Umjubelte und historische Rede des US-Präsidenten vor dem Kongress:

Bericht zur Lage der Nation in deutscher Übersetzung [Video]

US-Präsident Donald Trump hielt am 5. Februar 2019 vor beiden Kammern des Kongresses die Rede zur Lage der Nation.

Es gilt das gesprochene Wort

An den Kongress der Vereinigten Staaten:

Madam Speaker, Herr Vizepräsident, Mitglieder des Kongresses, First Lady der Vereinigten Staaten, meine amerikanischen Mitbürgerinnen und Mitbürger:

Wir kommen heute Abend hier zu einem Zeitpunkt zusammen, an dem sich uns grenzenloses Potenzial bietet. Ich stehe hier bereit, um mit dem neuen Kongress zusammenzuarbeiten und historische Durchbrüche für alle Amerikanerinnen und Amerikaner zu erreichen.

Millionen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sehen uns dabei zu, wie wir uns in diesem erhabenen Haus versammelt haben, und hoffen, dass wir nicht als zwei Parteien, sondern als eine Nation regieren werden.

Das Programm, das ich heute Abend darlegen werde, ist kein Programm der Republikaner oder der Demokraten. Es ist das Programm der Amerikanerinnen und Amerikaner.

Viele von uns sind mit den gleichen grundlegenden Versprechen angetreten: amerikanische Arbeitsplätze zu verteidigen und fairen Handel für amerikanische Arbeitnehmer zu fordern, die Infrastruktur unseres Landes wiederaufzubauen und zu erneuern, die Kosten für die Krankenversicherung und verschreibungspflichtige Arzneimittel zu senken, ein sicheres, rechtmäßiges, modernes Einwanderungssystem zu schaffen und eine Außenpolitik zu verfolgen, die die Interessen der Vereinigten Staaten vorne anstellt.

In der amerikanischen Politik liegt eine neue Chance, wir müssen nur den Mut haben, sie zu ergreifen. Sieg bedeutet nicht, für unsere Partei zu gewinnen. Sieg bedeutet, für unser Land zu gewinnen.

Dieses Jahr begehen die Vereinigten Staaten zwei wichtige Jubiläen, die uns die Erhabenheit der amerikanischen Mission und die Kraft des amerikanischen Stolzes vor Augen führen.

Im Juni jährt sich das, was General Dwight D. Eisenhower den Beginn des großen Kreuzzugs nannte (Great Crusade) – die Befreiung Europas durch die Alliierten im Zweiten Weltkrieg. Am Tag der Landung der Alliierten in der Normandie, dem 6. Juni 1944, sprangen 15.000 junge Amerikaner vom Himmel, und 60.000 weitere stürmten vom Meer aus an Land, um unsere Zivilisation vor der Tyrannei zu retten. Heute Abend sind drei dieser Helden bei uns: Private First Class Joseph Reilly, Staff Sergeant Irving Locker und Sergeant Herman Zeitchik. Meine Herren, wir ziehen den Hut vor Ihnen.

2019 feiern wir außerdem, dass vor 50 Jahren mutige junge Piloten eine Viertelmillionen Meilen zurücklegten, um die amerikanische Flagge auf dem Mond aufzustellen. Ein halbes Jahrhundert später ist einer der Apollo-11-Astronauten, die die Flagge aufstellten, heute unter uns: Buzz Aldrin. In diesem Jahr werden amerikanische Astronauten in amerikanischen Raketen in das Weltall zurückkehren.

Im 20. Jahrhundert sicherten die Vereinigten Staaten die Freiheit, veränderten die Wissenschaft und definierten den Lebensstandard der Mittelschicht für die ganze Welt sichtbar neu. Nun müssen wir mutig und beherzt in das nächste Kapitel dieses großartigen amerikanischen Abenteuers aufbrechen, und wir müssen einen neuen Lebensstandard für das 21.Jahrhundert schaffen. Wir können für alle unsere Bürgerinnen und Bürger eine beeindruckende Lebensqualität erreichen.

Wir können unsere Gemeinden sicherer, unsere Familien stärker, unsere Kultur reicher, unseren Glauben tiefer und unsere Mittelschicht größer und wohlhabender machen als je zuvor.

Dafür müssen wir uns allerdings einer Politik, die auf Rache, Widerstand und Vergeltung aus ist, eine Absage erteilen und uns dem grenzenlosen Potenzial der Kooperation, des Kompromisses und des Gemeinwohls zuwenden.

Gemeinsam können wir eine über Jahrzehnte andauernde politische Pattsituation auflösen. Wir können alte Gräben überwinden, alte Wunden heilen, neue Koalitionen bilden, neue Lösungen ausloten und die außergewöhnliche Verheißung der amerikanischen Zukunft leben. Die Entscheidung liegt bei uns.

Wir müssen uns entscheiden zwischen Größe und Stillstand, zwischen Ergebnissen und Widerstand, zwischen Vision und Vergeltung, zwischen unglaublichem Fortschritt und sinnloser Zerstörung.

Ich bitte Sie heute Abend, sich für Größe zu entscheiden.

Meine Regierung hat sich in den letzten beiden Jahren mit Dringlichkeit und historischem Tempo Problemen angenommen, die führende Politiker beider Parteien jahrzehntelang vernachlässigt haben.

In den nur knapp über zwei Jahren seit den Wahlen haben wir einen beispiellosen Wirtschaftsboom ausgelöst — einen Boom, den es so selten zuvor gegeben hat. Wir haben 5,3 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen und, was von besonderer Bedeutung ist, 600.000 neue Arbeitsplätze in der Fertigungsindustrie. Kaum jemand hatte das für möglich gehalten, aber Tatsache ist, es ist erst der Anfang.

