Weltbürgerkrieg und Europa - Folge 1:

Wie entscheidend eine Strategie im Kampf gegen den Terrorismus ist

Der Politikwissenschaftler Tomas Spahn analysiert in einer haOlam-Exklusiv-Serie Hintergründe und Schlußfolgerungen des Terrorkrieges gegen die freie Welt - und welche Schlußfolgerungen sich daraus für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus ergeben.

von Tomas Spahn

„Die Gefechte in sich anzuordnen und zu führen wird Taktik, die Gefechte unter sich zum Zwecke des Krieges zu verbinden Strategie genannt.“
Carl von Clausewitz

Der preußische Militärdenker Carl von Clausewitz war ein kluger Mann. Er wusste, dass zum erfolgreichen Führen eines Krieges eine durchdachte Vorbereitung unverzichtbar ist. Denn in den Krieg zieht man nicht um des Krieges willen, sondern um einen wie auch immer definierten Frieden zu gewinnen. Deshalb, so Clausewitz, hat jedem Krieg die konkrete Definition des Kriegszieles voranzustehen. Ist dieses beschrieben, obliegt es den Strategen, den Weg zum Ziel zu erdenken. Erst der dritte und letzte Schritt ist es, die taktischen Maßnahmen zu planen und mit kriegerischen Maßnahmen umzusetzen, um so im Sinne der Strategie dem Kriegsziel Stück für Stück näher zu kommen.
Die Politiker von EU und USA, Russland und nun auch China wären gut beraten, sich an Clausewitz zu erinnern. Denn einmal mehr befinden sie sich im Krieg – im Krieg gegen etwas, das man im Mittelalter als „Geißel Gottes“ bezeichnet hätte. Doch ist es das Problem unserer Politiker, dass sie verlernt haben, in Zielen zu denken. Selbst Strategie ist etwas, das sich ihrem täglichen Kleinklein entzieht. Insbesondere jene politischen Eliten, die sich in Demokratien auf ihrem Karriereweg vor allem als Parteitaktiker bewähren müssen, denken oftmals nur noch bis zum nächsten Wahltermin. Falls sie überhaupt so weit denken. 
So werden dann im Ernstfall leichtfertig scheinbare Ziele definiert, die keine solchen sind, weil sie dem Anspruch eines Zieles nicht gerecht werden. Das hat nicht nur der Bundeswehreinsatz gezeigt, mit dem das deutsche Militär nach den Worten des früheren Verteidigungsministers Peter Struck am Hindukusch die Freiheit Deutschlands verteidigte und dabei seine Kräfte ziel- und perspektivlos verschliss. Es erwies sich auch beim US-Einsatz gegen den Iraker Sadam Husein oder dem Sowjet-Einsatz in Afghanistan, als alle Kräfte der jeweiligen Großmacht darauf ausgerichtet wurden, zwar Schlachten zu gewinnen, sie dabei aber mangels klar und eindeutig definierter Kriegsziele den Frieden und damit den Krieg verloren.
Die Schlacht gewinnen – den Frieden verlieren
Heute steht die Welt vor den Folgen dieses Versagens. Die militärischen Eliten der hochgerüsteten Staaten hatten Schlachten gewonnen. Sie hatten diese nicht gewonnen, weil ihre Strategie die bessere war. Sie hatten diese nicht einmal gewonnen, weil sie die klügeren Taktiker in ihren Reihen hatten. Sie hatten sie nur und ausschließlich deshalb militärisch gewonnen, weil ihre Militärausrüstungen der der Gegner deutlich überlegen waren. 
Eine Schlacht aber ist kein Krieg und das Militär versagte, weil der Gewinn einer Schlacht mit dem Sieg im Krieg verwechselt wird. Als US-Präsident Georg Walker Bush am 1. Mai 2003 auf der „Abraham Lincoln“ seinen Irak-Krieg für  „erfolgreich beendet“ erklärte, hatte der tatsächliche Krieg noch nicht einmal richtig begonnen.
