Scholz versuchte zu vermitteln: Selenskyj hätte den Krieg abwenden können

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hätte den Krieg verhindern können. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte Selenskyj während der Sicherheitskonferenz in München einen Vorschlag unterbreitet, bei dem die Ukraine auf die NATO-Mitgliedschaft verzichten sollte.

Selenskyj lehnte ab, wenige Tage später brach der Krieg aus. Das geht aus  Recherchen des Wallstreet Journals (WSJ) und einer Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron hervor.

Scholz habe am 19. Februar in München laut WSJ „einen letzten Vorstoß für eine Einigung zwischen Moskau und Kiew“ gewagt. Wie das US-Medium berichtet, sei Scholz mit konkreten Ideen zur Abwendung eines Krieges an beide Kriegsparteien herangetreten. Sein Plan: die Ukraine solle ihre „NATO-Ambitionen aufgeben und Teil eines größeren europäischen Sicherheitsabkommens zwischen dem Westen und Russland werden“. „Der Pakt“, so WSJ, würde dann „von Putin und Biden unterzeichnet, die gemeinsam die Sicherheit der Ukraine garantieren.“

Doch Selenskyj ließ Scholz mit seinem Friedensplan abblitzen. Das WSJ berichtet:
„Selenskyj sagte, man könne Putin nicht vertrauen, ein solches Abkommen einzuhalten, und die meisten Ukrainer wollten der NATO beitreten. Seine Antwort sorgte auf deutscher Seite für Besorgnis. Man fürchtete, dass mit dieser Absage die Chancen auf Frieden schwinden würden.“ (Übersetzung v. PI-NEWS)

Staatsministerin bestätigt Treffen zwischen Scholz und Selenskyj in München

Scholz wußte ganz genau, wie ernst die Lage ist. Er war vier Tage vor der Münchner Sicherheitskonferenz in Moskau und sprach im Kreml vor. Dass er von diesem Gespräch mit versteinerter Miene heimkehrte, ist dem Autor des Wall Street Journal ebenfalls eine Zeile wert. Könnte diese Sequenz der Ereignisse erklären, weshalb Scholz sich so lange und so standhaft gegen eine Eskalation des Krieges gewehrt hat?

Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron vermutet genau das. Seine Anfrage Nr. 091 im Bundestag zielte darauf, der Sache auf den Grund zu gehen. Hat das Gespräch zwischen Selenskyj und Scholz wirklich so stattgefunden? Die Antwort der Staatsministerin Sarah Ryglewski bestätigt, dass ein Treffen zwischen den beiden stattgefunden hat. Zum Inhalt will das Bundeskanzleramt jedoch lieber nichts sagen und verweist „auf die Vertraulichkeit von Gesprächen des Bundeskanzlers mit Vertretern ausländischer Regierungen“. Man könne bezüglich „des Gesprächs von Bundeskanzler Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj am 19. Februar 2022“ keine weitere Auskunft geben. Dass es stattgefunden hat, leugnet man jedenfalls nicht.

Gegenüber dem Journalisten Alexander Wallasch sagte Bystron: „Die Vorgänge kurz vor Ausbruch des Krieges und die konkreten Vorschläge des Bundeskanzlers Scholz zeigen, dass der Krieg hätte verhindert werden können“. Leider habe sich „die Ukraine für die Konfrontation entschieden und wurde dabei aus den USA nach Kräften unterstützt“.

Autor: Redaktion
Bild Quelle: President.gov.ua, CC BY 4.0 , via Wikimedia Commons

Mittwoch, 27 April 2022