Israel mit seltsamem Recht besiegenIsrael mit seltsamem Recht besiegen
Der Rechtsweg Israel aus dem Weg zu schaffen geht über das Humanitäre Völkerrecht. Das Humanitäre Völkerrecht ist nicht auf Israel anwendbar, wenn es angegriffen, sondern nur, wenn es sich verteidigt.
von Steve Apfel, Israel National News / Arutz Sheva, 19. Juli 2015
Die altehrwürdige Rolle des Juden im Exil war geknechtet, bärtig und auf Bücher versessen zu sein. Dann zauberten die zionistischen Träumer einen Ministaat aus dem Hut und fingen an einen Krieg nach dem anderen zu gewinnen. Selbst am Krieg nicht Beteiligte war schwindelig. Die Vorstellung militärischer „Jidden“, selbst ohne den Teil mit dem Gewinnen, war ein Zerrbild. Um die Uhr zurückzudrehen erfanden die vor den Kopf gestoßenen Mächte ein seltsames Recht, um den Brummer neutralisieren. Danach, so hofften und glaubten sie, würden Todfeinde das tun, was Todfeinde immer tun, wenn Juden im Exil geknechtet wurden.
Den Kennern ist das seltsamen Rechts als IHL bekannt – International Humanitarien Law (humanitäres Völkerrecht). Forderungen Israel wegen Kriegsverbrechen anzuklagen verlassen sich implizit darauf, warum auch eigentlich nicht? Mit sorgfältiger Boshaftigkeit angewandt hat es die Mittel Israel aus einem Licht der Nationen in einen Luzifer mit mörderischer Macht zu verwandeln. Ich widmete ein volles Kapitel meines Buchs Hadrian’s Echo den Freiheiten, die Israel-„Kritiker“ sich beim IHL nehmen und welch eine griffbereite Waffe es sein kann, um die Juden dafür bezahlen zu lassen, dass sie stark sind. Wenn die Auserwählten dem physischen Ansturm nicht unterliegen, lasst sie mit die Moral verzehrenden verbalen Ansturm zu tun haben. Flucht das Leben aus Israel raus!
Der rachsüchtige Ansturm unter dem halbwegs verborgenen Banner des Führt Krieg mit dem Rechtlässt sich in vier Elemente aufgliedern, die das Herz gefrieren lassen.
- Die Agenda: Den beleidigenden Staat auf die Knie zu zwingen, indem man ihn als Paria aus der Weltgemeinschaft ausstößt.
- Die Planung: Die IDF handlungsunfähig zu machen, um die Arbeit der Terrororganisationen so stark zu erleichtern.
- Die Falle: Die juristische Latte hoch genug zuhängen (weit höher als irgendwo sonst auf der Erde), um sicherzustellen, dass Israel es nicht schafft sie zu überqueren.
- Das erhoffte Ergebnis: Alarm zu schlagen, dann Israel und seine Führungskräfte vor die UNO, die Medien, das Gericht der öffentlichen Meinung und den internationalen Strafgerichtshof zu zerren.
Zusammen genommen verweigern die Elemente Israel das Recht sich zu verteidigen. Dafür Grund ist das IHL ein Gottesgeschenk.
Ohne eine Klasse effektiver „Juden-Ankläger“ würde das Projekt keine Chance haben. Der UNO-Menschenrechtsrat ernennt sie aus einer engeren Wahl an Rechts-Professoren. Die Gattung gehört seit langem zu den schlimmste Antisemiten. Man erinnere ich daran, dass die Einsatzgruppen der Nazis, die durch Russland streiften, um Stadt für Stadt die Juden auszulöschen, Akademiker in ihren Reihen hatten. Ein Kommandeur, Otto Ohlendorf, hatte Abschlüsse von drei Universitäten und einen Doktor in Jurisprudenz.
Heute nutzen Rechtswissenschaftler auf Geheiß der UNO das IHL um Juden zu kriminalisieren. Einige, wie John Dugard und Richard Falk, erhalten den Titel „Sonderberichterstatter“ mit einer Kurzanweisung Verbrechen aufzubauschen, die aus israelischen Führungskräften eine Klasse Krimineller machen. Andere, wie Richard Goldstone und Mary McGowan Davis, leiten Kommissionen, die vom UNO-Menschenrechtsrat den Auftrag haben Israel nach jedem Mini-Krieg mit dem Gazastreifen für schuldig zu befinden. Für diese angeheuerten „Auftragskiller“ ist das dehnbare, die Juden in die Falle bringende IHL die perfekte Waffe.
Wie geschickt sie es anwenden! Während sie Israel das universale Recht auf Verteidigung seines Volks zugestehen, legen die Killer in Roben Bedingungen fest, die auf das Folgende hinauslaufen: Die IDF darf den Feind nicht töten, nicht verletzen oder ihm gehörenden Grundbesitz nicht beschädigen. Nur eines dieser drei Kriterien ist nötig, damit sie Alarm schlagen. Überflüssig zu erwähnen, dass die Forderung Krieg so zu führen, dass niemand verletzt und nichts beschädigt wird nur für Israel gilt. Das ist die rote Ampel.