Die Löhne steigen schneller als es jahrzehntelang der Fall war, und vor allem für die Arbeiter und Arbeiterinnen, für die ich zu kämpfen versprochen hatte, steigen sie schneller als für alle anderen. Fast fünf Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner kommen jetzt ohne Lebensmittelmarken aus. Die Wirtschaft der Vereinigten Staaten wächst heute fast doppelt so schnell wie zu Beginn meiner Amtszeit, und wir gelten als die mit Abstand am stärksten boomende Wirtschaft der Welt. Die Arbeitslosenquote ist auf dem niedrigsten Stand seit 50 Jahren. Die Arbeitslosigkeit unter Afroamerikanern, Amerikanern lateinamerikanischer und Amerikanern asiatischer Herkunft, ist auf dem niedrigsten Stand, der je dokumentiert wurde. Auch die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen hat einen Tiefststand erreicht. Es sind heute mehr Menschen erwerbstätig als zu jedem anderen Zeitpunkt in der Geschichte unseres Landes: 157 Millionen.

Wir haben massive Steuersenkungen für berufstätige Familien verabschiedet und die Kinderfreibeträge verdoppelt.

Die Erbschaftssteuer, die Steuern für kleine Unternehmen, für Viehzuchtbetriebe und Familienhöfe haben wir praktisch abgeschafft.

Wir haben die sehr unbeliebte Strafgebühr abgeschafft, die man zahlt, wenn man keine Krankenversicherungen abschließt, ohne über eine Ausnahmegenehmigung zu verfügen, und wir haben Schwerkranken Zugang zu lebensrettenden Heilverfahren verschafft und ihnen das Recht eingeräumt, experimentelle Behandlungsmethoden zu erproben.

Meine Regierung hat in kürzester Zeit mehr Vorschriften abgeschafft als jede andere Regierung während ihrer gesamten Amtszeit. Unternehmen kehren in großer Zahl in unser Land zurück, weil wir historische Steuersenkungen vorgenommen und Vorschriften abgeschafft haben.

Wir haben eine amerikanische Energierevolution ausgelöst: Die Vereinigten Staaten sind jetzt der führende Öl- und Erdgasförderer weltweit. Und wir sind seit 65 Jahren zum ersten Mal Nettoenergieexporteur.

Nach 24 Monaten raschen Fortschritts beneidet uns die Welt um unsere Wirtschaft, unsere Streitkräfte sind die mächtigsten der Welt und die Vereinigten Staaten gewinnen an jedem einzelnen Tag.  Sehr geehrte Mitglieder des Kongresses: Unsere Nation ist stark. Unser Land ist dynamisch und unsere Wirtschaft gedeiht wie nie zuvor.

Am Freitag wurde bekanntgegeben, dass wir allein im letzten Monat weitere 304.000 Arbeitsplätze geschaffen haben, fast doppelt so viele wie erwartet. In den Vereinigten Staaten findet ein Wirtschaftswunder statt — und das einzige, was es aufhalten kann, sind törichte Kriege, politische Auseinandersetzungen oder lächerliche parteiische Ermittlungen.

Wenn wir in Frieden Gesetze verabschieden wollen, dann darf es keine Kriege und Ermittlungen geben. So funktioniert es einfach nicht!

Wir müssen zuhause geeint sein, wenn wir unsere Gegner im Ausland besiegen wollen.

Diese neue Ära der Kooperation kann damit beginnen, dass wir endlich die über 300 hochqualifizierten Kandidaten bestätigen, deren Verfahren — zum Teil seit Jahren — im Senat festhängen. Der Senat hat über diese Kandidaten bisher nicht entschieden, und das ist den Nominierten und unserem Land gegenüber nicht fair.

Es ist an der Zeit, überparteilich zu handeln. Ob sie es glauben oder nicht, wir haben bereits bewiesen, dass es möglich ist.

Im letzten Kongress haben beide Parteien gemeinsam beispiellose Gesetze zur Bekämpfung der Opioid-Krise, ein weitreichendes neues Agrargesetz, historische Reformen für ehemalige Kriegsteilnehmer und — nach vier Jahren der Ablehnung — das Gesetz VA Accountability Act verabschiedet, damit wir endlich diejenigen kündigen können, die unsere wunderbaren Veteranen schlecht behandeln.

Und erst vor wenigen Wochen haben sich unsere beiden Parteien zusammengetan, um bahnbrechende Strafrechtsreformen auf den Weg zu bringen. Freunde haben mir letztes Jahr die Geschichte von Alice Johnson erzählt. Sie hat mich tief berührt. Alice, die nicht vorbestraft war, wurde 1997 wegen eines nicht gewaltsamen Drogendelikts zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. In den folgenden 20 Jahren wurde sie Gefängnispastorin und inspirierte andere dazu, einen besseren Weg einzuschlagen. Sie hatte großen Einfluss auf die Gefängnisinsassen — und auch weit über das Gefängnis hinaus.

Die Geschichte von Alice unterstreicht das Missverhältnis und die Ungerechtigkeit, die es bei Strafrechtsurteilen geben kann, und eben auch die Notwendigkeit, diese Ungerechtigkeit zu beheben. Sie verbüßte fast 22 Jahre ihrer Strafe und ging davon aus, dass sie den Rest ihres Lebens in Haft verbringen würde.

Im Juni wandelte ich ihre Strafe um, und Alice ist heute Abend hier bei uns. Alice, danke, dass du uns daran erinnerst, dass es immer in unserer Macht steht, unser Schicksal in die Hand zu nehmen.

