Nahost-Konferenz:

Scheitern auf Raten

Eine internationale Konferenz, mit der die französische Regierung den »Friedensprozeß« zwischen Israel und der Terrororganisation PLO wiederbeleben wollte, wird immer unwahrscheinlicher. Wie »palästinensische« Quellen berichten, hat Paris das bisher für den 21. Dezember geplante Treffen auf einen noch unbestimmten Termin im Januar verschoben. Eine Absage rückt damit immer näher.

Die von Frankreich vorgesehene Internationalisierung des Konflikts hat freilich auch nicht mehr als ein Scheitern verdient, verstößt sie doch eklatant gegen den Geist der Roadmap, die zur Beilegung des Komflikt Gespräche zwischen den Konfliktparteien vorsieht. Zudem gingen die ursprünglichen Planungen zur der Konferenz mit einer Erpressung Israels einher, dem nur die Ablehnung blieb.

Sollte die Konferenz ergebnislos enden, kündigte der frühere französische Außenminister Laurent Fabius an, würde Frankreich »Palästina« schließlich dennoch anerkennen. Für die Regierung in Jerusalem war dieses Versprechen aus nachvollziehbaren Gründen ein Affront. Wozu sollte Israel durch seine Teilnahme eine Farce legitimieren, deren Ergebnis doch offenkundig bereits feststand?

Mit der Verschiebung der Konferenz läutet die Regierung in Paris jetzt womöglich deren Ende ein. Statt allerdings ein Scheitern einzugestehen, versucht Frankreich so, das Gesicht zu wahren. Ob das gelingen wird, ist fraglich. Gesteht Paris sich den eigenen Irrtum nicht ein, wie sollte Jerusalem an einen tatsächlichen französischen Gesinnungswandel glauben? Paris ist kein »ehrlicher Makler«.

tw_24

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Samstag, 17 Dezember 2016