Bush hatte seinerzeit dennoch gute Gründe, dieses zu tun. Denn nicht nur hatte sich sein vorgebliches Kriegsziel der Vernichtung von Massenvernichtungswaffen mangels solcher als unerreichbar gezeigt – auch sind die Demokratien der Gegenwart selbst kaum noch in der Lage, einen wirklichen Krieg zu führen. Vor allem sind sie nicht in der Lage, einen Krieg zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Das demokratische Volk liebt es nicht, seine Töchter und Söhne in Särgen zurück geschickt zu bekommen. Das demokratische Volk liebt es nicht, Geld für scheinbar ferne Abenteuer auszugeben, während in der Heimat über die Kürzung von Sozialausgaben nachgedacht werden muss. Vor allem aber liebt es das demokratische Volk nicht, sich für Kriegsopfer gleich wo auf der Welt persönlich verantwortlich zu fühlen. Wenn schon Krieg geführt wird, dann mögen es bitte andere tun – und dieses möglichst weit weg dort, von wo die Auswirkungen in der Heimat nicht zu spüren sind. Denn nichts hasst das demokratische Volk mehr, als dass von dem unvermeidlichen, moralischen Schmutz, den ein Krieg hinterlässt, etwas an der eigenen Weste hängen bleibt. So schaut das demokratische Volk auch dann noch am liebsten weg, wenn entgegen der hehren eigenen Ansprüche andere Länder mit Krieg überzogen werden. Das war bei den russischen Angriffen gegen Georgien ebenso nicht zu übersehen wie bei dem entsprechenden Krieg, den das Moskauer Reich seit Anfang 2014 gegen die Ukraine führt. Das demokratische Volk verhält sich in solchen Fällen wie der berühmte Vogel Strauß: Es steckt seinen Kopf in den Sand ohne zu bedenken, dass das eigene Hinterteil nun völlig schutzlos möglichen Feinden hingehalten wird.
Dennoch gibt es Situation, in denen auch für das demokratische Volk das Führen eines Krieges unvermeidbar ist. Der aber sollte dann am besten nicht als solcher benannt werden, denn das demokratische Volk ist ein friedliches Volk. Ist der Krieg dennoch unvermeidbar und sind die im Krieg unvermeidlichen kriegerischen Konsequenzen bis in die Heimat spürbar, wird beim demokratischen Volk die Kriegsunlust schnell zur Kriegsablehnung. Das war so, als der Oberst Georg Klein 2009 den militärisch uneingeschränkt richtigen Befehl gab, zwei vom Kriegsgegner gestohlene Tanklastwagen zu bombardieren und dabei auch vorgeblich zivile Benzindiebe ums Leben kamen. Der geballte Zorn der heimatlichen Kriegsgegner entmannte die deutschen Verteidiger am Hindukusch – sie reduzierten sich fortan darauf, als vom deutschen Steuerzahler finanzierter, regionaler Sicherheitsdienst einige noch nicht von den Feinden kontrollierte Orte zu sichern. 
Für die Bundeswehr gab es spätestens ab diesem Zeitpunkt keine Strategie mehr – und das aus gutem Grunde. Denn falls es überhaupt jemals ein deutsches Kriegsziel am Hindukusch gegeben haben sollte, für dessen Erreichen es sich hätte lohnen können, eine militärische Strategie zu entwickeln und diese umzusetzen, so war spätestens nun jedermann bewusst, dass der Einsatz in Afghanistan  überhaupt kein militärisches Ziel verfolgte. Deutschlands Geld, Material und Soldaten wurden fortan einem Idol geopfert. Dem Idol einer geeint gegen radikal-islamische Terroristen vorgehenden, westlichen Zivilisation. 54 deutsche Soldaten, 8,8 Milliarden Euro Kriegskosten, Material für 28 Millionen Euro und davon Kriegsgerät im Wert von rund 4 Millionen Euro, das an Ort und Stelle zerstört wurde – von der deutschen Demokratie als Opfer auf den Altar der Symbolik freier Nationen gelegt, ohne dabei einem offenbar niemals definierten Kriegsziel auch nur einen einzigen Schritt näher gekommen zu sein.
