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Konservative Parteien triumphieren in Spanien und Großbritannien

Konservative Parteien triumphieren in Spanien und Großbritannien


Einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, konnten konservative, lockdownkritische Parteien in Spanien und Großbritanien geradezu erdrutschartige Wahlerfolge einfahren.

Konservative Parteien triumphieren in Spanien und Großbritannien

Bei Regionalwahlen triumphierten die konservativen Parteien am Donnerstag in Großbritannien und am Dienstag in Madrid.

Die britische Labour-Partei erlebte bereits bei den Parlamentswahlen im Dezember 2019 ihr erstes Waterloo, als sie um 60 Sitze historisch abstürzte und Boris Johnson Premierminister wurde. Nun wiederholte sich das Debakel auf der Gemeindeebene: Nach aktuellen Prognosen verlor Labour am Donnerstag 56 Sitze, die Tories gewannen 54 hinzu. Vor allem in den Labour-dominierten Arbeitervierteln der Midlands (vergleichbar mit NRW) stürzte die »Rote Brandmauer« dramatisch ein.

In Hartlepool, das seit 1974 von Labour regiert wird, gewannen die Tories die Mehrheit. In einer vorgezogenen Parlamentswahl gewann die Konservative Jill Mortimer und wird damit die erste Tory-Abgeordnete aus Hartlepool seit 1959. In Northumberland werden die Tories ebenfalls zum ersten mal seit den 1970ern regieren, ebenso in linken Hochburgen wie Sunderland, Harlow in Essex, Nuneaton & Bedworth und Dudley.

Mit Spannung erwartet werden die Ergebnisse in Schottland, wo die nationale, sozialistische Scottish National Party um Nicola Sturgeon im Falle eines Wahlsieges ein weiteres Referendum zum Verbleib im Vereinigten Königreich angekündigt haben, umjubelt von Berlin und Brüssel. Die Scottish National Party feierte in den 1930ern Adolf Hitler und opponierte gegen den Krieg mit Nazi-Deutschland. Das werden unsere Leser aber niemals im anglophoben ARD erfahren.

Madrid: Triumph für Lockdownverweigerin Isabel Díaz Ayuso

In Madrid siegten bei Regionalwahlen am Dienstag die konservative Volkspartei und die rechte Vox. Die Partido Popular um die rechte Regionalchefin Isabel Díaz Ayuso konnte ihren Stimmanteil um 22,5 Prozent auf 45 Prozent verdoppeln, die einwanderungskritische Vox Partei kam auf zehn Prozent und hat bereits einer Koalition zugesagt. Die regierenden Sozialisten verloren zehn Prozent und kamen auf nur noch 17 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 76 Prozent die höchste, die jemals in der spanischen Hauptstadt mit ihren 6,6 Millionen Einwohnern erreicht wurde.

Díaz Ayuso hatte als Regionalchefin in Madrid den Lockdown verweigert und Bars und Restaurants offen gehalten. Sie hatte die Wahlen in Madrid laut einem Interview mit dem IPG-Journal „zu einer Abstimmung über die Politik der progressiven Zentralregierung deklariert“ und vorab deutlich gemacht, dass sie „keine Berührungsängste gegenüber den Rechtspopulisten in der noch relativ jungen Partei Vox“ hätte, einer Partei, die 2015 von Abtrünnigen der PP gegründet worden war.

Díaz Ayuso kandidierte mit dem Slogan „Freiheit oder Kommunismus“: „Ich habe keine Probleme, einen Pakt mit Vox zu schließen. Wenn sie dich Faschist nennen, stehst du auf der richtigen Seite der Geschichte“, so Díaz Ayuso.

„Wir haben die Kommunisten in Madrid gestoppt“, freute sich Vox-Chef Santiago Abascal. Gewalttätige Linksextreme hatten den ihn unter anderem auf einer Demo im April mit Steinen angegriffen, 35 Menschen wurden verletzt, darunter 21 Polizisten. Vox fordert nun juristische Schritte gegen die linksextremen Gewalttäter und Linken-Führer Pablo Iglesias, der zur Gewalt aufgerufen habe und nach der verheerenden Niederlage seinen Rückzug aus der Politik bekanntgab.

 

Zuerst erschienen bei Die Freie Welt


Autor: Redaktion
Bild Quelle: PP Comunidad de Madrid, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons


Freitag, 07 Mai 2021

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