Als ich sah, wie Alices wunderbare Familie sie am Gefängnistor in Empfang nahm, sie umarmte und küsste, weinte und lachte, wusste ich, dass ich das Richtige getan hatte.

Inspiriert von Geschichten wie der von Alice hat meine Regierung eng mit den Mitgliedern beider Parteien zusammengearbeitet, um das Gesetz First Step Act in Kraft zu setzen. Dieses Gesetz reformiert die Strafzumessungsgesetze, die die afroamerikanische Gemeinde zu Unrecht und unverhältnismäßig treffen. Das First Step Act macht es möglich, dass Straftäter, die keine Gewalt angewendet haben, als produktive und gesetzestreue Bürger wieder in die Gesellschaft aufgenommen werden. Bundesstaaten im ganzen Land folgen jetzt unserem Beispiel. Die Vereinigten Staaten sind ein Land, das an Wiedergutmachung glaubt.

Heute Abend ist auch Matthew Charles aus Tennessee bei uns. 1996 wurde Matthew im Alter von 35 Jahren wegen Drogenhandels und anderer damit in Zusammenhang stehender Straftaten verurteilt. In den folgenden 20 Jahren schloss er über 30 Bibelkurse ab, wurde Gerichtsschreiber und Mentor für Mitinsassen. Matthew ist die erste Person, die im Rahmen des First Step Act aus der Haft entlassen wurde. Matthew, im Namen aller Amerikanerinnen und Amerikaner: willkommen zuhause.

Wie gesagt, wenn wir geschlossen handeln, können wir Außerordentliches für unser Land erreichen. Heute müssen Republikaner und Demokraten ihre Kräfte wieder bündeln, um eine drängende nationale Krise beizulegen.

Der Kongress hat noch zehn Tage Zeit, um ein Gesetz zur Finanzierung unseres Staates, zum Schutz unseres Heimatlandes und zur Sicherung unserer südlichen Grenze zu verabschieden.

Es ist an der Zeit, dass der Kongress der Welt zeigt, dass die Vereinigten Staaten entschlossen sind, die illegale Einwanderung zu unterbinden und dem Geschäft der skrupellosen Kojoten, Kartelle, Drogendealer und Menschenhändler ein Ende zu machen.

Während ich hier spreche, befinden sich große, organisierte Karawanen auf dem Weg in die Vereinigten Staaten. Wir haben gerade gehört, dass mexikanische Städte die illegalen Einwanderer in Lastwagen und Bussen aus ihren Gemeinden in Richtung Vereinigte Staaten in Gebiete bringen wollen, wo es wenig Grenzschutz gibt. Ich habe weitere 3.750 Soldaten an die Südgrenze beordert, um auf den großen Ansturm vorbereitet zu sein.

Es handelt sich hier um eine Gewissensfrage. Der Zustand der Rechtsfreiheit an unserer südlichen Grenze bedroht die Sicherheit und das finanzielle Wohlergehen aller Amerikanerinnen und Amerikaner. Wir haben die moralische Pflicht, ein Einwanderungssystem zu schaffen, das Leben und Arbeitsplätze unserer Bürgerinnen und Bürger schützt. Dazu zählt auch die Verpflichtung, die wir gegenüber den Millionen von Einwanderern haben, die hier leben, die Regeln befolgen und unsere Gesetze achten. Legale Einwanderung bereichert unser Land und stärkt unsere Gesellschaft in vielerlei Hinsicht. Ich möchte, dass Menschen in unser Land kommen, aber sie müssen es auf legalem Weg tun.

Ich rufe Sie heute Abend dazu auf, aus Liebe und Zuneigung Ihren Mitbürgern und Ihrem Land gegenüber unsere sehr gefährliche Südgrenze zu schützen.

Kein Thema verdeutlicht die Kluft zwischen der Arbeiterklasse und der politischen Klasse in den Vereinigten Staaten deutlicher als die illegale Einwanderung. Vermögende Politiker und Geldgeber drängen auf offene Grenzen, während sie selbst gut bewacht hinter Mauern und Toren leben.

Unterdessen müssen die Amerikanerinnen und Amerikaner der Arbeiterschicht den Preis für die massenhafte illegale Einwanderung bezahlen – mit weniger Arbeit, niedrigeren Löhnen, überlasteten Schulen und Krankenhäusern, mehr Kriminalität und einem erschöpften sozialen Sicherungsnetz.

Toleranz gegenüber illegaler Einwanderung ist nicht mitfühlend, sie ist grausam. Jede dritte Frau wird auf dem gefährlichen Weg nach Norden Opfer sexueller Gewalt. Menschenhändler nutzen Kinder als menschliches Pfand, um unsere Gesetze auszunutzen und sich Zugang zu unserem Land zu verschaffen.

Menschenhändler und Täter, die Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung betreiben, nutzen die großen offenen Flächen zwischen unseren Grenzübergangsstellen aus, um Tausende junge Mädchen und Frauen in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln und sie in die Prostitution und moderne Sklaverei zu verkaufen.

Zehntausende unschuldige Amerikanerinnen und Amerikaner sterben an den tödlichen Drogen, die massenweise über unsere Grenze in unsere Städte kommen, darunter Meth, Heroin, Kokain und Fentanyl.

Die brutale Bande Mara Salvatrucha ist jetzt in 20 verschiedenen amerikanischen Bundesstaten aktiv, und ihre Mitglieder kamen fast alle über unsere Grenze im Süden ins Land. Erst gestern wurde ein Mitglied von Mara Salvatrucha festgenommen, weil er an einem tödlichen Schusswechsel auf einem U-Bahnsteig in New York beteiligt war. Wir schieben diese Gangmitglieder zu Tausenden ab, aber bis wir unsere Grenze sichern, werden sie weiter hereinströmen.

