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Irak verabschiedet Gesetz das jegliche Beziehung zu Israel unter Strafe stellt

Irak verabschiedet Gesetz das jegliche Beziehung zu Israel unter Strafe stellt


Der irakische Gesetzgeber verabschiedet ein Gesetz, das die Normalisierung von Beziehungen und jeglichen Beziehungen, einschließlich geschäftlicher Beziehungen, zu Israel unter Strafe stellt.

Irak verabschiedet Gesetz das jegliche Beziehung zu Israel unter Strafe stellt

Der irakische Gesetzgeber hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die Normalisierung von Beziehungen und jeglichen Beziehungen, einschließlich Geschäftsbeziehungen, zu Israel unter Strafe stellt, berichtete The Associated Press .

Die Gesetzgebung besagt, dass Gesetzesverstöße mit der Todesstrafe oder lebenslanger Haft geahndet werden.

Das Gesetz wurde mit 275 Abgeordneten in der Versammlung mit 329 Sitzen angenommen. In einer Erklärung des Parlaments hieß es, das Gesetz sei „eine wahre Widerspiegelung des Willens des Volkes“, heißt es in dem Bericht.

Der einflussreiche schiitische Geistliche Muqtada al-Sadr, dessen Partei im vergangenen Jahr die meisten Sitze bei den irakischen Parlamentswahlen gewonnen hatte, forderte die Iraker auf, auf die Straße zu gehen, um diese „große Errungenschaft“ zu feiern. Hunderte versammelten sich später im Zentrum von Bagdad und skandierten antiisraelische Slogans.

Der Irak hat Israel seit der Gründung des Landes im Jahr 1948 nicht anerkannt. Die beiden Nationen haben keine diplomatischen Beziehungen.

Vier arabische Länder – die Vereinigten Arabischen Emirate, der Sudan, Bahrain und Marokko – nahmen im Rahmen des von den USA vermittelten Abraham-Abkommens im Jahr 2020 diplomatische Beziehungen zu Israel auf.

Die irakischen Gesetzgeber bestehen darauf, dass der Irak dem Abraham-Abkommen nicht beitreten wird, obwohl er dazu aufgefordert wird.

Im vergangenen September hielten prominente sunnitische und schiitische Führer eine Konferenz in der Stadt Erbil, der Hauptstadt der irakischen Region Kurdistan, ab, auf der sie offen zum Frieden mit Israel aufriefen.

Die irakische Regierung verurteilte die Konferenz , und ein Gericht in Bagdad erließ später einen Haftbefehl gegen zwei Teilnehmer.


Autor: Redaktion
Bild Quelle: Archiv


Freitag, 27 Mai 2022

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