Paris ändert alles – und nichts
„Paris ändert alles“ twitterte Bayerns Finanzminister Marcus Söder nach den Attentaten in der französischen Hauptstadt. Er meinte damit die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung – und fing sich prompt eine Maulschelle seines Chefs in der bayerischen Staatskanzlei ein. Und doch hatte Söder im Kern in einem recht: Paris schien manches zu ändern – und ändert vielleicht am Ende doch nichts.
Frankreichs Präsident Francois Hollande, dem mit diesen Attentaten vielleicht die letzte Chance zugespielt wurde, sich seinen Franzosen als tatkräftiger, entschlossener Präsident zu präsentieren, rief den EU-Bündnisfall nach Artikel 42 Absatz 7 aus. Danach sind die EU-Partnerländer im Falle eines Angriffs auf ein EU-Land verpflichtet, dem Angegriffenen im Einklang mit dem Artikel 51 der UN-Charta Beistand zu leisten. Dort wiederum ist festgeschrieben, dass jedes angegriffene Land das „naturgegebene Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung“ habe. Die EU steht damit ab sofort im Krieg, auch wenn dieses nun noch nicht zwingend bedeutet, dass alle EU-Staaten mit ihrer Streitmacht nach Paris ziehen müssen, um dort in den Banlieues - jenen tristen Vorstädten, in deren Milieu die Saat der Extremisten auf fruchtbaren Boden fällt und aus denen nach Stand der Dinge die Attentäter kamen – den bewaffneten Kampf aufzunehmen.
Ohnehin hatte sich Hollande seine Ausrufung des Bündnisfalls offenbar anders gedacht. Sowohl sein unmittelbarer Luftangriff auf die syrische Hochburg der Islamfundamentalisten als auch die von ihm initiierte und einstimmig angenommene UN-Resolution benennen mit dem „Islamischen Staat“ (IS) einen konkreten „gemeinsamen Gegner“, den es nun zu bekämpfen gelte. Frankreich – nicht anders ist diese Resolution zu verstehen – sieht die Welt im Krieg. Wenn die Welt sich im Krieg befindet, dann sprechen wir von einem Weltkrieg. Und spätestens jetzt sind wir wieder bei Clausewitz – nur dass wir es nun mit einem Weltbürgerkrieg zu tun haben. 
Mehr denn je und mehr als in der Vergangenheit steht die Frage im Raum: Was soll das Ziel dieses Krieges sein? Mit welcher Strategie ist dieses Ziel optimal zu erreichen? Und welche taktischen Maßnahmen sind sinnvoll und notwendig, um die Strategie zum Erfolg zu führen?
Folgt die Welt Frankreich und der Resolution des UN-Sicherheitsrats, dann lautet das Kriegsziel: Vernichtung des IS. Nur – gewinnt die Welt damit den Frieden? Macht der nun zu führende Krieg folglich Sinn, wenn er ausschließlich dem Ziel dient, eine von vielen als Terrororganisation eingestufte Gruppierung zu vernichten? Nein. Denn Hollande und mit ihm die Welt kämpft nicht gegen eine Streitmacht, nach deren Vernichtung er wie einst Bush einen Pyrrhussieg verkünden könnte. Hollande und mit ihm die Welt kämpfen gegen eine Idee. Eine Idee, die in eine ferne Vergangenheit reichende historische Wurzeln hat. Eine Idee, die durch über eineinhalb Jahrtausende religiöser Verklärung eine in die Millionen gehende Anhängerschaft hat. Eine Idee, die die derzeit im Gleichschritt marschierenden, europäisch geprägten Staaten durch falsch verstandene Liberalität und das Versagen der eigenen Politik maßgeblich mit befördert haben.
Ideen – das sollte nicht nur Hollande erkennen – besiegt man nicht militärisch. Ideen besiegt man, indem man ihnen eine bessere Alternative entgegen stellt. Eine Alternative, die den potentiellen Anhängern der zu bekämpfenden Idee eine attraktivere Perspektive aufzeigt und sie für diese zu gewinnen mag. 