Jedes Jahr werden unzählige Amerikanerinnen und Amerikaner von kriminellen illegalen Einwanderern ermordet.

Ich habe viele wunderbare Angel-Mütter, -Väter und -Familien kennengelernt. Niemand sollte je diesen schrecklichen Schmerz verspüren müssen, den sie erleiden.

Heute Abend ist Debra Bissell hier. Vor gerade einmal drei Wochen wurde bei den Eltern von Debra, Gerald und Sharon, eingebrochen, und sie wurden in ihrem Haus in Reno (Nevada) von einem illegalen Einwanderer erschossen. Sie waren über 80 Jahre alt und hatten vier Kinder, elf Enkel und 20 Urenkel. Auch Heather, die Enkelin von Gerald und Sharon, und Madison, ihre Urenkelin, sind heute Abend hier.

Debra, Heather, Madison, bitte stehen Sie auf: Kaum jemand kann Ihren Schmerz ermessen. Aber ich werde ihn nie vergessen, und ich werde für die Erinnerung an Gerald und Sharon kämpfen, damit so etwas nie wieder geschieht.

Es sollte kein einziger Amerikaner mehr sterben müssen, nur weil unser Land seine sehr gefährliche Grenze nicht geschützt hat.

In den vergangenen zwei Jahren nahmen unsere mutigen Beamten der Einwanderungs- und Zollbehörde 266.000 straffällige Ausländer fest, darunter Personen, die wegen insgesamt 100.000 Fällen von Körperverletzung, 30.000 Sexualverbrechen und 4.000 Tötungsdelikten verurteilt wurden.

Einer dieser Helden der Strafverfolgung ist heute hier bei uns: ICE Special Agent Elvin Hernandez. Als Elvin ein kleiner Junge war, wanderte er mit seiner Familie aus der Dominikanischen Republik legal in die Vereinigten Staaten ein. Im Alter von acht Jahren sagte Elvin seinem Vater, dass er Special Agent werden wollte. Heute leitet er Ermittlungen zum internationalen Menschenhandel zum Zwecke der sexuellen Ausbeutung. Elvin sagt: „Wenn ich dafür sorgen kann, dass diesen jungen Mädchen Gerechtigkeit widerfährt, dann habe ich meine Aufgabe erfüllt.“ Dank seiner Arbeit und der seiner Kolleginnen und Kollegen konnten über 300 Frauen und Mädchen aus diesem Grauen gerettet und dieses Jahr mehr als 1.500 sadistische Menschenhändler hinter Gitter gebracht werden.

Special Agent Hernandez, bitte stehen Sie auf: Wir werden die mutigen Frauen und Männer, die in der Strafverfolgung arbeiten, immer unterstützen, und ich verbürge mich heute Abend vor Ihnen dafür, dass ich die Einwanderungs- und Zollbehörde nie auflösen werden.

Meine Regierung hat dem Kongress einen vernünftigen Vorschlag unterbreitet, um die Krise an unserer Südgrenze zu beenden.

Er beinhaltet humanitäre Unterstützung, mehr Strafverfolgung, Drogennachweismethoden an unseren Grenzübergangsstellen, das Schließen von Schlupflöchern, die Kinderschmuggel ermöglichen sowie Pläne für eine neue physische Barriere oder Mauer, um die großen Flächen zwischen unseren Grenzübergangsstellen zu sichern. Die meisten Menschen in diesem Raum haben für eine Mauer gestimmt, aber die richtige Mauer wurde nie gebaut. Sie wird gebaut werden.

Es handelt sich um eine kluge, strategische, transparente Stahlbarriere, nicht um eine einfache Betonmauer. Sie wird in den von Grenzschutzbeamten bezeichneten Bereichen aufgestellt werden, in denen sie am dringendsten erforderlich ist, und die Beamten werden ihnen bestätigen, dass dort, wo Mauern aufgestellt werden, illegale Grenzübertritte massiv zurückgehen.

In San Diego gab es die meisten illegalen Grenzübertritte im Land. Als Reaktion hierauf und auf Anfrage der Einwohner und politischen Führung von San Diego wurde eine starke Sicherheitsmauer aufgestellt. Seit diese starke Barriere dort steht, gab es fast keine illegalen Grenzübertritte mehr.

Die Grenzstadt El Paso in Texas hatte eine extrem hohe Rate an Gewaltverbrechen — eine der höchsten landesweit — und galt als eine der gefährlichsten Städte in unserem Land. Jetzt, da dort eine starke Barriere aufgestellt wurde, ist El Paso eine unserer sichersten Städte.

Einfach ausgedrückt: Mauern funktionieren, und Mauern retten Leben. Lassen Sie uns also zusammenarbeiten, Kompromisse schließen und eine Einigung erzielen, die Amerika wirklich sicher macht.

Während wir daran arbeiten, die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen, müssen wir auch sicherstellen, dass sich unser wirtschaftlicher Aufschwung im gleichen Tempo fortsetzt.

Niemand hat mehr von unserer florierenden Wirtschaft profitiert als die Frauen, die 58 Prozent der neuen Stellen angetreten haben, die letztes Jahr geschaffen wurden. Alle Amerikaner können stolz darauf sein, dass mehr Frauen denn je erwerbstätig sind — und genau ein Jahrhundert, nachdem der Kongress den Verfassungszusatz verabschiedet hat, der Frauen das Wahlrecht sicherte, wurden auch mehr Frauen in den Kongress gewählt als je zuvor.

