Israel und Deutschland: Etappen einer außergewöhnlichen FreundschaftIsrael und Deutschland:
Etappen einer außergewöhnlichen Freundschaft
von Mordechay Levy
Viele in Israel sahen die deutsche Wiedervereinigung mit Skepsis. Ein Blick auf die deutsch-israelischen Beziehungen seit 1990.
Es war nicht selbstverständlich, dass sich Israel und die jüdische Welt mit einem wiedervereinigten Deutschland versöhnen würden. Galt doch den meisten Juden die Teilung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg als gerechte Strafe für die Verbrechen der Nationalsozialisten. Dementsprechend sollte man auch die Aussagen des damaligen israelischen Premiers Yitzhak Schamir einordnen: Er sagte einem amerikanischen Fernsehsender im November 1989, dass zu befürchten sei, dass ein wiedervereinigtes Deutschland wieder anfällig für den Faschismus sein könnte. Im Außenministerium in Jerusalem nahm man seine Worte fassungslos zur Kenntnis. Bundeskanzler Helmut Kohl sagte dem israelischen Botschafter Benjamin Navon in Bonn bei einer informellen Gelegenheit, was er davon hielt. In einem Briefwechsel zwischen Kohl und Schamir Anfang Dezember 1989 nahm Schamir seine Worte zwar nicht zurück, schloss aber mit folgender Formulierung: „Als Ministerpräsident dieses Staates habe ich die Pflicht, unsere Zweifel und Ängste zum Ausdruck zu bringen. Unsere Ansichten in dieser Frage können keineswegs so ausgelegt werden, als beeinträchtigten sie die Beziehungen, die im Laufe der Jahre mit großer Sorgfalt zwischen uns und der Bundesrepublik Deutschland entwickelt worden sind“. Sowohl Großbritanniens Premierministerin Margaret Thatcher als auch Frankreichs Staatspräsident François Mitterrand begleiteten die Deutsche Wiedervereinigung zunächst ebenfalls kritisch.
Aber die skeptischen Beobachter mussten sich eines Besseren belehren lassen. Unter dem israelischen Außenminister Mosche Arens folgte Israel einer pragmatischen Linie. Bei einem Besuch in Bonn im Februar 1990 zeigte sich Arens zufrieden darüber, dass die Demokratie nun auch auf Ostdeutschland ausgeweitet würde. Inoffiziell wurde deutlich, dass Israel den Untergang der DDR keinesfalls beweinte, die sich seit jeher durch Israelfeindlichkeit ausgezeichnet hatte. Israel empfand die Ausweitung des demokratischen Systems auf Ostdeutschland als positive Folge eines Einigungsprozesses, den die Israelis ansonsten mit Sorge betrachteten.
Die Wiedervereinigung abzulehnen, war nicht offizielle Haltung Israels, auch wenn die Meinung in linksintellektuellen Kreisen jahrelang bestehen blieb. Diese Stimmung in Israel wollten die Unterhändler der vorletzten DDR-Regierung noch einmal nutzen, als sie Anfang 1990 versuchten, die Verhandlungen zu einer gegenseitigen Anerkennung zu beschleunigen. Die DDR sah in der Wiedervereinigung eine Bedrohung und versuchte daher, sich mit einer grotesk erscheinenden Diplomatie zu retten. Dabei sollte ausgerechnet Israel helfen: Der jüdische Staat als Retter für ein Land, das sich jahrzehntelang geweigert hatte, historische Verantwortung anzuerkennen und Wiedergutmachung zu zahlen.
