Beratungen über EU-Spitzenposten

Beratungen über EU-Spitzenposten


EU-Sondergipfel in Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs treffen sich heute Abend erneut in Brüssel, um eine gemeinsame Lösung über die Besetzung der EU-Spitzenposten zu finden. Beim Europäischen Rat vergangene Woche gab es keine Mehrheit bei der Wahl einer Nachfolge für EU-Kommissionspräsident Juncker.

EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte die Staats- und Regierungschefs daraufhin zu dem Sondergipfel am 30. Juni 2019 eingeladen. In der Zwischenzeit hatte er seine Konsultationen – auch mit dem Europäischen Parlament – fortgeführt.

Gemeinsame Lösung finden

Nach den Beratungen in Brüssel am 21. Juni sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, Ziel sei eine einvernehmliche Lösung für ein ausgewogenes Personalpaket mit dem Europäischen Parlament zu finden, das die verschiedenen Kräfteverhältnisse abbilde. Dies solle noch vor dem Zusammentritt des neuen Parlaments am 2. Juli geschehen. 

Konkret geht es um die Besetzung der Präsidentenämter der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Europäischen Rates und der Europäischen Zentralbank. Außerdem muss der Posten der EU-Außenbeauftragten neu besetzt werden. Alle Ämter sind vor Jahresende zu besetzen.

Kommissionspräsident, Außenbeauftragte, Parlamentspräsident. Was sind ihre Funktionen, wie werden sie ausgewählt, und wer ist zurzeit im Amt? Ein Überblick zu den EU-Spitzenposten.


Autor: Bundesregierung
Bild Quelle: Bundesregierung/Bergmann


Sonntag, 30 Juni 2019