialismus.

Seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen am 12. Mai 1965 haben sich die deutsch-israelischen Beziehungen sowohl auf offizieller Ebene als auch im zivilgesellschaftlichen Bereich kontinuierlich intensiviert und vertieft. Die deutsch-israelischen Beziehungen sind heute eng und freundschaftlich. Um sie noch weiter zu vertiefen und insbesondere Jugendliche aus beiden Ländern miteinander zu vernetzen gibt es das "Deutsch-Israelische Zukunftsforum"

Die einzigartigen Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind ein Grundpfeiler der deutschen Außenpolitik. Deutschland steht ein für das Existenzrecht des Staates Israel. Es fördert als aktiver Partner in der EU die Friedensbemühungen im Nahen Osten. In den Vereinten Nationen setzt sich Deutschland für einen fairen Umgang mit den Konfliktparteien im Nahen Osten ein. In der EU unterstützt Deutschland die Einbindung Israels im Rahmen der der Assoziationspolitik. In internationalen Gremien bekämpft Deutschland alle Formen des Antisemitismus, des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit.

Mit den ersten Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen am 17. März 2008 wurde ein neues Kapitel der bilateralen Beziehungen aufgeschlagen. Während des Besuchs der Bundeskanzlerin und von acht Ministern wurden Projekte in den Bereichen Außenpolitik, Verteidigung, Wirtschaft, Jugendaustausch, Justizzusammenarbeit, Umweltschutz sowie Wissenschaft und Forschung beschlossen. Die zweiten Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen fanden am 18. Januar 2010 in Berlin statt.

Wirtschaftsbeziehungen

Die EU war auch im Jahr 2008 der bedeutendste Handelspartner Israels: 34 Prozent der Importe stammen aus der EU und 33 Prozent der Exporte wurden in die EU-Länder geliefert. Wichtigster bilateraler Handelspartner sind nach wie vor die USA. Bei den Importen folgten 2008 China, Deutschland, die Schweiz und Italien, bei den Exporten die Niederlande, Deutschland, Großbritannien und die Türkei.

Das Volumen israelischer Warenexporte nach Deutschland stieg 2008 auf 1,91 Mrd. US-Dollar (plus 2,6 Prozent) und das Volumen der Warenimporte aus Deutschland wuchs um 13,2 Prozent auf 3,94 Mrd. US-Dollar. Bei den Exporten nach Deutschland handelt es sich vor allem um Maschinen, optische und Messgeräte, chemische Erzeugnisse, Metall-, Gummi- und Kunststoffprodukte. Aus Deutschland importiert wurden Maschinen und Anlagen, chemische Vor- und Endprodukte sowie Fahrzeuge. Im 1. Quartal 2009 folgte der Trend jedoch der globalen negativen Wirtschaftsentwicklung und Ein- und Ausfuhren sanken jeweils um über 30 Prozent.

Produkte „Made in Germany“ genießen in Israel nach wie vor einen hervorragenden Ruf. Besonders der deutsche Maschinen- und Anlagenbau konnte bis zum Einsetzen der Krise 2008 vom anhaltenden Wirtschaftswachstum Israels vor allem im Bereich der Investitionsgüter profitieren.

Zusätzliche Impulse erhält der bilaterale Wirtschaftsaustausch durch eine aktive wissenschaftlich-technische Kooperation. Israel ist ein wichtiges Ziel für Venture Capital und moderne Technologien.

Zahlreiche deutsche Unternehmen sind in Israel vertreten, das Volumen der Direktinvestitionen liegt bei geschätzt rund 100 Mio. Euro. Neue Direktinvestitionen sind in den letzten Jahren vor allem durch SAP, Siemens und die Deutsche Telekom erfolgt. Israelische Investitionen in Deutschland übersteigen dieses Engagement mit über eine Milliarde Euro deutlich, zunehmend auch durch Investments in deutsche Immobilien.

Die Israelisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer ist seit mehr als 40 Jahren in Israel vertreten, seit 1995 ist sie Teil des deutschen Auslands-Handelskammer-Netzes. Sie ist mit der Deutsch-Israelischen Wirtschaftsvereinigung (DIW) verbunden und damit in beiden Ländern gleichermaßen stark vernetzt.