Im Rahmen unseres Engagements für bessere Chancen für Frauen in aller Welt starten wir diesen Donnerstag die erste regierungsweite Initiative, die sich auf die wirtschaftliche Emanzipation von Frauen in Entwicklungsländern konzentriert.

Wenn wir auf unserem unglaublichen wirtschaftlichen Erfolg aufbauen wollen, müssen wir unbedingt eine über Jahrzehnte verfehlte Handelspolitik rückgängig machen.

Nachdem China jahrelang unsere Wirtschaft angegriffen und unser geistiges Eigentum gestohlen hat, machen wir jetzt deutlich, dass Schluss ist mit dem Diebstahl amerikanischer Arbeitsplätze und amerikanischen Vermögens.

Deshalb haben wir vor Kurzem Zölle auf chinesische Waren im Wert von 250 Milliarden US-Dollar erhoben, und unser Finanzministerium erhält jetzt Milliarden US-Dollar im Monat von einem Land, das uns nie auch nur einen Cent gegeben hat. Aber ich werfe China nicht vor, dass es uns ausgenutzt hat — ich werfe es unserer politischen Führung und unseren Abgeordneten vor, die zugelassen haben, dass es zu dieser Farce kommen konnte. Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi, und wir arbeiten jetzt an einem neuen Handelsabkommen mit China. Es muss allerdings echte, strukturelle Änderungen beinhalten, um ungerechte Handelspraktiken zu beenden, unser chronisches Handelsdefizit auszugleichen und amerikanische Arbeitsplätze zu schützen.

Ein weiterer historischer Fehlgriff in der Handelspolitik war die Katastrophe, die als NAFTA bekannt ist.

Ich habe die Frauen und Männer aus Michigan, Ohio, Pennsylvania, Indiana, New Hampshire und vielen anderen Bundestaaten kennengelernt, deren Träume von NAFTA zunichtegemacht wurden. Jahrelang versprachen Politiker ihnen, dass sie ein besseres Abkommen aushandeln würden. Aber niemand hat es je versucht — bis jetzt.

Unser Abkommen mit Mexiko und Kanada (U.S.-Mexico-Canada Agreement — USMCA) wird NAFTA ersetzen und gegenüber den amerikanischen Arbeitnehmerinnen und -nehmern einlösen, was ihnen versprochen wurde: die Jobs in der Fertigungsindustrie zurückzubringen, die amerikanische Landwirtschaft auszuweiten, das geistige Eigentum zu schützen und sicherzustellen, dass auf mehr Autos die schönen Worte Made in the USA stehen.

Ich fordere Sie heute Abend außerdem auf, das Gesetz über Gegenseitigkeit im Handel (United States Reciprocal Trade Act) zu verabschieden, damit wir, sollte ein anderes Land ungerechte Zölle auf ein amerikanisches Produkt erheben, genau den gleichen Zoll auf das gleiche Produkt erheben können, das sie uns verkaufen.

Beide Parteien sollten in der Lage sein, sich gemeinsam für einen großartigen Wiederaufbau der bröckelnden amerikanischen Infrastruktur einzusetzen.

Ich weiß, dass der Kongress bestrebt ist, ein Infrastrukturgesetz zu verabschieden, und ich bin bestrebt, mit Ihnen an Rechtsvorschriften zu arbeiten, die neue und wichtige Infrastrukturinvestitionen ermöglichen, einschließlich Investitionen in die Spitzenindustrien der Zukunft. Das ist keine Option. Das ist eine Notwendigkeit.

Die nächste wesentliche Priorität sollte für mich, für uns alle, die Senkung der Kosten für Krankenversicherung und verschreibungspflichtige Medikamente und der Schutz von Patienten mit Vorerkrankungen sein.

Die Bestrebungen meiner Regierung haben bereits dazu geführt, dass die Arzneimittelpreise 2018 stärker gesunken sind als in den letzten 46 Jahren.

Aber wir müssen noch mehr tun. Es ist inakzeptabel, dass man in den Vereinigten Staaten für die gleichen Medikamente, die oft sogar am gleichen Ort hergestellt werden, erheblich mehr zahlt als in anderen Ländern. Das ist falsch und ungerecht, und gemeinsam können wir dem ein Ende setzen.

Ich fordere den Kongress auf, Gesetze zu verabschieden, die endlich das Problem des globalen Schmarotzens angehen und Gerechtigkeit und Preistransparenz für amerikanische Patienten herstellen. Wir sollten auch die Arzneimittelhersteller, Versicherungsunternehmen und Krankenhäuser verpflichten, die echten Preise offenzulegen, um Wettbewerb zu fördern und Kosten zu senken.

Keine Kraft in der Geschichte hat mehr für den Fortschritt der Menschheit getan als die amerikanische Freiheit. In den letzten Jahren haben wir bemerkenswerte Fortschritte im Kampf gegen HIV und Aids gemacht. Wissenschaftliche Durchbrüche haben einen einst fernen Traum erreichbar gemacht. Mein Haushalt wird Demokraten und Republikaner auffordern, die notwendigen Zusagen zu machen, um die HIV-Epidemie in den Vereinigten Staaten in den nächsten zehn Jahren auszurotten. Gemeinsam werden wir AIDS in den Vereinigten Staaten besiegen.

Heute Abend bitte ich Sie auch, sich mir in einem anderen Kampf anzuschließen, den alle Amerikanerinnen und Amerikaner unterstützen können: dem Kampf gegen Krebs bei Kindern.

