Bystron: Polen & Ungarn wehren sich zu Recht

Bystron: Polen & Ungarn wehren sich zu Recht


Nachdem die EU den mehrjährigen Haushalt und die Corona-Wiederaufbauhilfen an sogenannte "Rechtsstaatlichkeitsverfahren" gekoppelt haben, legten Ungarn und Polen ihr Veto ein.

Bystron: Polen & Ungarn wehren sich zu Recht

Dazu erklärte der AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron:

„Solange in Deutschland die größte Oppositionspartei im Bundestag ausgegrenzt, medial diffamiert und ihre Mitglieder persönlich terrorisiert sowie beruflich und gesellschaftlich ausgegrenzt werden, haben Angela Merkel und die ungewählte Ursula von der Leyen kein Recht, andere EU-Partnerländer als undemokratisch zu diffamieren - vor allem nicht, nachdem deutsche Verlagskonzerne versucht haben, die polnische Präsidentenwahl zu beeinflussen. Weder Polen noch Ungarn brauchen Diktate aus Berlin oder Einmischung aus Brüssel. Beide Länder sollten weiterhin selbstbewusst auf ihr Recht pochen. Das politische Personal in Brüssel und Berlin sollte sich lieber auf seine Kernaufgaben konzentrieren. Sowohl in der EU wie in Deutschland gibt es genügend hausgemachte Probleme.““

 

Petr Bystron ist in seiner Funktion als Obmann im Auswärtigen Ausschuss der ranghöchste Außenpolitiker der AfD. - Foto: Ungarn und Polen gehören zur Visegrad-Staatengemeinschaft, bei deren Gipfeltreffen auch der israelische Ministerpräsident Binjamin Netanyahu teilnahm.


Autor: Redaktion
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Mittwoch, 18 November 2020

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