Braucht Israel einen Plan?

An das Jahr 2002 wird man sich erinnern als einen Tiefpunkt des langen Konflikts zwischen Palästinenser und Israelis, als die Diplomatie still stand, Emotionen überkochten, Blut in den Straßen floss und die Aussicht auf umfassenden Krieges immer näher rückte. Antizionistische und antisemitische Wut, die scheinbar begraben waren, lebten plötzlich mit niederschmetternder Vehemenz auf. Die Existenz Israels erschien so stark gefährdet wie Jahrzehnte vorher nicht.

von Prof. Dr. Daniel Pipes, Commentary, Februar 2003

Dieses Bild ist so weit korrekt, lässt aber einen weiteren augenfälligen Gesichtspunkt der Geschehnisse von 2002 aus. Das Jahr erlebte ebenfalls eine Reihe neuer Pläne, Initiativen und Schemata zur Lösung der Situation. Keine dieser Ideen kam von der palästinensischen Seite – was kaum überrascht, da Yassir Arafat Gewalt gegen Israelis als die Lösung all seiner Probleme anzusehen scheint. Statt dessen kamen sie von verschiedenen Gruppen in Israel und den Vereinigten Staaten, die in europäischen und arabischen Staaten hin und wieder ein Echo fanden.

Diese Pläne, deren bekanntester die „Road Map“ (Straßenkarte, Wegeplan) der Bush-Administration ist, decken die ganze Bandbreite ab, von knallhart erscheinend bis beschwichtigend. Ihnen sind aber zwei Eigenschaften gemein. Alle geben die Annahme der palästinensisch-israelischen Höflichkeit als Grundlage für Verhandlungen aus der Zeit Oslos auf. Aber gleichzeitig gehen alle von einem fundamental fehlerhaften Verständnis des Konflikts aus und würden daher, wenn sie tatsächlich umgesetzt würden, die Spannungen eher verstärken. Keiner kann zu einer Lösung des Konflikts führen, die einen völlig anderen Ansatz verlangt.

Anregungen zur Lösung des Konflikts fallen in drei Hauptkategorien. Die erste besteht aus Vorschlägen, bei denen Israel einen bedeutenden Teil der im Krieg von 1967 gewonnenen Territorien behält, während es eine einseitige Trennung von den dort lebenden Palästinensern durchführt. Die härteste Idee unter dieser Überschrift fordert einen unfreiwilligen „Transfer“: Rauswurf der Palästinenser aus der Westbank, notfalls gegen ihren Willen, vielleicht auch aus dem Gazastreifen. Früher die Ansicht einer winzigen Minderheit, hat dieser Vorschlag dank der andauernden palästinensischen Gewalt begonnen, in Israel mehr Unterstützung zu finden. Eine Umfrage vom Februar 2002 zeigt, dass 35 Prozent der Befragten „die Einwohner der Territorien in arabische Staaten transferieren“ wollten. Eine Umfrage im März 2002, die genauer nach „Annexion der Territorien und der Durchführung von Transfers“ fragte, stellte fest, dass 31 Prozent dafür waren.

In einer milderen Version der gleichen Idee haben einige Israelis gefordert, zum freiwilligen Transfer zu ermutigen. Bei diesem Plan könnten Palästinenser, die sich entschließen Israel zu verlassen, ihr Land an die Regierung Israels verkaufen, die ihnen im Gegenzug helfen würde, sich in ihren neuen Häusern einzurichten. Eine Umfrage vom Oktober 2001 stellte fest, dass 66 Prozent der Israelis diesen Plan unterstützen.

Einige Israelis würden die palästinensischen Wünsche gerne nach Jordanien umlenken, einem Land, das bereits eine palästinensische Mehrheit hat. Benny Elon, Kopf der Moledet-Partei, ist heute der prominenteste Vertreter dieser Idee, die unter dem Schlagwort „Jordanien ist Palästina“ in der Vergangenheit mit solchen Persönlichkeiten wie Wladimier Jabotinsky, Yitzhak Shamir und Ariel Sharon verbunden worden ist. Eine weitere Idee entlang dieses Gedankens, vertreten vom Ephraim Sneh, Politiker der Arbeitspartei, beinhaltet einen Gebietsausgleich: die palästinensische Autonomiebehörde würde einige mehrheitlich arabische Gebiete innerhalb Israels von vor 1967 bekommen, als Ausgleich für die Aufgabe des Anspruchs auf einige mehrheitlich jüdische Gebiete in der Westbank.