Heute Abend sitzt auf der Galerie neben Melania ein sehr mutiges zehnjähriges Mädchen, Grace Eline. Seit sie vier Jahre alt wurde, bat Grace ihre Freunde zu jedem ihrer Geburtstage, für das St. Jude Children’s Research Hospital zu spenden. Sie wusste nicht, dass sie eines Tages vielleicht selbst dort behandelt werden würde. Im vergangenen Jahr wurde bei Grace ein Gehirntumor diagnostiziert. Es wurde sofort mit der Bestrahlung begonnen. Parallel dazu mobilisierte sie ihr Umfeld und sammelte über 40.000 US-Dollar an Spenden für den Kampf gegen den Krebs. Als Grace im vergangenen Jahr ihre Behandlung abschloss, hängte sie ein Poster mit der Aufschrift „Letzter Tag der Chemotherapie“ auf, und Ärzte und Pflegepersonal spendeten ihr mit Tränen in den Augen Beifall. Grace – du bist eine Inspiration für uns alle.

Für viele Krebsarten, die bei Kindern auftreten, gibt es seit Jahrzehnten keine neuen Behandlungsmethoden. Meine Haushaltsvorlage wird vom Kongress über die nächsten 10 Jahre 500 Millionen US-Dollar verlangen, um diese entscheidende, lebensrettende Forschung zu finanzieren.

Es ist jetzt an der Zeit, für die Kinder Amerikas das Programm School Choice zu verabschieden, um erwerbstätige Eltern zu unterstützen. Ich bin auch stolz, der erste Präsident zu sein, dessen Haushalt einen landesweiten Plan für bezahlte Familienzeit vorsieht – damit alle jungen Eltern die Chance haben, eine Bindung zu ihrem neugeborenen Kind aufzubauen.

Der Kontrast zwischen dem wundervollen Bild einer Mutter, die ihr Baby in den Armen hält, und den schaurigen Dingen, die unsere Nation in den letzten Tagen gesehen hat, könnte kaum größer sein. Abgeordnete in New York jubelten vor Begeisterung über die Verabschiedung eines Gesetzes, das es erlaubt, Babys noch kurz vor der Geburt aus dem Bauch der Mutter zu reißen. Das sind lebende, fühlende, wundervolle Babys, die nie die Chance erhalten werden, die Welt an ihrer Liebe und ihren Träumen teilhaben zu lassen. Dann war da noch der Gouverneur von Virginia, der im Grunde erklärt hat, er würde ein Baby nach der Geburt umbringen.

Um die Würde eines jeden Menschen zu schützen, fordere ich den Kongress auf, ein Gesetz zu verabschieden, das die Spätabtreibung von Kindern, die im Bauch der Mutter Schmerz fühlen können, verbietet.

Arbeiten wir zusammen daran, eine Kultur zu schaffen, die ungeborenes Leben wertschätzt. Und bekräftigen wir noch einmal eine grundlegende Wahrheit: Alle Kinder – ob geboren oder ungeboren – werden nach dem Ebenbild Gottes geschaffen.

Der letzte Teil meines Programms betrifft den Schutz der Sicherheit der Vereinigten Staaten.

In den letzten zwei Jahren haben wir begonnen, die US-Streitkräfte vollkommen neu aufzubauen; dafür haben wir im letzten Jahr 700 Milliarden und in diesem Jahr 716 Milliarden US-Dollar bereitgestellt. Wir sorgen auch dafür, dass andere Länder ihren gerechten Anteil zahlen. Jahrelang wurden die Vereinigten Staaten von der NATO sehr ungerecht behandelt, aber jetzt haben wir zusätzliche 100 Milliarden US-Dollar für Verteidigung von den NATO-Bündnispartnern gesichert.

Im Rahmen unserer militärischen Aufrüstung entwickeln die Vereinigten Staaten ein hochmodernes Waffenabwehrsystem.

So lange ich regiere, werden wir uns niemals für die Förderung amerikanischer Interessen entschuldigen.

So sind die Vereinigten Staaten zum Beispiel vor Jahrzehnten einen Vertrag mit Russland eingegangen, in dem wir uns darauf geeinigt haben, unsere Fähigkeiten im Bereich von Raketensystemen zu begrenzen und zu reduzieren. Während wir uns buchstabengetreu an das Abkommen gehalten haben, hat Russland seine Bedingungen wiederholt verletzt. Deshalb habe ich angekündigt, dass die Vereinigten Staaten sich offiziell aus dem Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme, dem INF-Vertrag, zurückziehen.

Vielleicht können wir ein anderes Abkommen aushandeln, das China und andere Länder einschließt, vielleicht aber auch nicht – in diesem Fall werden wir im Hinblick auf Ausgaben und Innovationen alle anderen weit übertreffen.

Im Rahmen einer neuen, mutigen Diplomatie setzen wir unser historisches Streben nach Frieden auf der koreanischen Halbinsel fort. Unsere Geiseln sind nach Hause gekommen, die Atomtests wurden gestoppt, und seit 15 Monaten wurde keine Rakete mehr abgeschossen. Wäre ich nicht zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden, würden wir meiner Meinung nach jetzt einen schweren Krieg gegen Nordkorea führen, der möglicherweise Millionen Menschenleben gekostet hätte. Es gibt noch viel zu tun, aber meine Beziehung zu Kim Jong-un ist gut. Der Vorsitzende Kim und ich werden uns am 27. und 28. Februar in Vietnam wieder treffen.

Vor zwei Wochen haben die Vereinigten Staaten die legitime Regierung von Venezuela und ihren neuen Übergangspräsidenten Juan Guaido offiziell anerkannt.

