US-Friedensplan für Nahost: Wegbeschreibung

US-Friedensplan für Nahost:

Wegbeschreibung


Anfang Juni soll er nun präsentiert werden, Donald J. Trumps »Deal of the Century«. Was über den Plan, eine Lösung im Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel herbeizuführen, bisher bekannt ist, und das ist tatsächlich herzlich wenig, hat bereits zu einigen Diskussionen geführt. Zuletzt blamierten sich einige in den Ruhestand verabschiedete europäische Politiker mit einer Gegenposition.

Und so läßt sich derzeit mit einiger Wahrscheinlichkeit wohl schon feststellen, daß der »Deal of the Century« einige unverrückbar geglaubte Vorstellungen erschüttern wird. Und nachdem sie sich in den vergangenen Jahrzehnten als wenig erfolgreich erwiesen haben, scheint die Zeit reif dafür. Wer hingegen festhalten will an ihnen, scheint den Konflikt perpetuieren zu wollen, statt ihn zu lösen.

Gleichzeitig allerdings sollte man von dem Plan, den der amerikanische Präsident Donald J. Trump vorzulegen gedenkt, keine völlige Abkehr von bisherigen Ideen erwarten. Soll in den Vorstellungen ein »palästinensischer« Staat eine nur noch untergeordnete Rolle spielen, wie jüngste Gerüchte lauten, bedeutet das längst keinen Frontalangriff auf die »heilige« Idee einer Zwei-Staaten-Lösung.

Die wurde mit der Roadmap bekäftigt, die den »Palästinensern« einen unabhängigen und, was oft unterschlagen wird, demokratischen Staat in Aussicht stellt, sollten sie einem Friedensabkommen mit Israel zustimmen – aber auch erst dann. Die Roadmap sieht einen »palästinensischen« Staat eben nicht als Voraussetzung für Frieden an, sondern Frieden als Voraussetzung für ein »Palästina«.

Rückt der »Deal of the Century« Frieden in den Vordergund, so wäre das durchaus ganz im Sinn der Roadmap. Der Weg nach »Palästina« führt über Frieden – nicht umgekehrt. Und daran sollten all jene sich erinnern, die sich nun als Verteidiger einer Zwei-Staaten-Lösung produzieren. Fordert Donald J. Trump tatsächlichen Frieden von den »Palästinensern«, tut er für diese Lösung mehr als sie.


Autor: tw
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Freitag, 26 April 2019









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