Der vielleicht einfachste Vorschlag zur Trennung ist einer, der keine Umsiedlung von Menschen erfordert. Nach ihr soll eine physische Mauer zwischen den beiden Bevölkerungen gebaut werden. „Ein Schutzzaun: die einzige Möglichkeit“ war ein populärer Auto-Aufkleber in Israel, bevor die Sharon-Regierung mit dem Bau einer solchen elektronischen Grenze entlang der etwa 310km langen Linie zwischen Israel und der Westbank begann. Premierminister Ariel Sharon favorisiert eine aufgewertete Version dieses Plans mit Gräben und Minenfeldern; er argumentiert, dass die Kombination von Mauern und Pufferzonen „zur Sicherheit der israelischen Bürger beiträgt“.

Die zweite Gruppe von Vorschlägen konzentriert sich auf die Möglichkeiten, den derzeitigen Stillstand zu umgehen und auf eine Art beiderseitige Regelung hin zu arbeiten. Hier liegt der Hauptunterschied zwischen denen, die einen Wechsel in der palästinensischen Führung betonen und denen, die Mechanismen zur Verbesserung des bestehenden Klima des Misstrauens betonen. Erstere konzentrieren sich darauf, Arafat loszuwerden und sind wiederum in solche zu unterscheiden, die (wie Benjamin ben Eliezer von der Arbeitspartei) eine Politik des Wartens befürworten, bis eine neue palästinensische Führung von selbst ersteht, und denjenigen, die (wie Benjamin Netanyahu vom Likud) Israel drängen Arafat aktiv zu beseitigen und durch eine pragmatischere und flexiblere Führung zu ersetzen, von der Netanyahu sagt, dass sie „um die Ecke wartet“.

Diejenigen, die die neuen Mechanismen betonen, würden den Palästinensern Vergünstigungen anbieten, wenn diese gewisse Veränderungen ihrer internen Ordnung vornehmen. Eine solche Bedingung wäre „gute Regierungsweise“. Ursprünglich von Natan Sharansky (stellvertretender Premierminister Israels) vorgeschlagen, wurde diese Idee von George W. Bush aufgegriffen, der eine wichtige politische Rede im Juni 2002 dieser Frage widmete. Er erklärte, dass es „unhaltbar ist, dass Palästinenser in Elend und unter Besatzung leben“; und daher umriss er eine Vision, durch die als Mittel zur Erringung eines Staates, der in Frieden Seite an Seite mit Israel lebt, die Palästinenser „völlig neue politische und wirtschaftliche Institutionen auf der Grundlage von Demokratie, Marktwirtschaft und Vorgehen gegen Terrorismus“ schaffen würden. Im Besonderen erwähnte er transparente Finanzbehörden, unabhängige Rechnungsprüfung und eine unabhängige Justiz.

Die im September erstmals übernommene „Road Map“ könnte als verspätete Antwort des State Department auf den Vorschlag des Präsidenten aus dem Juni 2002 betrachtet werden. Als Produkt von Beratungen durch das „Quartett“ (USA, Russland, EU und UNO) trägt sie einen Namen („konkrete, dreiphasige Umsetzung des Wegeplans“), der seine zunehmende Qualität suggeriert. In der ersten Phase, für das Frühjahr diesen Jahres vorgeschlagen, würden die Palästinenser „freie, faire und glaubwürdige Wahlen“ abhalten und Israel sich auf die Stellungen vom 28. September 2000 zurückziehen, „während sich die Lage verbessert“. Die zweite Phase, die später dieses Jahr einsetzen soll, wird sich „auf die Option der Errichtung eines palästinensischen Staates mit provisorischen Grenzen auf Grundlage einer neuen Verfassung konzentrieren“. Die letzte Phase (2004-5) wird israelisch-palästinensische Verhandlungen erleben, „die auf eine Lösung für einen permanenten Status zielen“; sind diese einmal erreicht, würde Israel sich aus den Gebieten, die es 1967 eroberte, „auf sichere und anerkannte Grenzen“ zurückziehen.

Die amerikanische Regierung betrachtet die in dem Plan gesetzten Daten als Orientierungspunkte, während die anderen drei Parteien es vorziehen, sie als unabänderlich anzusehen. Wieder andere empfinden den ganzen Prozess der „Road Map“ als zu langsam. So hat das „Israel Policy Forum“, eine amerikanische Gruppe für Öffentlichkeitsarbeit, in Erwartung des Beginns der „Road Map“-Einsetzung einen detaillierten 4-Schritte-Plan entwickelt. Premierminister Tony Blair hat, nicht weniger ungeduldig, eine Reihe von Treffen in London angekündigt, die das „Quartett“, die Palästinenser und Vertreter Ägyptens, Saudi Arabiens und Jordaniens einschließen sollen. (Und um eine Vereinbarung einfacher erreichbar zu machen, hat Blair bequemerweise die Israelis außen vor gelassen.)

