Funktionierende Rechtsaatlichkeit: US-Gericht verurteilt "Palästinensische Autonomiebehörde" zu Schadensersatz in Millionenhöhe

Funktionierende Rechtsaatlichkeit:

US-Gericht verurteilt "Palästinensische Autonomiebehörde" zu Schadensersatz in Millionenhöhe




Die sogenannte "Palästinensische Autonomiebehörde" (PA) und die palästinensische Terrororganisation PLO sind von einem Gericht in den USA wegen Unterstützung von Terroranschlägen und Kriegsverbrechen zu Schadensersatzleistungen in Millionenhöhe verurteilt worden. Das PA-Gebilde und die PLO müssen insgesamt 218 Millionen US-Dollar zahlen.

Laut Urteil hatten die beiden Organisationen zwischen 2002 und 2004 sechs Terroranschläge in der israelischen Hauptstadt Jerusalem unterstützt. Bei den Schießereien und Bombenexplosionen wurden 450 Personen verletzt, 33 Menschen wurden ermordet, unter ihnen waren auch US-Amerikaner.

Eingereicht wurde die Klage von den Nachlassverwaltern und Familien von zehn der amerikanischen Opfer. In den USA ist es unter einem speziellen Anti-Terrorismus-Gesetz möglich, gegen Anschläge, die im Ausland passiert sind, zu klagen, wenn diese Anschläge durch eine in den USA anerkannte Terrororganisation ausgeführt wurde. Da die Klage unter dem Anti-Terrorismus-Gesetz durchgeführt wurde, kann die Strafe noch auf 656 Millionen Dollar verdreifacht werden. Die US-Jury sprach die Autonomiebehörde und die PLO in 25 Anklagepunkten für schuldig. Unter anderem wird ihnen zur Last gelegt, dass sie die Terroristen mit Material ausstatteten und Gehälter an die Terroristen oder deren Familien zahlten, als diese wegen der Anschläge im israelischen Gefängnis saßen.

Die PA unter Leitung des Holocaust-Leugners Abu Mazen (Künstlername: "Mahmoud Abbas") hoffnen auf europäische "Unterstützung" und "Solidarität" durch als Kostüm-Humanisten verkleidete Antisemiten und Rassisten.

Der Staatsanwälte Kent Yalowitz und Nitsana Darshan-Leitner sprachen von einem wichtigen Sieg im Kampf gegen den Terrorismus. „Die PLO und die Autonomiebehörde wissen jetzt, dass die Unterstützung von Terrorismus seinen Preis hat.“, sagte Darshan-Leitner. „Es geht um Verantwortlichkeit. Es geht um Gerechtigkeit.“, ließ Yalowitz nach dem Urteil verlautbaren.

 

The cheerful Coyote

 

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Autor: joerg
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Dienstag, 24 Februar 2015






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