Polen oder Deutschland als Europas Geisterfahrer?

Polen oder Deutschland als Europas Geisterfahrer?


Gemäß dem Europäischen Gerichtshof muss das Zauberwort "Asyl" wie "Sesam öffne dich" jede EU-Außengrenze, sowie jede EU-Innengrenze öffnen, um ein "faires Verfahren" führen zu können (mit Gratisanwälten, die dafür sorgen, dass diese Verfahren auch in aussichtlosen Fällen ewig geführt werden).

Polen oder Deutschland als Europas Geisterfahrer?

Von Aron Sperber

Außer Deutschland (und vielleicht auch noch Luxemburg) teilt derzeit kein anderes europäisches Land die EU-Vorstellung der für Asyl-Migranten offenen EU-Grenzen. Nicht Polen, sondern Deutschland ist Europas Geisterfahrer. Spanien schützt seine Grenze zu Marokko, Griechenland zur Türkei, Kroatien zu Bosnien, Ungarn zu Serbien.

In Wahrheit hielt sich jedoch Deutschland die meiste Zeit selbst auch nicht an die im undemokratischen EU-Elfenbeinturm ersonnenen Asyl-Richtlinien. Gegen Deutschland (sowie gegen 19 weitere EU-Staaten) wurde von der EU 2015 ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Deutschland hatte außerdem im Zuge der Flüchtlingskrise Grenzkontrollen durchgeführt und Flüchtlinge an der Einreise aus Österreich gehindert. Dasselbe hat Dänemark mit Deutschland, Frankreich mit Spanien, Frankreich mit Italien, Slowenien mit Kroatien etc. getan.

Hätten sich die EU-Länder an die EU-Richtlinien gehalten und auf "illegale Push-Backs" an den Außen- und Innengrenzen verzichtet, wären in den letzten 10 Jahren nicht 3, sondern mindestens 30 Millionen Asyl-Migranten bis in ihr EU-Wunschland durchgereist und nicht nur das Asylsystem, sondern auch die gesamte EU wäre daran wohl längst zerbrochen. Ein System, das davon lebt, dass es nicht eingehalten wird, ist eine Perversion der Rechtsstaatlichkeit und kann von jedem Despot entlang der europäischen Grenze beinhart zur Erpressung ausgenützt werden.

Wer europäische Errungenschaften wie die Rechtsstaatlichkeit bewahren will, muss sich ein Asylsystem ausdenken, das nicht zu unverkraftbarer, unbegrenzter Migration führen würde, wenn man sich an die eigenen Richtlinien halten würde.

 

 

Foto: Symbolbild


Autor: Aron Sperber
Bild Quelle: Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons


Donnerstag, 11 November 2021

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