`Sesam öffne dich´ oder `No Way´?

`Sesam öffne dich´ oder `No Way´?


Sloweniens Verfassungsgericht urteilte, dass Asyl in jedem Fall die Wirkung von `Sesam öffne dich´ an der eigenen Grenze behalten müsse.

`Sesam öffne dich´ oder `No Way´?

Von Aron Sperber

Der slowenische Verfassungsgerichtshof hat die infolge der Flüchtlingskrise beschlossenen Verschärfungen im Asylrecht aufgehoben. Konkret wurde ein umstrittener Gesetzesartikel aufgehoben, der Slowenien im Fall einer neuen Migrationsbewegung ermöglichen würde, das Asylrecht komplett auszusetzen und seine Grenzen für Geflüchtete dichtzumachen.

(ORF)

Falls Kroatien sich entschließen sollte, dem medialen Druck endlich nachzugeben und die nach Ansicht der EU-Sozialisten „illegalen Push-Backs“ einzustellen, wäre der Weg ins europäische Asyl-Sozial-Mekka wieder frei.

Paradoxerweise ist das einzige, was eine österreichische schwarzgrüne Regierung im Merkel-Stil verhindern könnte, das rasche Eintreffen der nächsten Flüchtlingswelle.

Die nächste Flüchtlingswelle kommt zwar mit Sicherheit, zumal bereits 80.000 von Griechenland bis Bosnien unterwegs sind. Kommt sie erst nach Einigung auf Schwarzgrün, wird Kurz seiner grünen Braut auf Gedeih und Verderb ausgeliefert bleiben, denn noch eine geplatzte Regierung könnte sich selbst Kurz nicht mehr leisten. Bei Neuwahlen wegen einer neuen Flüchtlingskrise würde Kurz sämtliche blauen Stimmen wieder zurückerstatten müssen. Somit wäre er gezwungen, die grüne Ehe bis zum bitteren Ende fortzusetzen und wie Merkel dafür vom Establishment gefeiert, aber von den eigenen Wählern gehasst zu werden.

Noch lassen sich die Wähler zwar in Deutschland davon abschrecken, die einzige Alternative zu wählen, da die Stigmatisierung als „Nazis“ durch das Establishment funktioniert. Gerade das eigene Beispiel sollte Kurz allerdings aufzeigen, dass man auch gegen den Willen des Establishments Wahlen gewinnen kann. Kurz hatte 2017 noch ganz ohne Benko-Krone, Kurier und Profil die Wahlen gewonnen. Zwar weniger hoch als 2019, allerdings gegen viel stärkere Gegner.

Alle Medien waren gegen Trump und alle waren gegen den Brexit. Die Briten und Amerikaner, Bürger unserer ältesten Demokratien, ließen sich jedoch nicht vorschreiben, was sie zu wählen hatten. Dies kann trotz Nazi-Keule früher oder später auch in Österreich und Deutschland geschehen, wenn der Willen der Bürger weiter ignoriert wird.

 


Autor: Aron Sperber
Bild Quelle:


Sonntag, 24 November 2019