Heiko Maas in Nahost: Naiver Missionar

Heiko Maas in Nahost:

Naiver Missionar

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Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat während seiner jüngsten Visite in Jordanien bekräftigt, »dass für einen Frieden im Nahen Osten die sogenannte Zwei-Staaten-Lösung unumgänglich ist«, wie die Deutsche Welle meldet.

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»Wir sind und wir bleiben«,versicherte der Sozialdemokrat seinen Gastgebern in Amman, »uns einig in der Notwendigkeit einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung«.

Leider scheint der Chef des Auswärtigen Amts zu Berlin die Roadmap nicht ganz verstanden zu haben, wenn er tatsächlich nahelegt, Frieden könne es erst dann geben, wenn neben Israel ein »palästinensischer« Staat entstanden und anerkannt ist. Die Roadmap, derzeit noch das in Sachen Zwei-Staaten-Lösung maßgebliche Dokument, gibt nämlich eine geringfügig andere Marschroute vor.

In ihr wird ein »palästinensischer« Staat nämlich gerade nicht zur Voraussetzung für Frieden zwischen »Palästinensern« und Israel erklärt, sondern, ganz im Gegenteil, Frieden als die entscheidende Basis genannt, auf deren Grundlage ein weiterer arabischer Staat entstehen könnte. »Eine Zwei-Staaten-Regelung [..] kann nur erreicht werden, wenn Gewalt und Terrorismus ein Ende haben«.

Zunächst also muß Frieden herrschen, dann, aber eben auch erst dann, kann ein »Palästina« diesen gleichsam krönen, wenn, wie es in der Roadmap eigentlich doch recht unzweideutig heißt, »das palästinensische Volk eine Führung hat, die entschieden gegen den Terrorismus vorgeht sowie willens und fähig ist, eine funktionierende, auf Toleranz und Freiheit gegründete Demokratie aufzubauen«.

Daß das mit dem derzeitigen Regime in Ramallah, das die Roadmap gleichwohl unterzeichnet hat, kaum zu machen ist, liegt auf der Hand. Die Clique um »Präsident« Abu Mazen ist nämlich nicht bereit, sich diesen Anforderungen zu unterwerfen, wie nicht zuletzt, aber vielleicht am deutlichsten ihr immer wieder erneuertes Bekenntnis zu ihren »Märtyrerrenten« zeigt, Prämien für Terrorismus.

Wollte Außenminister Heiko Maas zur Konfliktlösung beitragen, ist ihm das mit seinen Ausführungen gründlich mißlungen. In einer ohnehin gespannten Lage konnten sie vielleicht keinen weiteren Schaden anrichten, die Chance aber, die »Palästinenserführung« daran zu erinnern, daß der Weg nach »Palästina« nicht über Terrorismus führt, sondern über Frieden, hat Heiko Maas vergeben.


Autor: tw
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Montag, 10 Juni 2019







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