Die „Road Map“ ist vage bezüglich der Bedingungen, die den Palästinensern auferlegt werden – besonders über die Strafen – sollte es solche überhaupt geben -, die diese für Nichterfüllung tragen müssen. Aber es gibt Personen – und hier ist die dritte Gruppe neuer Ideen -, die sich generell über Bedingungen ärgern und es vorziehen, in der Hoffnung weiter zu gehen, dass die großzügige Lieferung von Zuckerbrot die gewünschten Ergebnisse bringt. Henry Hyde, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses [des US-Repräsentatenhauses] hat einen „Marshall-Plan“ für den Nahen Osten vorgeschlagen, der den Palästinensern (und anderen) ein umfassendes wirtschaftliches Entwicklungsprogramm verspricht. Der Kern dieses Vorschlags, der die Unterstützung von Tom Lantos hat, dem wichtigsten Vertreter der Demokraten im Ausschuss, ist nach Hydes Worten, dass „Menschen, mit Hoffnung auf ein in wirtschaftlichen Gesichtspunkten besseres Leben haben, nicht auf Gewalt zurückgreifen.“

Martin Indyk, ehemaliger US-Botschafter in Israel, bevorzugt mehr Muskelspiel mit einem härteren Mittel. Er fordert internationale Truppen, um eine „Treuhänderschaft“ über die Westbank und Gaza zu errichten und damit die Grundlage für „glaubwürdige, repräsentative, verlässliche und transparente Institutionen“ zu legen. Thomas Friedman, Kolumnist der „New York Times“, hat einen Plan vorgeschlagen, durch den „eine gemeinsame amerikanisch-palästinensische Sicherheitstruppe“ die israelische Kontrolle über die Territorien ersetzen würde, gefolgt von amerikanischen Soldaten, die „auf unbestimmte Zeit“ dort bleiben würden.

Und schließlich die populärste Idee überhaupt: kein Transfer, keine Mauer, keine Änderung der Führung, keine Bedingungen, keine „Road Map“ und keine fremden Truppen. Statt dessen sollte Israel sofort alle Kräfte aus den Gebieten abziehen, alle jüdischen Städte und Außenposten dort schleifen und alles beseitigen, was von ihrer Kontrollmaschinerie dort übrig bleibt. Ziel ist, eine entsprechende Stimmung der gütlichen Einigung bei den Palästinensern auszulösen oder, wenn das nicht gelingt, eine de facto-Abtrennung zu schaffen, die beiden Seiten zu Gute kommen würde. „Verlasst die Siedlungen, kehrt zu uns zurück“ – so wirbt die linksextreme israelische Peace Now-Organisation für diesen Gedanken. Varianten derselben Idee sind von Persönlichkeiten wie Amram Mitzna (jüngst Kandidat der Arbeitspartei für den Posten des Premierministers), vom saudischen Kronprinzen Prinz Abdullah, von praktisch jeder europäischen Regierung und von der überwältigenden Mehrheit der Linken, Akademiker, Journalisten und Diplomaten der ganzen Welt vorgeschlagen worden, ganz zu schweigen von religiösen und Wirtschaftsführern.

Jeder dieser Pläne hat größere Schwächen. Die gewaltsame Entfernung palästinensischer Araber aus israelisch kontrollierten Gebieten würde tatsächlich die israelischen Verluste verringern, aber der politische Preis – im Ausland, wie in Israel selbst – würde unkalkulierbar sein, was diese Option eher fantastisch als real macht. Der freiwillige Abzug der Palästinenser ist noch unwahrscheinlicher. „Jordanien ist Palästina“ ist aus vielen Gründen Unsinn, der wichtigste von ihnen der, dass weder Jordanien noch die Palästinenser die geringste Bereitschaft zeigen, ihn zu übernehmen.* Da es bei den Palästinensern keinerlei Neigung gibt, Jordanien als Ersatz für Palästina zu akzeptieren, weniger noch Amman statt Jerusalem, wäre der einzig anzunehmende Ausgang einer solchen Politik, würde sie irgendwie durchgesetzt, dass Jordanien als eine weitere Basis der palästinensischen Eroberung Israels gewonnen wird.