Auch wenn der Einigungsprozess schneller verlief als diese zähen Verhandlungen, entschloss sich die neugewählte Volkskammer der DDR am 12. April 1990 zu einem historischen Schritt: Erstmals übernahm sie Verantwortung für die Verbrechen der Nationalsozialisten und entschuldigte sich für die feindselige Haltung der DDR gegenüber Israel. An Reparationen war allerdings nicht mehr zu denken. Es war absehbar, dass die DDR ihre wirtschaftliche und politische Handlungsfähigkeit verlieren würde. Dennoch kam es zu einer protokollarischen Einmaligkeit in der Knesset: Eine Quasi-Anerkennung am 26. Juni 1990 bei dem gemeinsamen Besuch der Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und der Volkskammerpräsidentin Sabine Bergmann-Pohl in Israel. Die beiden Frauen fuhren in unterschiedlichen Fahrzeugen, um ihre Staatswappen und Nationalflaggen separat zu zeigen. So wurde die Flagge der untergehenden DDR mehrmals in Jerusalem gehisst. Das war keine diplomatische Posse, sondern eine symbolisch gemeinte Anerkennung eines untergehenden Staates als nachträgliche historische Rechtfertigung, um Israel die Wiedervereinigung schmackhafter zu machen.
Die ersten Jahre des Einigungsprozesses begleitete Israel mit Sorge. Rückblickend hat sich diese Verkrampfung völlig gelöst. Das lag nicht nur an den pragmatischen Linien der Außenminister Arens und David Levy, sondern auch am ersten Irakkrieg 1991. Deutsche Firmen hatten chemische Dual-Use-Güter in den Irak exportiert – und erhöhten damit die Gefahr eines irakischen Gasangriffes auf Israel. Die Krise überlagerte die Verstimmungen über die Wiedervereinigung. Die Krise forderte, dass Deutschland seine Verpflichtung zur Sicherung Israels umsetzte. Daraus erwuchs später der Terminus der historischen Verantwortung. Wie Kanzlerin Angela Merkel es im Jahr 2008 vor der Knesset ausdrückte: „Jede Bundesregierung und jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verantwortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet. Das heißt, die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.“
Bis zur Jahrtausendwende lassen sich die meisten Vertrauenskrisen darauf zurückführen, dass Israel enttäuscht war, wenn wirtschaftlicher Nutzen die moralische Verpflichtung Deutschlands ins Hintertreffen gerieten ließ. Bei den Krisen im 21. Jahrhundert ist es bislang andersherum: Seit der Osloer Friedensprozess ins Stocken geraten ist, entspricht das israelische Verhalten gegenüber den Palästinensern nicht den deutschen Erwartungen. Das gesteigerte Selbstbewusstsein des geeinten Deutschlands nach der Erlangung der vollen Souveränität sowie die militärischen Einsätze auf dem Balkan und in der Terrorbekämpfung nach dem 11. September 2001 haben das deutsche Dilemma von der Abstinenz von Gewaltanwendung um vieles entschärft.
Nicht nur, dass Israel nichts Schlimmes von einem wiedervereinigten Deutschland zu befürchten hatte. Eine Einschätzung der Beziehungen nach 50 Jahren fällt eindeutig positiv aus. Deutschland ist ein verlässlicher Partner, auf den Israel in einer existenziellen Bedrohungslage zählen kann. Die Bilanz auf praktischer Ebene ist eindrucksvoll: Die Zusammenarbeit hat sich intensiviert und ist von beidseitigem Nutzen, sei es im wirtschaftlichen, verteidigungspolitischen oder hochtechnologischen Sektor. Die Partnerschaft beruht auf gemeinsamen Interessen und einem Geben und Nehmen. Was die Beziehungen einzigartig macht, ist die Shoah, beziehungsweise die Erinnerung daran als Staatsräson. Es bleibt spannend, wie künftige Generationen mit Fragen von Erinnerung und Identität umgehen. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind mehr als die Summe diplomatischer Beziehungen. Daher sollten sie nicht zu einem Projekt der Eliten werden. Je mehr Segmente der Zivilgesellschaft eingebunden sind, desto mehr Bestand hat die Partnerschaft.
Mordechay Lewy ist israelischer Botschafter a. D., von 2008 bis 2012 war er Botschafter am Heiligen Stuhl. Er war mehrfach auf Posten in Deutschland. In Berlin vertrat er Israel in den Nachwendejahren 1991 bis 1994 als Generalkonsul. Heute promoviert Lewy an der Goethe-Universität Frankfurt. / Bilaterale Website zu 50 Jahren diplomatische Beziehungen zwischen Israel und Deutschland - Foto:
Lesen Sie hierzu auch:
Autor: joerg
Bild Quelle:
Samstag, 04 Juli 2015
