Chronologie der Provokationen durch Iran auf See

Die folgende Übersicht veröffentlichte das US-Außenministerium am 22. April 2020.

„Ich habe die US-Marine angewiesen, jedes iranische Kanonenboot zu beschießen und zu zerstören, das unsere Schiffe auf See bedroht.“
Präsident Donald J. Trump am 22. April 2020 auf Twitter

Iran setzt seine Seestreitkräfte schon lange ein, um die internationale Schifffahrtswelt zu terrorisieren – das ist nichts Neues. Während der Verhandlungen zum Iran-Abkommen 2015 und nach dessen Verabschiedung registrierte die US-Marine 22 Zwischenfälle, bei denen sich die Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde gefährlich und unprofessionell verhielten und die teils zu Kollisionen hätten führen können. 2016 wurden weitere 36 Vorfälle gefährlichen und unprofessionellen Verhaltens registriert, unter anderem im Januar 2016, als die Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde zwei Flussschiffe der US-Marine festsetzten. Sie hielten 15 Stunden lang zehn US-Seeleute fest und verstießen gegen deren Rechte nach der Genfer Konvention, indem sie sie vor ihren Propagandakameras zur Schau stellten.

Als Präsident Trump sein Amt antrat, leitete er eine umfassende Überprüfung der Iran-Politik der Vereinigten Staaten ein, da das Iran-Abkommen die zunehmende Gefahr, die das Regime für den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit bedeutet, nicht ausräumen konnte. Während diese Überprüfung stattfand, setzte Iran seine gefährlichen Aktivitäten auf See fort.

Im März 2017 sah sich die USNS Invincible gezwungen, ihren Kurs zu ändern, um einen Zusammenstoß mit mehreren sich nähernden Raketenschnellbooten der Iranischen Revolutionsgarde zu verhindern.

Im Juli 2017 näherte sich ein Schiff der Iranischen Revolutionsgarde der USS Thunderbolt im Persischen Golf bis auf eine Entfernung von 140 Metern und zwang sie dazu, Warnschüsse abzugeben.

Im August 2017 flog eine unbewaffnete iranische Drohne in die Nähe der USS Nimitz, als dort nachts Kampfjets landeten, und bedrohte damit die Sicherheit der amerikanischen Piloten und Besatzung.

Im Oktober 2017 kündigte Präsident Trump eine neue Iran-Politik an, um deutlich zu machen, dass die Vereinigten Staaten den von Iran vorgegebenen Status quo nicht akzeptieren und auch nicht auf dessen Provokationen eingehen würden. Nach der Ankündigung des Präsidenten ging die Zahl der Provokationen auf See durch die Iranischen Revolutionsgarde drastisch zurück und die Zahl blieb auch dann niedrig, als sich die Vereinigten Staaten aus dem Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zurückgezogen hatten.

Im Mai 2019 startete Iran eine panische Angriffskampagne, um die Welt zur Aufhebung der gegen das Land verhängten Sanktionen zu nötigen.

Am 12. Mai 2019 platzierten und sprengten Angehörige der Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde Haftminen an zwei saudischen Schiffen, einem Schiff der VAE, sowie einem unter norwegischer Flagge fahrenden Schiff, als diese in Hoheitsgewässern der VAE nahe dem Hafen von Fujairah Port vor Anker lagen.

Am 13. Juni 2019 platzierten und sprengten Angehörige der Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde Haftminen an einem japanischen und einem norwegischen Schiff, während diese den Golf von Oman durchquerten. Die Vereinigten Staaten veröffentlichten danach ein Video, auf dem Angehörige der Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde dabei zu sehen waren, wie sie eine ihrer Haftminen von der Seite des japanischen Tankers entfernten.

Am 19. Juni 2019 platzierten Angehörige der Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde eine Boden-Luft-Rakete, um ein unbemanntes US-Luftfahrzeug abzuschießen, das sich über internationalen Gewässern an der Straße von Hormus im Einsatz befand.  Hossein Salami, Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarde, gab bekannt, dass Iran die Drohne abgeschossen habe, und behauptete, sie sei auf dem Gebiet iranischer Hoheitsgewässer unterwegs gewesen.

Am 19. Juli 2019 setzten die Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde den unter britischer Flagge fahrenden und in schwedischem Besitz befindlichen Tanker Stena Impero fest, als dieser die Straße von Hormus durchquerte. Am gleichen Tag setzte die Iranische Revolutionsgarde vorübergehend den unter liberischer Flagge fahrenden Tanker Mesdar fest. Die Stena Impero und ihre Besatzung wurden als Druckmittel für Verhandlungen mehr als zwei Monate in Iran festgehalten.

Das iranische Regime will, dass die Sanktionen aufgehoben werden, konzentriert seine Ressourcen und Bemühungen jedoch gleichzeitig darauf, die internationale Schifffahrtsgemeinschaft zu schikanieren.

Am 14. April 2020 haben die Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde in internationalen Gewässern den unter Hongkonger Flagge fahrenden Öltanker SC Taipei gewaltsam geentert und festgesetzt und ihn dann in iranische Gewässer überführt.

Am 15. April 2020 haben elf Boote der Seestreitkräfte der Iranischen Revolutionsgarde fünf US-Marineschiffe bei einer Routineübung bedrängt, indem sie sich wiederholt mit hoher Geschwindigkeit näherten. Die iranischen Schiffe kreuzten mehrfach vor Bug und Heck der US-Schiffe und näherten sich einem Kutter der US-Küstenwache bis auf wenige Meter.

Die Vereinigten Staaten haben auf das erhöhte Risiko für Handelsschiffe, die die Straße von Hormus durchqueren, mit der Schaffung des International Maritime Security Construct (IMSC) reagiert, einer Koalition aus acht Ländern in Europa, dem Nahen Osten und Asien, die entschlossen sind, die Schifffahrtsfreiheit und den freien Handelsverkehr in der Straße sicherzustellen. Seit das IMSC im August 2019 geschaffen wurde, hat es keine weiteren iranischen Minenangriffe gegeben.

Präsident Trump wird die iranische Außenpolitik, die mit Gewalt und Einschüchterung arbeitet, weder tolerieren, noch wird er beschwichtigend reagieren. Iran muss sich wie jedes andere normale Land verhalten, statt Piraterie und Terror zu unterstützen.

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle: Virtuelle US-Botschaft Iran

Montag, 27 April 2020