Was Zäune und Pufferzonen angeht: sie bieten wenig Schutz. Terroristen können Zäune mit Seglern überwinden, sie mit Booten umgehen oder in Tunneln drunter durch kommen; sie können mit Mörsern und Raketen über eine Mauer schießen, mit Hilfe falscher Papiere Kontrollpunkte überwinden und israelische Araber oder westliche Sympathisanten auf der anderen Seite der Mauer rekrutieren. Steht die Mauer einmal, würde Israel darüber hinaus im Endeffekt seinen Einfluss darüber aufgeben, was auf der anderen Seite passiert, innerhalb der palästinensischen Autonomie, einschließlich deren Fähigkeit Waffen und ausländische Soldaten zu importieren. Schließlich würde das Ducken hinter einem Zaun den Palästinensern auch nicht die gewünschte Botschaft senden, sie überzeugen, die Gewalt aufzugeben; im Gegenteil: Wahrscheinlich würde sich ein Eindruck von Israel als Deckung suchende und im Wesentlichen passive Gesellschaft verstärken und so zu weiterer Gewalt anspornen. Zusammengefasst: Ein Zaun mag als taktisches Mittel zur Rettung von Leben brauchbar sein, aber nicht als Grundlage zur Beendigung des Konflikts.

Wie sieht es mit Änderungen in der palästinensischen Führung aus? Alle Anzeichen deuten darauf hin und jede Meinungsumfrage bestätigt, dass sich der Angriff auf Israel während der letzten zweieinhalb Jahre unter den Palästinensern ungezügelter Popularität erfreut hat. Es gibt tatsächlich reichlich Gründe zu glauben, dass die „Straße“ weit aggressiver antizionistisch ist als die Führung. Obwohl Arafat das Ziel der Vernichtung Israels vertritt, ist er doch nicht die Quelle dieser Ambition und seine Entfernung (aus dem Amt) würde sie nicht beseitigen. Besonders der ben Eliezer-Plan – auf einen Führungswechsel zu warten – stützt sich auf die nun gar nicht nahe liegenden Annahme, dass die nächsten Führer besser sein werden als die jetzigen, während der Netanyahu-Plan am Todeskuss-Syndrom leidet, das jede palästinensische Führung betrifft, die von Israel ausgesucht wird.

Das bringt uns zu den verschiedenen Vorschlägen, den Palästinensern Vorteile zukommen zu lassen, in der Hoffnung, damit ihre Feindseligkeit zu dämpfen. Hier wird rückwärts argumentiert. Obwohl z.B. gute Regierungsweise natürlich prinzipiell willkommen ist, ist sie auch dann nicht reizvoll, wenn die Palästinenser weiterhin Israels Vernichtung wollen. Das erinnert an die Vorstellung den Kalten Krieg durch die Ermutigung zu „völlig neuen politischen und wirtschaftlichen Institutionen“ in der Sowjetunion zu beenden, während die Kern-Ideologie dieses Systems voll intakt blieb. Warum sollte jemand die Kompetenz eines Aggressors und seinen wirtschaftlichen Horizont verbessern?

Die gleiche Kritik gilt noch mehr der Erneuerung des Marshall-Plans durch den Abgeordneten Hyde. So gut der Original-Marshall-Plan funktionierte, er füllte das Bedürfnis nach Kapital, das kaum das Hauptproblem der palästinensischen Wirtschaft ist;** die total korrupte PA-Führung würde eine Menge solcher Hilfen in die eigene Tasche stecken. Der palästinensische Krieg gegen Israel hat sehr wenig mit Armut oder irgendeiner anderen wirtschaftlichen Frage zu tun. Vom Grundsatz her leidet der Vorschlag Hydes an denselben konzeptionellen Fehlern wie der zu guter Regierungsweise: Den Palästinensern werden Belohnungen versprochen, auch wenn sie (weiter) gegen Israel Krieg führen. Ist es zu banal darauf hinzuweisen, dass der ursprüngliche Marshall-Plan drei Jahre nach der vernichtenden Niederlage Nazideutschlands im Krieg eingeführt wurde?

Dann gibt es die „Road Map“, die die Palästinenser auffordert, eine vorläufige Reduzierung der Gewalt zu untenehmen, wofür sie einen eigenen Staat bekommen werden; als solche verlangt die „Road Map“ den Palästinensern sogar noch weniger ab als der fehl geschlagene Oslo-Prozess, den sie ersetzen soll; sie gibt noch weniger vor, dass von den Palästinensern erwartet wird, dass sie ihre Bedingungen einhalten. Die „Road Map“ und andere Pläne dieser Art teilen dieselben Fehler, einige gar in größerem Ausmaß. Und die verschiedenen Vorschläge, Soldaten aus dem Ausland und Unterhändler dort zu nutzen, wo heute ein Schlachtfeld ist, sind schlicht nicht durchführbar; kann sich jemand ernsthaft vorstellen, dass Amerikaner, Kanadier und Europäer Todesfälle akzeptieren, nur um die Palästinenser davon abzuhalte

n Israelis anzugreifen? Das ist grotesk, egal, wie mutig vorher geredet wird.