„Der Anspruch eines jeden Rechtssystems“ sagt Harvards Alan Dershowitz, „ist es, vom objektiven Rechtsstaatsprinzip geleitet zu sein statt von den Ad-hoc-Entscheidungen befangener Menschen.“ Dershowitz vergleicht dieses Grundprinzip mit dem Modus operandi der ernannten und selbsternannten IHL-Implementierer; letztere sind Leute, die davon (ein gutes Leben) leben, dass sie UNO-Mietlinge halten, die mit israelischen Verstößen ausgerüstet sind. Sie arbeiten beobachtet Dershowitz, mit Umkehrung. Von vorne nach hinten beginnen sie mit israelischem Tun statt mit neutralem Recht, das die Taten aller anderen Staaten regelt. Sie gehen dann dazu über das Tun der IDF „mit unrealistischen, anachronistischen und abstrakten Prinzipien zu messen, die (auf anderes Militär) nie angewendet werden können oder konnten“.
Auf diese Weisen ist ein ständiger Fluss an Verbrechen garantiert. Eine israelische Truppe, B’Tselem, prahlt sogar mit ihrer ergiebigen Rate. „Der Guardian, The New York Times Washington Post, AP, CNN, NBC und viele weitere Nachrichtenkanäle nutzen unsere grundlegenden Daten. Der UNO-Bericht zum Gaza-Konflikt von 2014 führte unsere Zahlen und Befunden mehr an als solche von irgendeiner anderen (NGO).“ Das schrieb Oded Diner von B’Tselem bei der Bitte an Spender die Geldbörsen zu öffnen.
Abstraktes Recht war eine rote Ampel. Eine zweite besteht darin, dass nicht die Sorge um palästinensisches Leben die Forderung an Israel antreibt Krieg auf sichere Weise zu führen. Der Schlächter Assad in Syrien ließ Hunderte Palästinenser verhungern und der Menschenrechts-Apparat wurde erwischt, wie er seine Fußnägel studierte. Hier waren dieselben Palästinenser, die zu schädigen Israel verboten wird, die aber Syrien ungestraft abschlachten kann. Keine IHL-Polizisten oder -Ankläger drängelten sich wegen des IHL, als Assad sein schmutzigen Taten verübte.
Das Wort „unverhältnismäßig“ löst eine weitere rote Ampel aus, kreuzt ein drittes Kästchen an. Von der UNO angeheuerte Helfer verlassen sich stark auf dieses Wort, hören nie auf zu erklären, wie und warum was die die IDF tut unverhältnismäßig ist. Manche warten nicht einmal, bis Beweise gesammelt sind. Christine Chinkin, Jura-Professorin an der London School of Economics, kann den Impuls Waffen schwingende Juden zu dämonisieren einfach nicht unterdrücken. „Israels Bombardierung des Gazastreifens ist keine Verteidigung – das ist ein Kriegsverbrechen. Israels (unverhältnismäßiges) Handeln bedeutet Aggression, nicht Verteidigung.“ Als sie ihr Urteil abgab, musste Chinkin überhaupt erst noch einen Fuß in den Gazastreifen setzen und hatte selbst noch nicht eine einzige Spur eines Beweises abgewogen.
Professor Dugard, ein weiterer Auftragskiller, ist besser darin eine professionelle Fassade beizubehalten. „Es ist nicht möglich bei der Bewertung der Reaktion Israels auf Selbstmord-Bombenanschläge und palästinensische Gewalt eine Sessel-Haltung einzunehmen. Israel hat das Recht auf eine breite Marge an Verständnis bei seiner Reaktion. Aber selbst wenn man das zugesteht, wird auf Grundlage der vorliegenden Beweise nahegelegt, dass Israels Reaktion auf Terror unverhältnismäßig ist.“
Wieder dieses Wort. Hat es eine Dimension, die nicht gemessen werden kann? Vielleicht nicht, wenn selbst ein Jura-Professor sich die Mühe macht „unverhälnismäßig“ die Bedeutung zukommen zu lassen, was er als überbordende Gewalt betrachtet – Gewalt, die ihn vor den Kopf stößt. Doch wie viel Gewicht soll man den Gefühlen eines Ermittlers geben, dessen Mandat darin besteht nichts Böses zu hören, nichts Böses zu sagen, nichts Böses zu berichten, wenn Palästinenser Verbrechen begehen? Gedungene Auftragskiller klagen Israel ohne juristische Beweise an. Juden töten willkürlich. Punkt.
Das Internationale Straftribunal zu Jugoslawien gab vor langem zu: Es gibt keine harten und schnellen Regeln für unverhältnismäßige Gewalt oder dazu auf Zivilisten zu schießen. Kriegsverbrechen müssen einzeln bewiesen werden, Fall für Fall. Der Juden-Ankläger versagt nicht nur darin das zu tun, er legt keinen objektiven Maßstab welcher Art auch immer an. Ein Terrorist als Opfer Israels ist ein Opfer zu viel. Ein israelischer Angriff ist einfach ein Angriff, den MacGowan Davis und Ihresgleichen nicht mögen – oder ein Angriff von Leuten, die sie nicht mögen.
Bezüglich all dessen stellte Charles Krauthammer von der Washington Post die richtige Frage: „Wenn für Israel keinerlei militärische Taktik zulässig ist, was bleibt übrig? Ah, das ist der Punkt. Was bleibt übrig? Nichts. Der ganze Sinn besteht darin Israel jeglicher legitimen Form von Selbstverteidigung zu berauben. Die Welt hat es satt, dass diese lästigen Juden, sechs Millionen, jede Einladung zum nationalen Selbstmord ablehnen.“
Genau da haben wir es, im Kleingedruckten des seltsamen Rechts: „Kein Recht zu leben.“
Übersetzt von Heplev
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Autor: joerg
Bild Quelle:
Donnerstag, 23 Juli 2015
