Gaza-Krise:

Lieberman´s Lösungsvorschläge bringen EU in ein Dilemma

Die Initiative von Israels Aussenminsiter Avigdor Lieberman - einer Totalabkoppelung vom Gazastreifen und Abtretung der Verantwortung an die EU oder einen anderen internationalen Akteur, etwa die UNO, die auch die Grenzen sichern soll, etwa mittels der franzoesischen Fremdenlegion - hat es in sich. Obwohl nicht neu - seit dem Flottillen-Zwischenfall wird im Kabinett darüber diskutiert - es gab keinen besseren Schachzug, die Position der EU hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit auf den Prüfstand zu stellen. Nein, verantowrtlich möchte man nicht sein, dies sei "inakzeptabel" so Ashton laut Kol Israel - die Unabhängigkeit und die Schaffung eines eigenständigen staatsähnlichen Gebildes "Gaza" nun auch de jure, faktisch ist es das schon längst, möchte man aber auch nicht - weder die EU, noch Ägypten, und auch die Hamas selbst nicht, wie sie erklärte. Was will man denn überhaupt, und was will die EU von Israel im besonderen? "Israel-Bashing", wo sich alle so wohl und zuhause fühlen, inklusive ihrer Exzellenz Baroness Catherine Margaret Ashton of Upholland.

Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle, der sonst gerne Israel Ratschläge gibt, wie es sich weitestgehend den Forderungen palästinensischer Organisationan nähern soll, wittert hinter dem Vorstoß seines israelischen Amtskollegen irgendetwas ganz böses. Die Welt berichtet:

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) sieht den Vorstoß seines israelischen Kollegen Avigdor Lieberman nach Übergabe der Verantwortung für den Gazastreifen an die Hamas skeptisch. „Wir wollen nicht, dass die Idee eines palästinensischen Staates dadurch gefährdet wird, dass man unterschiedliche Staatsgebiete schafft, sie gewissermaßen voneinander separiert, abtrennt, auch politisch vielleicht gegeneinanderstellt“, sagte er am Samstag am Rande eines informellen OSZE-Außenministertreffens bei Almaty in Kasachstan. „Das ist aus unserer Sicht nicht politisch zielführend für einen dauerhaften Friedensprozess.“

zbe

Autor: haolam.de
Bild Quelle:

Sonntag, 18 Juli 2010