Schlussendlich gibt es noch den enorm populären Plan, der Israel zu einem einseitigen Abzug aus der Westbank und Gaza verpflichtet und bei dem es im Gegenzug exakt nichts erhält; das ist die bei Weitem die von allen schlechteste Option. Wenn man Beweise dafür braucht, dann gibt es einen Präzedenzfall: genauer gesagt, das gesamte Jahrzehnt, in dem unter Oslo Israel unzählige „Schritte zum Frieden“ unternahm und von seinem palästinensischen „Partner“ mit mehr und mehr aggressiver Feindseligkeit belohnt wurde. Der herausstechende Vorfall bleibt aber der einseitige israelische Rückzug aus dem Libanon vom Mai 2000, der in der festen Überzeugung unternommen wurde, dass damit Ruhe an Israels Nordgrenze erkauft würde. Das ist nicht nur nicht eingetreten. Angesichts von Hisbollahs massiver Aufrüstung und übergroßem Selbstbewusstsein wird die Gewalt dort eher zunehmen und vermutlich zu einem offenen Krieg führen. In der Zwischenzeit spielte Israels Rückzug aus dem Libanon eine wichtige Rolle in der Anspornung des Ausbruchs der palästinensischen Gewalt im September 2000. Man kann angesichts des Blutbades nur erschauern, der Israels überstürzter Flucht aus den meisten Palästinensergebieten folgen würde.

In Wahrheit führen alle diese Pläne in die falsche Richtung. Sie machen eine Lösung noch unwahrscheinlicher als sie es jetzt schon ist. Wirklicher Fortschritt verlang eine andere und ehrlichere Betrachtung des Konflikts als Ganzem. Fangen wir mit der Erinnerung an ein paar grundsätzliche Punkte an:

* Obwohl eine neutraler Begriff wie „arabisch-israelischer Konflikt“ es so klingen lässt, als seien beide Seiten gleichermaßen für diesen Jahrzehnte langen Krieg verantwortlich und müssten folglich dazu gebracht werden, in einem Kompromiss die Differenzen zu teilen, ist dies, worauf Norman Podhoretz richtigerweise bestand, „ein verführerisches Etikett“. Zutreffender ist der Begriff „arabischer Krieg gegen Israel“.

* Israels Kontrolle der Westbank und Gazas kann nicht der Kern des Problems sein. Der arabische Krieg gegen Israel geht vor Israels Übernahme der Gebiete 1967 zurück; er war sogar schon im Gang, bevor Israel formal als Staat existierte.

* Die Wurzel des Konflikts bleibt statt dessen heute die, die sie immer war: die arabische Ablehnung einer souveränen jüdischen Präsenz zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer.

* Der Konflikt geht in sein sechstes Jahrzehnt, weil die Araber erwarten, dass sie Israel besiegen und dann vernichten können.

* Israel kann diesen Konflikt nicht einseitig, durch eigenes Handeln, beenden. Es kann nur Schritte unternehmen, die es wahrscheinlicher als unwahrscheinlich werden lassen, dass die Araber diese Ziele aufgeben.

Mit anderen Worten: Tief im Innersten des Problems steht die arabische Ablehnung. Wie schlau sie auch immer überlegt sind – Pläne, die versuchen, diese hartnäckige Tatsache zu umgehen, zu überspringen oder anders auszutricksen, sind zum Scheitern verdammt. Statt sie zu ignorieren, sollten Möchtegern-Friedensmacher besser damit beginnen zu erkennen, dass der Konflikt nur dann herunter geschraubt werden kann, wenn die Araber endlich ihren Traum der Ausradierung des jüdischen Staates aufgeben und sich dann auf Möglichkeiten konzentriert wird, die Araber dazu zu bringen, sich dem zu unterziehen, was ich eine „Veränderung des Herzens“ nenne. Wie könnte das erreicht werden?

Ein Blick auf einige Konflikte des 20. Jahrhunderts gibt Hinweise dazu. Die, die endeten, endeten, weil eine Seite ihre Kriegsziele komplett aufgab. Die Beendigung wurde erreicht, als – und weil – es keinen Kampf mehr gab. Das geschah im Zweiten Weltkrieg und im Kalten Krieg, ebenso in den Kriegen zwischen China und Indien, zwischen Nord-Vietnam und den USA, zwischen Großbritannien und Argentinien, zwischen Afghanistan und der Sowjetunion und kürzlich zwischen den USA und Afghanistan. Der Konflikt endete weder durch Verhandlungen, noch durch eine Mauer, sondern weil eine Seite die Niederlage akzeptierte.