Strafexpeditionen statt militärischer Strategie
Hollandes nachvollziehbarer und dennoch kurzsichtiger Aktionismus hat derzeit weder ein Kriegsziel noch eine Strategie, wie dieses Kriegsziel zu erreichen wäre. Er ist ein leuchtend angemaltes Trostpflaster für die geschundene französische Seele. Hollande wird deshalb den Frieden nicht, sondern bestenfalls Schlachten gewinnen können. Und vielleicht nicht einmal das.
Die großen Militärstrategen der Vergangenheit waren sich immer einig: Gewinnen kann man einen Krieg nur, wenn das Kriegsziel eindeutig definiert wird. Selbst die Militärstrategen der Gegenwart wie jener russische General Waleri Gerassimow, der 2013 sein Konzept des hybriden Krieges der inneren Zermürbung gegnerischer Staatsgebilde präsentierte, folgt der Prämisse eines zu erreichenden, politischen Kriegsziels. Gerassimow geht davon aus, dass das Kriegsziel nicht mehr allein mit konventioneller Feuerkraft zu erreichen ist, sondern moderne Kriege maßgeblich durch einen breit gestreuten Einsatz von Desinformationen und anderen nichtmilitärischen Mitteln politischer, ökonomischer und (anti)humanitärer Natur gewonnen werden. Wie für Clausewitz steht für Gerassimow das politische Ziel, den Frieden zu erreichen, unverrückbar fest. Und wie schon vor 200 Jahren ist dieser Frieden der Friede der Sieger, den die Verlierer des Krieges als Diktat begreifen müssen. 
Was aber will Hollande erreichen? Was wollen die mit ihm verbündeten Staaten erreichen? Geht es ihnen tatsächlich darum, einen Krieg zu führen um einen Frieden zu gewinnen? Oder geht es ihnen einmal mehr wie in Afghanistan um nichts anderes als um Symbolik? Ginge es tatsächlich nur darum, den IS in Syrien zu vernichten, so hätten wir es im eigentlichen Sinne des Wortes mit einer Strafexpedition zu tun und nicht mit einem Krieg unter dem politischen Ziel, den radikal-islamischen Terror ein für alle Mal zu besiegen. Denn ein Vernichten des IS vernichtet weder die Idee noch die zahlreichen anderen, auf identischer Idee agierenden Gruppen zwischen Atlantik und Pazifik. Ein Vernichten des IS vernichtet erst recht nicht jene in den Staaten Europas selbst gezüchteten Terroristen, ob in Saint Denis oder Molenbeek oder demnächst vielleicht auch Marxloh oder Neukölln.
Ohne Kriegsziel ist alles nichts
Will Frankreich, will Europa oder will die Welt einen Krieg führen mit dem Ziel, die terroristische Bedrohung zu besiegen und nicht nur eine terroristische Gruppierung zu bekämpfen – dann muss als erstes das Ziel des nun zu führenden Krieges definiert sein. Solange dieses nicht geschehen ist bleibt jede militärische Reaktion bloßer Aktionismus. Da spielt es auch keine Rolle, ob es vielleicht sogar gelingen mag, die Gruppe namens Islamischer Staat militärisch auszuschalten. Denn dann wird sich die Idee, die es zu besiegen gilt, andere Wege suchen, ihren Kampf fortzusetzen. Ohne konkretes Kriegsziel ist alles nichts. Ein Kampf ohne Ziel mag den Demokratien alles abverlangen – und wird ihnen am Ende doch nichts bringen. Deshalb steht das Kriegsziel am Beginn – und nicht das hektisch eingeleitete Schlachten-führen.
Wie dieses Kriegsziel aussehen kann, vielleicht aussehen muss – davon wird im zweiten Teil der Überlegungen zur akuten Bedrohung in der Konsequenz auf Paris die Rede sein.

©20151122 spahn

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Mittwoch, 09 Dezember 2015