Wir stehen der Bevölkerung Venezuelas in ihrem noblen Streben nach Freiheit bei – und wir verurteilen die Brutalität des Maduro-Regimes, dessen sozialistische Politik diese Nation von der wohlhabendsten Südamerikas zu einem bitterarmen und verzweifelten Staat gemacht hat.

Hier in den Vereinigten Staaten sind wir alarmiert von neuen Aufrufen, in unserem Land den Sozialismus einzuführen. Amerika wurde auf Freiheit und Unabhängigkeit aufgebaut – nicht auf Zwang, Vorherrschaft und Kontrolle des Staates. Wir wurden frei geboren, und wir werden frei bleiben. Heute bekräftigen wir unseren Entschluss, dass Amerika niemals ein sozialistisches Land werden wird.

Eine der komplexesten Herausforderungen, der wir uns gegenübersehen, ist der Nahe Osten.

Unsere Herangehensweise basiert auf dem Grundsatz des prinzipientreuen Realismus, nicht auf diskreditierten Theorien, die die seit Jahrzehnten nicht zu Fortschritten führen. Aus diesem Grund hat meine Regierung die wahre Hauptstadt Israels anerkannt – und stolz die amerikanische Botschaft in Jerusalem eröffnet.

Unsere tapferen Soldaten kämpfen nun seit fast 19 Jahren im Nahen Osten. In Afghanistan und im Irak haben fast 7.000 amerikanische Helden ihr Leben gelassen. Mehr als 52.000 Amerikanerinnen und Amerikaner wurden schwer verletzt. Wir haben mehr als sieben Billionen US-Dollar in den Nahen Osten investiert.

Als Präsidentschaftskandidat habe ich versprochen, es anders zu machen. Große Nationen kämpfen keine endlosen Kriege.

Als ich das Amt übernahm, kontrollierte die IS-Terrormiliz eine Fläche von über 51.000 Quadratkilometern im Irak und in Syrien. Inzwischen haben wir fast das gesamte Gebiet aus den Klauen dieser blutrünstigen Mörder befreit.

Während wir jetzt mit unseren Verbündeten daran arbeiten, die Überbleibsel der IS-Terrormiliz zu vernichten, ist es Zeit, unsere Krieger, die in Syrien tapfer gekämpft haben, zuhause herzlich willkommen zu heißen.

Ich habe auch unsere Verhandlungen für eine politische Lösung in Afghanistan vorangetrieben. Unsere Truppen haben mit unvergleichlicher Tapferkeit gekämpft – und dank ihrem Mut können wir nun eine politische Lösung für diesen langen und blutigen Konflikt anstreben.

In Afghanistan führt meine Regierung konstruktive Gespräche mit einer Reihe afghanischer Gruppierungen, auch den Taliban. Wenn wir bei diesen Verhandlungen Fortschritte machen, können wir unsere Truppenpräsenz reduzieren und uns auf die Terrorismusbekämpfung konzentrieren. Wir wissen nicht, ob wir eine Einigung erzielen werden – aber wir wissen, dass es nach zwei Jahrzehnten Krieg Zeit ist, wenigstens zu versuchen, Frieden zu schaffen.

Vor allen Dingen dürfen Freund und Feind gleichermaßen niemals die Macht und den Willen dieser Nation anzweifeln, ihr Volk zu verteidigen. Vor 18 Jahren griffen Terroristen die USS Cole an, und im vergangenen Monat töteten amerikanische Streitkräfte einen der Anführer dieses Angriffs.

Wir haben die Ehre, heute Abend Tom Wibberley hier bei uns zu haben, dessen Sohn, der Obergefreite der Marine Craig Wibberley, einer der 17 Matrosen war, die wir auf so tragische Weise verloren haben. Tom – wir versprechen, dass wir uns immer an die Helden der USS Cole erinnern werden.

Meine Regierung ist entschlossen vorgegangen, um gegen den größten staatlichen Unterstützer des Terrors vorzugehen: das radikale Regime in Iran.

Um sicherzustellen, dass diese korrupte Diktatur niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangt, habe ich das desaströse Atomabkommen mit Iran für die Vereinigten Staaten aufgekündigt. Und im letzten Herbst haben wir die härtesten Sanktionen verhängt, die je gegen ein Land verhängt wurden.

Wir werden dieses Regime, das „Tod für Amerika“ skandiert und mit dem Genozid des jüdischen Volkes droht, nicht aus den Augen lassen. Wir dürfen es niemals ignorieren, wenn jemand das abscheuliche Gift des Antisemitismus oder seine gehässige Überzeugung verbreitet. Wir müssen diesem Hass überall, wo er sich zeigt, mit einer Stimme begegnen.

Vor wenigen Monaten wurden elf jüdische Amerikanerinnen und Amerikaner bei einem antisemitischen Anschlag auf die Tree-of-Life-Synagoge in Pittsburgh grausam ermordet. Der SWAT-Beamte Timothy Matson wurde bei dem Versuch, den Mörder aufzuspüren, sieben Mal angeschossen. Timothy hat gerade seine zwölfte Operation hinter sich – aber er hat die Reise hierher auf sich genommen. Officer Matson, für Ihren Mut im Angesicht des Bösen werden wir für immer dankbar sein.