Eine solche Kapitulation kann als Folge einer militärischen Niederlage erfolgen oder durch eine wachsenden wirtschaftlichen und politischen Druck. Wie auch immer sie erreicht wird, das Ergebnis muss unzweideutig sein. Sollte die Verliererseite ihre Kriegsziele beibehalten, dann sind neue Kämpfe möglich und sogar wahrscheinlich. Z.B. suchten die Deutschen nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg weiter Möglichkeiten, Europa zu dominieren. In gleicher Weise sind die Kriege zwischen Nord- und Südkorea, Pakistan und Indien, Irak und Iran und Irak und Kuwait nicht beendet, da die Verliererseite jede Niederlage als nur teilweise und vorläufig interpretiert hat.

Dieses geschichtliche Muster hat mehrere Konsequenzen. Zuallererst heißt das, dass Israels Feinde überzeugt werden müssen, dass sie verloren haben. In Wirklichkeit nicht alle seine Feinde, sondern nur die Palästinenser. Obwohl sie nach allen objektiven Maßstäben im Vergleich zu den arabischen Staaten schwach sind, sind die Palästinenser diejenigen, für die dieser Krieg geführt wird. Sollten sie, nachdem sie die nötige Niederlage erlitten, den Versuch aufgeben Israel zu zerstören, wird es für andere schwierig sich weiter zu verweigern.***

Was helfen kann, diese Herzensveränderung der Palästinenser herbeizuführen, ist israelische Abschreckung: ein machtvolles Militär zu unterhalten und glaubhaft Gewalt anzudrohen, sollte es angegriffen werden. Das ist nicht nur eine Frage harter Taktik, die jede israelische Regierung der Linken wie der Rechten verfolgt. Es ist eine Frage der langfristigen, strategischen Sichtweise. Das Problem der Abschreckung ist aus israelischer Sicht, dass sie, statt eine Chance für Initiative zu bieten, von Natur aus ein reaktiver Ansatz ist: langweilig, unangenehm, teuer, scheinbar passiv, indirekt und absolut unbefriedigend, nicht der ungeduldigen Art der israelischen Bevölkerung entsprechend. Aber sie funktioniert, wie Israels eigene Erfahrungen aus der Zeit von 1948 bis 1993 zeigt.

Eine felsenfeste Bedingung solch einer Strategie – und kurzfristig nicht weniger frustrierend – ist, dass die palästinensische Anerkennung Israels eine Ansatz mit zwei Antworten ist: Ja oder Nein, nichts dazwischen. Das weist im Gegenzug auf die Sinnlosigkeit von Verhandlungen hin – zumindest, bis die Palästinenser den jüdischen Staat akzeptieren. Fragen wie Grenzen, Wasser, Bewaffnung, der Status von Jerusalem, jüdische Gemeinden in der Westbank und Gaza, die so genannten palästinensischen Flüchtlinge – kurz gesagt: die zentralen Fragen der Oslo-Periode – können nicht produktiv diskutiert werden, so lange eine Seite weiterhin die andere umbringen will. Prinzipiell könnte etwas in der Art der Olso-Vereinbarungen sich als machbar erweisen – aber erst, nachdem die Palästinenser definitiv und einseitig und über einen längeren Zeitraum demonstrieren, dass sie ihren Frieden mit der Existenz des Staates Israel als unabänderbarer Tatsache gemacht haben.

Wenn wir aus dem letzten Jahrzehnt irgendetwas gelernt haben, dann, dass israelische Zwischen-Zugeständnisse kontraproduktiv sind und zu solchen nicht ermutigt werden sollte. Die Erfahrung von Oslo beweist, dass sie die arabische Aggression aufheizen, statt sie abzukühlen. Indem es wiederholt Zugeständnisse anbot, obwohl die Palästinenser es versäumten, auch nur einer einzigen ihrer Verpflichtungen nachzukommen, signalisierte Israel Schwäche. So kam es, dass, beginnend 1993, der Effekt von Oslo war, eine schlimme Situation – es gab in den späten 1980-ern und frühen 90-ern einige Gewalt, aber hielt auf palästinensischer Seite noch eine Stimmung der Vorsicht vor – noch weit schlimmer zu machen. Nur wenn die Palästinenser überzeugt werden, dass es keine andere Möglichkeit gibt, wird ein Ende des Konflikts vorstellbar, gemeinsam mit den gegenseitigen Zugeständnissen, die dieses Ende besiegeln werden.