Gewerkschaften

Lange vor der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern gab es Kontakte zwischen den Arbeitnehmerorganisationen in Israel und Deutschland. Bereits seit 1957 bestehen Kontakte zwischen dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und dem israelischen Gewerkschaftsbund Histadrut. 1975 unterzeichneten beide Verbände ein formelles Partnerschaftsabkommen. Für beide Organisationen ist es weltweit das einzige formelle Abkommen. Regelmäßig finden gemeinsame Seminare zu aktuellen und historisch-politischen Themen in beiden Ländern statt. Ein besonderes Gewicht hat bis heute der Jugendaustausch. Es finden jährlich gegenseitige Informationsbesuche der Jugendorganisationen statt. Im Laufe der Jahre ist so ein enges Netz von Begegnungen und Zusammenarbeit entstanden.

Der DGB unterstützt und begleitet die Bemühungen der Histadrut in der Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Gewerkschaftsverband.

Kultur- und bildungspolitische Beziehungen

So divers die kulturelle Landschaft Israels ist, so vielfältig gestaltet sich der kulturelle Austausch mit Deutschland. Ausmaß, Intensität und Niveau der kulturellen Aktivitäten werden allerdings direkt durch die Sicherheitslage beeinflusst. Nach einem Rückgang der Aktivitäten während der so genannten Zweiten Intifada nimmt die Zahl deutscher Künstler und Kulturschaffender, die nach Israel reisen, erfreulicherweise wieder zu. Der zweite Libanonkrieg im Sommer 2006 und der Gazakrieg zur Jahreswende 2008/09 haben diese Entwicklung nur kurz unterbrechen können.

Die enge Verzahnung von Judentum und Christentum, die Beiträge jüdischer Intellektueller zur europäischen wie zur deutschen Geistesgeschichte, die europäischen Wurzeln des Zionismus und sein Einfluss auf die Ausgestaltung des Staates Israel sowie der Holocaust bestimmen den besonderen Charakter der deutsch-israelischen Kulturbeziehungen.

Das Netz der kulturellen Akteure und Institutionen in Israel erfasst praktisch alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen. Von den vielen Kulturmittlern/Institutionen sind zu nennen:

die Goethe-Institute in Tel Aviv und Jerusalem, die DAAD-Lektoren und -Dozenten in Jerusalem und Haifa, die politischen Stiftungen der im Bundestag vertretenen Parteien (die über ihre politische Bildungsarbeit zum kulturpolitischen Dialog beitragen), die Vielzahl der Kirchen und kirchlichen Institutionen, die Bundesländer, Landkreise und Kommunen (besonders in Form der rund 100 Städtepartnerschaften) und die zahlreichen privaten Stiftungen (darunter Bertelsmann, Bosch, Bucerius, Springer, Thyssen und Volkswagen). Mit Beginn des Studienjahres 2007/08 haben die beiden vom DAAD geförderten Zentren für Deutschlandstudien an der Hebräischen Universität in Jerusalem und an der Universität Haifa ihre Arbeit aufgenommen.

Der Deutschunterricht ist in Israel nicht in den Lehrplänen verankert. Eine deutsche Schule existierte bislang nicht. Deshalb hat sich ein Schulverein in Jerusalem im Sommer 2009 gegründet.. Positiv zu vermerken ist, dass seit 2008 zwei weiterführende Schulen an der Partnerschulinitiative von Goethe Institut und Auswärtigem Amt mit Erfolg teilnehmen.

Der 60. Jahrestag der Gründung des Staates Israel stand 2008 mit im Zentrum unserer kulturpolitischen Aktivitäten. Ziel ist es auch, ein aktuelles Bild von Deutschland und der deutsch-jüdischen Beziehungen zu vermitteln.

Weitere Schwerpunkte der Kultur- und Bildungsarbeit sind unter anderem:

* Persönliche Begegnungen über Jugend-, Schüler- und Lehreraustausch, Studenten- und Wissenschaftleraustausch (unterstützt durch eine Vielzahl von Stipendienprogrammen),

* die Zusammenarbeit mit Yad Vashem,

* die Förderung des Studien- und Wissenschaftsstandorts Deutschland durch Hochschulmarketing, der Aufbau von Netzwerken zur Nachbetreuung ehemaliger israelischer Studenten, Stipendiaten und Künstler nach Abschluss ihrer Projekte sowie der Nachkommen älterer Einwanderergenerationen und Neu-Einwanderer aus Deutschland,

* die Zusammenarbeit einer Vielzahl von Universitäten und Instituten im natur- und geisteswissenschaftlichen Bereich.

