von Itay R. Livna, z.Zt. Washington
Die Sanktionen gegen den Iran waren nach dem ebenso umstrittenen wie verhängnisvollen „Atom-Deal“ - vorbereitet und federführend durchgepeitscht von der abgewählten Obama/Clinton/Kerry-Administration sowie der EU, aufgehoben worden. Seitdem fährt der Iran seine Bestrebungen zur atomaren Bewaffnung weiter hoch und testet immer wieder entsprechende ballistische Raketen.
US-Präsident Donald J. Trump hatte mehrfach den Atom-Deal mit dem Iran als Katastrophe bezeichnet – zuletzt bei seinem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Binjamin Netanyahu.
Senator Lindsey Graham erklärte in Washington, Senatoren der Republikaner bereiten eine Gesetzesinitiuative vor, die wesentlich schärfere und weitreichendere Sanktionen gegen den Iran bei weiteren Raketentests oder anderen aggresiven Akten ermöglichen. Senator Graham, der dem Verteidigungsausschuß angehört, erklärte, Ziel sei es, den Iran und sein Regime direkt für ihr Handeln zur Verantwortung zu ziehen.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz raunte der iranische Außenminister Zarif, sein Land würde „nicht gut auf weitere Sanktionen oder Drohungen reagieren“. Es ist allerdings mehr als abwegig zu glauben, die neue US-Administration werde sich von solchen Aussagen beeindrucken lassen.