Die US-Diplomatie hat lange nach der Theorie gehandelt, dass man mit Vereinbarungen zwischen Israel und nicht gewählten arabischen Führern anfangen muss; nachdem ein solcher Führer seine Unterschrift einem solchen Stück Papier hinzu gefügt hat, so die Idee, werden sich bald unter seinen Untertanen Gefühle des Einvernehmens entwickeln. Das ist nicht geschehen. Ganz im Gegenteil: Wann immer Führer wie Anwar Sadat oder König Hussein – und das gilt in gewisser Weise selbst für Arafat – Verträge unterschrieben haben, wurde ihre Bevölkerung mehr – nicht weniger – feindselig gegenüber Israel. Es ist, als ob man sich darauf verständigte, dass die Regierung die antizionistische Last an andere Institutionen abgab: die Medien, das Erziehungssystem, religiöse Führer, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände. Ein Stück Papier kann nicht selbst einen Wandel der Herzen bringen, sondern ihn nur symbolisieren; Verträge müssen den großen Veränderungen zum Besseren auf der arabischen Seite folgen, nicht ihnen voraus gehen.

Genauso ist es ein Fehler „Endstatus“-Verhandlungen zu diskutieren – soll heißen: wie die Dinge aussehen werden, wenn der Konflikt vorbei ist. Es hat tatsächlich viel Spekulation über einen zukünftigen palästinensischen Staat gegeben: seine Grenzen, die Art seiner Souveränität usw. Solches Gerede ermutigt die Palästinenser in ihrem Denken, das sie die Vorteile eines Staates gewinnen können ohne Israel anzuerkennen. Das soll nicht heißen, dass politische Planer in irgendeiner stillen Kammer nicht über die Umrisse eines Endstatus-Abkommens nachdenken sollten; aber diejenigen in den verantwortlichen Machtpositionen sollten die Frage nicht anschneiden.

Über diese allgemeinen Überlegungen hinaus gibt es besondere Schritte, die von der Regierung der USA unternommen werden könnten. Zum einen ist die Zeit für den Präsidenten gekommen, Jerusalem als Israels Hauptstadt anzuerkennen. Inzwischen ist es für den Kongress fast zur jährlichen Gewohnheit geworden zu versuchen den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem zu erzwingen. Aber die Initiative schlägt ausnahmslos fehl, weil die Frage der Botschaft vom Weißen Haus als eine rein symbolische angesehen und der in arabischer und muslimischer Wut zu zahlende Preis für einen rein symbolischen Umzug immer als zu hoch erachtet wird. Aber es ist keine nur symbolische Frage. Die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA, besonders, wenn sie richtig dargestellt wird, würde den Palästinensern sehr deutlich klar machen, dass die Frage der Existenz abgeschlossen ist: Israel ist da, es ist dauerhaft da und je eher sie sich mit dieser Tatsache abfinden, desto besser.

Eine weitere Sache: Viel mehr Druck könnte und sollte auf die palästinensische Seite ausgeübt werden, die Gewalt zu beenden. Die US-Regierung scheint dazu zu tendieren, diese Gewalt als Fehltritt anzusehen, als zeitweise Anormalität im palästinensischen Verhalten. Statt dessen ist Gewalt der Kern der palästinensischen Haltung gegenüber Israel und sie zu stoppen muss daher eine Priorität der US-Politik sein – einschließlich und zuvorderst durch die Ablehnung ihrer finanziellen und diplomatischen Belohnung. Wenn in Washington die Hoffnung bestanden hat, dass durch die Erreichung immer mehr ihrer Ziele die Palästinenser von selbst die Gewalt eindämmen würden, ist dieser Ansatz deutlich fehl geschlagen; es ist an der Zeit sich direkt auf die Gewalt selbst zu konzentrieren.

Washington ist weiterhin weit gehend gleichgültig gegenüber der massiven Kampagne des finsteren Antisemitismus und des fanatischen Antizionismus gewesen, die von den Institutionen der palästinensischen Autonomiebehörde geführt wurde; einige dieser Institutionen werden vom amerikanischen Steuerzahler subventioniert. Besonders hat sie [die US-Regierung] der abscheulichen Aufstachelung von Kindern, sich an „Märtyrer“-Operationen zu beteiligen, wenig Aufmerksamkeit gewidmet. Das ist ein Fehler, der dringend zurückgenommen werden muss.