Wissenschaft

Der im internationalen Vergleich sehr hohe Stand der israelischen Forschung bildet eine solide Grundlage für die intensiven und umfangreichen Kooperationsbeziehungen zwischen Deutschland und Israel, die im Falle der Max-Planck-Gesellschaft und des Weizmann-Instituts bereits vor Aufnahme der diplomatischen Beziehungen begannen. Daraus entstand die Minerva-Gesellschaft mit dem Minerva-Weizmann-Projektprogramm mit derzeit bis zu 80 Einzelprojekten, den 34 Minerva-Forschungszentren an den israelischen Hochschulen und weiteren Maßnahmen wie Junior Projektgruppen, Lang- und Kurzzeitstipendien für Gastwissenschaftler sowie Minerva-Schools und Gentner-Symposien zu aktuellen Forschungsthemen.

Eine weitere Säule der Forschungszusammenarbeit bildet die seit 1973 bestehende interministerielle Kooperation zwischen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und dem israelischen Ministerium für Wissenschaft, Kultur und Sport (MOST) in Feldern wie Wasser-, Krebs- und Geoforschung, und – seit 2000 - mit dem Ministerium für Handel, Industrie und Arbeit (MOITAL) mit der gemeinsamen Förderung anwendungsorientierter Forschung in den Bereichen Biotechnologie, Optische und Nanotechnologie. Im Bereich Zivile Sicherheitsforschung ist eine Kooperation aller drei Ministerien angelaufen; erste gemeinsame Projekte werden in Kürze ausgewählt und Anfang 2010 starten.

Seit 1997 fördert das BMBF regionale Projekte mit Forschern aus Deutschland, Israel, der Palästinensischen Autonomiebehörde und Jordanien in den Bereichen Umwelt- und Klimaforschung sowie nachhaltiges Wassermanagement.

Weitere Schwerpunktprogramme sind die seit 1986 bestehende Deutsch-Israelische Stiftung für Wissenschaftliche Forschung und Entwicklung (GIF), die aus ihrem Stiftungskapital von derzeit 211 Mio. Euro bislang rund 850 Vorhaben finanzierte, die 1998 eingerichtete Deutsch-Israelische Projektkooperation in zukunftsorientierten Feldern (DIP) mit einer BMBF-Jahresförderung von über 4 Mio Euro, die inzwischen von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) betreut wird.

Die DFG selbst fördert die Zusammenarbeit seit Mitte der 60er Jahre mit 100 laufenden Projekten. Seit 1995 kamen trilaterale Projekte hinzu unter Einbeziehung palästinensischer Hochschulen und Forscher.

Ferner entstand über die vergangenen Jahrzehnte ein dichtes Netzwerk von Kooperationsvereinbarungen zwischen den Hochschulen beider Länder über gemeinsame Forschungsprojekte und den Austausch von Wissenschaftlern. Allein die Alexander von Humboldt-Stiftung vergab bisher über 200 Forschungsstipendien und Preise an israelische Forscher. Der Deutsche Akademische Austauschdienst DAAD beteiligt sich am bilateralen wissenschaftlichen Austausch seit 1960 und fördert pro Jahr rund 140 Israelis.

Die erfolgreichen bilateralen Wissenschaftsbeziehungen spiegeln sich auch in der Teilnahme Israels am Europäischen Forschungsrahmenprogramm wider: in rund zwei Drittel aller EU-Projekte mit israelischer Beteiligung arbeiten israelische und deutsche Forscher zusammen.

2008 wurde von beiden Forschungsministern zum Deutsch-Israelischen Jahr der Wissenschaft und Technologie erklärt. Mit über 70 Veranstaltungen in beiden Ländern, der Gründung eines neues Minerva Humanities Center sowie der Martin Buber Society für junge Geisteswissenschaftler beider Länder und mit einem neuen Preis ARCHES für junge Forscherteams wurden neue Kooperationen angestoßenund verstärkt junge Wissenschaftler in die Zusammenarbeit mit einbezogen.

Text Bundesaußenministerium

Autor: haolam.de
Bild Quelle:

Sonntag, 24 Januar 2010