Ebenfalls heute bei uns ist Judah Samet, der den Anschlag von Pittsburgh ebenfalls überlebt hat. Er erreichte die Synagoge, als das Massaker begann. Judah entkam nicht nur im vergangenen Herbst knapp dem Tod; er ist auch ein Überlebender der Konzentrationslager der Nazis. Judah wird heute 81 Jahre alt. Er sagt, er kann sich noch genau an den Moment vor beinahe 75 Jahren erinnern, als er und seine Familie nach zehn Monaten in einem Konzentrationslager einen Zug besteigen mussten und ihnen gesagt wurde, dass sie in ein anderes Lager gebracht werden würden. Plötzlich kam der Zug mit kreischenden Bremsen zum Stehen. Ein Soldat erschien. Judahs Familie machte sich auf das Schlimmste gefasst. Dann rief sein Vater voller Freude: „Das sind die Amerikaner!“

Heute Abend ist noch ein Überlebender des Holocaust hier, Joshua Kaufman, der im Konzentrationslager Dachau inhaftiert war. Er erinnert sich daran, wie er durch ein Loch in der Wand eines Viehtransporters spähte, als amerikanische Soldaten mit Panzern angerollt kamen. Joshua erinnert sich: „Für mich waren die amerikanischen Soldaten der Beweis dafür, dass Gott existiert, und sie kamen vom Himmel herunter.“

Ich habe heute Abend damit angefangen, drei Soldaten zu würdigen, die am Tag der Landung der Alliierten in der Normandie im Zweiten Weltkrieg gekämpft haben. Einer von ihnen war Herman Zeitchik. Aber das ist nicht die ganze Geschichte, die Herman zu erzählen hat. Ein Jahr nachdem Herman an den Strand der Normandie stürmte, war er unter den amerikanischen Soldaten, die halfen, Dachau zu befreien. Er war einer der Amerikaner, die halfen, Joshua aus dieser Hölle auf Erden zu retten. Beinahe 75 Jahre später sitzen Herman und Joshua heute zusammen auf der Galerie – nebeneinander, hier, in der Heimat der amerikanischen Freiheit. Herman und Joshua, Ihre Anwesenheit heute Abend ehrt unsere gesamte Nation und verleiht ihr Kraft.

Als amerikanische Soldaten in den frühen Morgenstunden des D-Day 1944 am dunklen Himmel über dem Ärmelkanal aufbrachen, waren sie lediglich junge Männer im Alter von 18 oder 19 Jahren, die sich in wenig robusten Landungsbooten in die folgenreichste Schlacht in der Geschichte des Krieges stürzten.

Sie wussten nicht, ob sie in einer Stunde noch leben würden. Sie wussten nicht, ob sie alt werden würden. Aber sie wussten, dass Amerika obsiegen musste. Ihr Anliegen war diese Nation und ihre nachfolgenden, noch nicht geborenen Generationen.

Warum haben sie es getan? Sie haben es für Amerika getan – sie haben es für uns getan.

Alles, was danach kam – unser Sieg über den Kommunismus, unsere riesigen Schritte in Wissenschaft und Forschung, unsere konkurrenzlosen Fortschritte hin zu Gleichheit und Gerechtigkeit –, all das ist dank dem Blut und den Tränen und dem Mut und der Weitsicht der Amerikaner möglich, die uns vorangingen.

Denken Sie an dieses Kapitol – denken Sie an genau diese Kammer, wo Abgeordnete vor Ihnen dafür stimmten, die Sklaverei abzuschaffen, Zugstrecken und Highways zu bauen, den Faschismus zu besiegen, Bürgerrechte zu sichern und das Reich des Bösen niederzuringen.

Heute sind Abgeordnete aus allen Teilen dieser herrlichen Republik hier. Sie sind von den felsigen Küsten Maines und den vulkanischen Gipfeln Hawaiis, aus den verschneiten Wäldern Wisconsins und den roten Wüsten Arizonas, von den grünen Farmen Kentuckys und den goldenen Stränden Kaliforniens angereist. Gemeinsam vertreten wir das außergewöhnlichste Land der gesamten Geschichte.

Was machen wir daraus? Wie wird man sich an uns erinnern?

Ich fordere die Männer und Frauen dieses Kongresses auf: Sehen Sie sich die Chancen an, die vor uns liegen! Unsere aufregendsten Errungenschaften liegen noch vor uns. Unsere aufregendsten Reisen warten noch auf uns. Unsere größten Siege kommen erst noch. Wir haben noch nicht angefangen zu träumen.

Wir müssen uns entscheiden, ob wir uns über unsere Unterschiede definieren wollen – oder ob wir es wagen, sie zu überwinden.

Wir müssen uns entscheiden, ob wir unser Erbe vergeuden wollen – oder ob wir stolz erklären werden, dass wir Amerikaner sind. Wir tun das Unglaubliche. Wir trotzen dem Unmöglichen. Wir erobern das Unbekannte.

Die Zeit ist gekommen, um die amerikanische Vorstellungskraft neu zu entfachen. Die Zeit ist gekommen, um den höchsten Gipfel zu suchen und den hellsten Stern anzuvisieren. Die Zeit ist gekommen, die Verbindungen der Liebe, Loyalität und Erinnerung, die uns als Bürger, Nachbarn und Patrioten miteinander verbinden, wieder aufleben zu lassen.

Es ist unsere Zukunft, unser Schicksal – und unsere Entscheidung. Ich fordere Sie auf, sich für Größe zu entscheiden.

Welche Prüfungen wir auch durchlaufen müssen, welche Herausforderungen auch vor uns liegen, wir müssen zusammen voranschreiten.

In unseren Herzen muss Amerika an erster Stelle stehen. In unseren Seelen müssen wir die Freiheit am Leben erhalten. Und wir müssen uns den Glauben an die Bestimmung Amerikas bewahren: dass eine Nation unter Gott für alle Nationen der Welt Hoffnung, Versprechen, Licht und Pracht sein muss.

Vielen Dank. Gott segne Sie, Gott segne Amerika. Gute Nacht.

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle:

Donnerstag, 07 Februar 2019