Human Rights Watch: Armutszeugnis

Human Rights Watch:

Armutszeugnis


Die bisher nicht ob übermäßiger Distanz zur »Palästinenserführung« in Verruf geratene »NGO« Human Rights Watch hat der PA in Ramallah vorgeworfen, dort, wo sie herrsche, Kritik zu unterdrücken und systematisch zu foltern. Wie auch die Hamas in Gaza sperre die PA Abu Mazens regelmäßig friedliche Kritiker ein und versuche, sie durch Gewalt einzuschüchtern und mundtot zu machen.

In ihrem Bericht dokumentieren die Aktivisten Fälle, in denen »Palästinenser« selbst wegen Äußerungen in sozialen Netzwerken inhaftiert wurden oder weil sie sich als Studenten in der falschen Organisation engagierten. »Fünfundzwanzig Jahre nach Oslo ist die Macht der palästinensischen Autoritäten zwar eingeschränkt«, sie hätten aber »ausgeprägte polizeistaatliche Strukturen entwickelt«.

Das PLO-Regime in Ramallah, das sich als »einzige legitime Vertretung palästinensischer Interessen« versteht und international Anerkennung genießt, verstößt nach Angaben von Human Rights Watch mit willkürlichen Verhaftungen und regelmäßiger Folter gegen zahlreiche Abkommen, denen »Palästina« noch in der jüngsten Zeit beigetreten ist, und verletzt grundlegende Menschenrechte.

Die Organisation, die sich in ihrer Untersuchung auf 147 Berichte von »Palästinensern« in den vergangenen zwei Jahren stützt, fordert Regierungen, die die PA Abu Mazens unterstützen, auf, ihre Hilfen für dessen »Sicherheitskräfte« einzufrieren. Ein Appell, der in Berlin, das erst im August ein gemeinsames Projekt mit dem PA-»Innenministerium« vorstellte, auf geübt taube Ohren treffen dürfte.

 

tw_24


Autor: tw
Bild Quelle: Archiv


Dienstag, 23 Oktober 2018









Fatah und Hamas boykottieren Konferenz:

Isolationskurs

Isolationskurs

In gut vier Wochen wird auf Initiative der Regierung in Washington in Manama, der Hauptstadt des Königreichs Bahrain, eine internationale Konferenz stattfinden, auf der ökonomische Aspekte des »Deal of the Century« vorgestellt und besprochen werden sollen, mit dem Präsident Donald J. Trump einen neuen Anstoß zur Lösung des Konflikts zwischen »Palästinensern« und Israel geben will.

[weiterlesen >>]

PA-Protest gegen BDS-Resolution des Bundestags:

Feine Gesellschaft

Feine Gesellschaft

»Hunderte Menschen« haben am Mittwoch nach »palästinensischen« Angaben in Ramallah gegen eine Resolution des Deutschen Bundestags protestiert, mit der der BDS-Bewegung antisemitische Methoden und Argumentationsmuster bescheinigt worden waren.

[weiterlesen >>]

Bundestagsbeschluß gegen die antisemitische BDS-Kampagne:

Lippenbekenntnis

Lippenbekenntnis

Am Freitag haben die Abgeordneten des Deutsche Bundestags mit breiter Mehrheit der weltweit aktiven BDS-Bewegung bescheinigt, sich antisemitischer Argumentationsmuster und Methoden zu bedienen, und ihr daher die Unterstützung zu verweigern.

[weiterlesen >>]

PA-Regime solidarisiert sich mit antisemitischer BDS-Kampagne:

Frage der Glaubwürdigkeit

Frage der Glaubwürdigkeit

Das »Außenministerium« des PLO-Regimes hat die Charakterisierung der BDS-Bewegung als antisemitisch durch den Deutschen Bundestag zurückgewiesen.

[weiterlesen >>]

Die Friedrich Ebert-Stiftung und der Atomdeal mit dem Iran:

Appeasement im Genderwahn

Appeasement im Genderwahn

In dieser Woche bat die sozialdemokratische Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in die deutsche Hauptstadt um über »Europa und Iran ein Jahr nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen« zu diskutieren.

[weiterlesen >>]

EU will Schulbücher der PA prüfen - irgendwie:

Verzögerungstaktik

Verzögerungstaktik

Die EU plant nach Angaben ihrer Hohen Außenbeauftragten eine unabhängige Untersuchung von Schulbüchern, die vom PLO-Regime in Ramallah herausgegeben wurden und an Schulen in den umstrittenen Gebieten und Gaza zum Einsatz kommen.

[weiterlesen >>]