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Iran bleibt wegen Terrorfinanzierung auf der Schwarzen Liste

Iran bleibt wegen Terrorfinanzierung auf der Schwarzen Liste


Der Iran wird weiter als internationaler Terrorunterstützer eingestuft. Die von den Europäern geplante Umgehung von US-Sanktionen wird dadurch noch schwieriger.

Iran bleibt wegen Terrorfinanzierung auf der Schwarzen Liste

Von Marie Abi-Habib/Salman Masood, The New York Times

Die weltweit führende Organisation zu Überwachung des Terrorismus stimmte am Freitag dafür, den Iran auf ihrer Schwarzen Liste zu belassen, weil er es verabsäumt hat, die Terrorismusfinanzierung im eigenen Land zu bekämpfen. Sie weitete damit die internationalen Sanktionen zu einem Zeitpunkt aus, an dem das Land gehofft hatte, seine angeschlagene Wirtschaft durch Geschäfte mit Europa zu stärken.

Die Financial Action Task Force, eine in Paris ansässige Überwachungsgruppe, hatte dem Iran im Februar eine Frist gesetzt, um Antiterrorismus-Gesetzgebung zu verabschieden oder auf der Schwarzen Liste zu bleiben. Obwohl das iranische Parlament das Gesetz verabschiedete, stimmte ein hochrangiges klerikales Gremium dagegen.

Die Schwarze Liste wird die Pläne des Iran erschweren, die amerikanischen Sanktionen zu umgehen, indem er stattdessen Geschäfte mit europäischen Ländern macht. Frankreich, Großbritannien und Deutschland hatten gesagt, sie würden weiterhin Geschäfte mit dem Iran machen, wenn das Land von der Schwarzen Liste der F.A.T.F. gestrichen wird. (…)

Solange der Iran keine schärferen Maßnahmen ergreift, „wird sich die F.A.T.F. weiterhin mit dem vom Iran ausgehenden Risiko der Terrorismusfinanzierung und der Bedrohung des internationalen Finanzsystems befassen“, so eine Erklärung der Aufsichtsbehörde vom Freitag. (…)

Die F.A.T.F. überwacht alle Formen der illegalen Finanzierung, von der Geldwäsche bis zur Terrorismusfinanzierung, und hat umfast 40 Mitgliedsländer und -organisationen. Wenn die F.A.T.F. ein Land auf ihre Schwarzen oder Grauen Listen setzt, kann es die Fähigkeit dieses Landes erschweren, globale Kreditmärkte anzuzapfen oder internationale Investitionen zu erhalten.

 

Übersetzt von MENA Watch


Autor: MENA Watch
Bild Quelle:


Sonntag, 23 Februar 2020

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