Obamagate: Alle wussten Bescheid bei Komplott gegen Trump

Brisante Enthüllungen erschüttern Washington: Offizielle Dokumente belegen, dass Barack Obama und Präsidentschaftskandidat Joe Biden von Anfang an in die „Spygate“-Verschwörung gegen US-Präsident Donald Trump involviert waren.

Von Collin McMahon

Am 4. Januar 2017 trafen sich alle beteiligten Spitzenbeamten der scheidenden Obama-Administration im Weißen Haus, um das weitere Vorgehen gegen General Mike Flynn zu besprechen (PI News berichtete). Mit dabei waren Obama, Biden, die Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice, die stellvertretende Jusitzministerin Sally Yates und FBI-Chef James Comey. Die FBI-Ermittlungen hatten „keine Anhaltspunkte“ für eine weitere Ermittlung gegen General Flynn ergeben.

Barack Obama soll daraufhin die abgehörten Gespräche zwischen dem nominierten Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn und dem russischen Botschafter Sergej Kisljak ins Spiel gebracht haben, und gefragt haben, ob diese nicht einen Grund lieferten, die Ermittlungen gegen seinen politischen Gegner aufrecht zu erhalten. Grund soll ein Verstoß gegen das sogenannte Logan-Gesetz aus dem Jahr 1799 gewesen sein, das die Einmischung von Privatpersonen in die US-Außenpolitik verbietet und auf einen Amtsnachfolger offenkundig nicht anwendbar ist.

Yates zeigte sich überrascht, dass Präsident Obama scheinbar besser in die Abhöraktion gegen Flynn eingeweiht war als sie, obwohl das Justizministerium offiziell zuständig war. Dies deutet darauf hin, dass Obama die Lauschangriffe gegen seinen politischen Gegner und seinen Intimfeind Mike Flynn, persönlich beaufsichtigt haben könnte.

„POTUS (Präsident Obama) will alles wissen, was wir machen“, schrieb die FBI-Anwältin Lisa Page zu Beginn des Lauschangriffs im September 2016 an ihren Kollegen und Liebhaber Peter Strzok, die für das Komplott gegen das Trump-Team zuständig waren.

Dokumente, die der US-Botschafter in Berlin und Interims-Geheimdienstchef der USA, Richard Grenell, am Donnerstag persönlich in das Justizministerium brachte, enthüllen nun, welche Beamte die namentliche Offenlegung der Abhörprotokolle gegen General Flynn beantragt haben. Dazu zählen unter anderem Joe Biden, CIA-Chef John Brennan, Geheimdienstchef James Clapper, FBI-Chef James Comey und UNO-Botschafterin Samantha Power.

Erstaunlicherweise hat das FBI scheinbar auch die Original-Vernehmungsprotokolle von General Mike Flynn verloren, die verändert sein sollen, um den neuen Nationalen Sicherheitsberater der Lüge zu überführen, wie der Abgeordnete Devin Nunes enthüllte. Neue Dokumente belegen außerdem, dass der Vorsitzende des Geheimdienstsausschusses, Adam Schiff, schon von 2017 an wusste, dass es keine Beweise für eine Trump/Russland-Verschwörung gab. Trotzdem verfolgte Schiff die Anschuldigungen bis zur Veröffentlichung des ergebnislosen Mueller-Berichts 2019.

Der ehemalige Präsident Barack Obama meldete sich am Freitag zu Wort und bezichtigte seinen Erzfeind General Flynn des „Meineids“, obwohl Flynn nie des Meineids beschuldigt wurde, nur der Falschaussage.

Obama äußerte die Sorge „dass unser grundlegendes Rechtsverständnis ausgehebelt werden soll.“ Wenn der Ex-Präsident tatsächlich versucht hat, einen Putsch gegen seinen Amtsnachfolger mit allen Mitteln des Geheimdienstapparates zu veranstalten, muss man sich fragen, wer hier versucht hat, den Rechtsstaat auszuhebeln, wie die Redaktion des Wall Street Journal schrieb.

Zu dem großen politischen Skandal wurde in den Obama-freundlichen deutschen Mainstream-Medien bisher nicht berichtet. US-Präsident Donald Trump twitterte dazu am 11. Mai kurz und bündig:

"Donald J. Trump ✔ @realDonaldTrump

OBAMAGATE makes Watergate look small time!

314.000

16:16 - 11. Mai 2020

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Autor: Collin McMahon
Bild Quelle:

Donnerstag, 14 Mai 2020