Dann gibt es schließlich noch die so genannten palästinensischen Flüchtlinge. Von den Massen geflüchteter Völker in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg sind allein die Palästinenser im Status der Flüchtlinge einzementiert – in einigen Fällen in der vierten Generation. (Die überwältigende Mehrzahl derer, die Flüchtlingsstatus reklamieren, wurden nach den Geschehnissen von 1948/49 geboren, die das Problem erst schufen.) Der Grund für die Anomalie ist klar: Der Ablehnungs-Impuls wird durch die Fantasie einer Massen-„Rückkehr“ erhalten und die sich immer weiter vergrößernde Zahl angeblicher Flüchtlinge wird zu einem immer schärferen Dolch an Israel Kehle. An der grausamen Scharade trägt die US-Regierung seit mehr als einem halben Jahrhundert mit Schuld, weil sie einen beträchtlichen Prozentsatz der Gelder beisteuert, die dazu gebraucht werden, den Flüchtlingsstatus der Palästinenser zu erhalten und zu ihrer Nicht-Integration in die arabischen Staaten zu ermutigen. Es ist Zeit darauf zu bestehen, dass sie assimiliert werden.

Es gibt keine Abkürzung und es gibt keine Alternative. Der einzige Weg, im palästinensisch-israelischen Konflikt Fortschritte zu erzielen, ist, die Palästinenser dazu zu bewegen, ihre mörderischen Absichten vis-à-vis Israel aufzugeben. Die Belohnungen für eine solche Aufgabe würden nicht nur groß sein, sondern – ironischerweise – für die Palästinenser größer ausfallen als für Israel.

Obwohl Israel heute unter dem Blut auf der Straße und einer tief in der Rezession steckenden Wirtschaft leidet und obwohl es als einziger westlicher Staat dazu gezwungen ist, ständig seine bloße Existenz mit Hilfe militärischer Gewalt zu verteidigen, bleibt es trotz all seiner Probleme eine funktionierende Gesellschaft mit einem ungestümen politischen Leben und einer pulsierenden Kultur. Im Gegensatz dazu befinden sich die Palästinenser verzweifelten Nöten. Die Gebiete, die nominell von der Autonomiebehörde regiert werden, unterliegen Anarchie mit Ausgangssperren und Straßensperren, die Gewalt bestimmt die unmittelbaren Lebensumstände und Diktatur, Korruption und Rückständigkeit gehören zu den größeren Folgen. Mit den Worten eines sympathisierenden Beobachters: Die Palästinenser sind „von weit verbreiteter Armut, sinkendem Gesundheitsstatus, entleerter Erziehung, physischer und Umweltzerstörung und dem Fehlen von Hoffnung verheerend getroffen“.

Mit anderen Worten: Die Palästinenser leiden noch stärker unter den Folgen ihrer eigenen Gewalt als Israel. So lange sie auf ihrem üblen Traum der Vernichtung bestehen, werden sie von Fehlschlägen und Frustration verfolgt. Nur, wenn sie die Dauerhaftigkeit Israels akzeptieren, werden sie frei sein, ihr beträchtliches Potenzial umsetzen zu können und eine blühende Wirtschaft aufbauen, ein offenes politisches System und eine attraktive Kultur.

So viel die Israelis von einem Sieg über die Palästinenser zu gewinnen haben, für die Palästinenser gibt es durch die Niederlage mehr zu gewinnen. Vom Standpunkt amerikanischer Politik aus ist die Erreichung eines Wandels des Herzens ein Ziel, dem nicht widersprochen werden kann und das beiden Seite nützt. Letztlich ist es zwar an den Palästinensern, sich von den Dämonen ihres eigenen Irredentismus(1) zu befreien; aber andere, besonders Israelis und Amerikaner, können ihnen dabei helfen – indem sie standhaft bleiben gegenüber dem verführerischen Reiz von „Road Maps“, die exakt in die falsche Richtung führen.

Anmerkungen

* Adam Garfinkel und ich diskutierten die Unzulänglichkeiten dieser Idee in „Is Jordan Palestine?“ In: Commentary, Oktober 1988.

** Der verstorbene P. T. Bauer ließ der Annahme, dass der Marshall-Plan seinen Ruf als magisch erfolgreiches Programm verdient, energisch die Luft ab.

*** Ein Hauch der Dynamik war 1993/94 zu sehen, als es so schien, als würde die Akzeptanz Israels durch die Palästinenser geschaffen; u.a. die Regierungen von Syrien und Iran sahen sich nicht in der Lage entweder Arafat davon abzuhalten, in dieser Richtung zu marschieren oder die antizionistischen Hülle aufzunehmen.

(1) Irredenta – politische Bewegung, die danach strebt, abgetrennte Gebiete mit einer nationalen Minderheit wieder dem Mutterland staatlich anzuschließen.

Übersetzt von Heplev

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Freitag, 13 Januar 2017