Palästinensische Terrorgehälter:

Geld für Mord

Wie würden sie eine Organisation nennen, die hunderttausende Dollars zahlt, um einen Teenager zu belohnen, der ein Messer aus der Küche seiner Familie nimmt und einen anderen, Rad fahrenden Teenager auf der Straße niedersticht?

Von Dov Lipman, HonestReporting

in Monster? Einen Teufel?

Vielen Israelis fällt als erstes diese Antwort ein: die palästinensische Autonomiebehörde.

Denn das es exakt das, was das Leitungsorgan des palästinensischen Volks tut.

Die Terrorgehälter kommen aus dem Märtyrer-Fonds der palästinensischen Autonomiebehörde. Sie zahlen monatliche Gehälter an die Familien von Terroristen, die getötet, verletzt oder inhaftiert wurden, weil sie Israelis angriffen. Dazu gehören diejenigen, die an Krawallen, Steinewürfen teilnahmen oder eben nur bei Angriffen auf Israelis halfen oder diese planten.

Terrorzahlungen nach Zahlen

Die Washington Post berichtete, dass die PA 2017 $183 Millionen an Familien von „Märtyrern“ zahlte – Terroristen, die bei Angriffen auf Israelis getötet wurden; dazu $160 Millionen Inhaftierte, die wegen Terroranschlägen auf Israelis im Gefängnis sitzen. 13.000 Häftlingen wurde $12.307 gezahlt, was über dem Durchschnittseinkommen der Palästinenser liegt.

Das sind $343 Millionen von den $693 Millionen, die die PA in diesem Jahr an Auslandshilfe erhielt. Die Hälfte ihrer Hilfsgelder geht in die Bezahlung von Terroristen! Die Terrorgehälter haben seitdem zugenommen und die Häftlinge und ihre Familien erhalten jetzt $3.000 oder mehr pro Monat.

Das Washington Institute for Near East Policy gab im Juni 2017 eine Umfrage in Auftrag, die zeigte, dass Zwei Drittel der Palästinenser gegen die Politik der finanziellen Belohnung für Terroristen und ihre Familien sind, besonders weil die Terror-Gehälter ihnen Auslandshilfe wegnehmen, die dafür bestimmt ist ihre Lebensqualität zu verbessern.

„Soziale Verantwortung“?

Die Palästinenserführung streitet nicht ab, dass diese Terrorgehälter gezahlt werden. Der ehemalige PA-Premierminister Salam Fayyad erklärte öffentlich, dass in den 10 Jahren nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen – als die PA daran arbeiten sollte Terroranschläge auf Israelis zu verhindern – zahlte die PA mehr als $50 Millionen an Familien von Terror-Häftlingen.

PA-Präsident Mahmud Abbas hat die Zahlungen an Terroristen und ihre Familien als „soziale Verantwortung“ bezeichnet und ist so weit gegangen, die von Israel gemachten Bemühungen zum Stopp der Zahlungen an die Terroristen als „Aggression gegen das palästinensische Volk“ zu bezeichnen.

Der ehemalige palästinensische Minister für Gefangenen-Angelegenheiten Qadura Fares verteidigt die Zahlungen an Häftlinge und ihre Familien mit der Erklärung, dass sie nicht Terroristen, sondern „Teil des Kampfes“ gegen Israel sind.

Werden sie wegen dieser Politik kritisiert, behaupten Palästinenserführer, das sei ein „Sozialfond“. Aber die Weltbank machte klar, dass „das Programm eindeutig nicht für die ärmsten Haushalte bestimmt ist… das Niveau der dem Fond für Märtyrer und Verletzte gewidmeten Ressourcen aus Sicht der Sozialhilfe und aus finanzieller Perspektive nicht gerechtfertigt zu sein scheint.

Es sollte festgehalten werden, dass die PA nicht die einzige palästinensische Organisation ist, die mit finanziellen Anreizen zu Terroranschlägen auf Israelis aufstachelt und inspiriert. Hamas-Gründer Scheik Amhed Yassin sagte stolz, dass die Hamas allein 2001 mehr als $2 Millionen an Familien von Selbstmordbombern und Terroristen in israelischen Gefängnissen zahlte. Fakt ist, dass es acht US-Wohlfahrtsorganisationen gibt, die helfen diesen Fond für Terrorzahlungen zu unterstützen.

Es gibt zwar bedeutende internationale Kritik an dieser PA-Politik, die viele als „Geld für Mord“ bezeichnen, aber das hat nicht wirklich zu Handeln das zu stoppen geführt.

Israel beschloss 2018 ein Gesetz, das es der israelischen Regierung erlaubt die Summe, die die PA Terroristen zahlt, von den Steuern abzuziehen, die Israel für die PA einzieht. Australien stellte die Hilfe für die PA ein, weil es sicherstellen wollte, dass seine Gelder nicht für die Aufstachelung und Unterstützung von Terroristen verwendet wird. Sie schicken stattdessen ihre $7,5 Millionen jährlicher Hilfe jetzt an den Humanitären Fond der UNO für die Palästinensergebiete.

Im März 2018 wurde der Taylor Force Act [Taylor-Force-Gesetz] von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet. Das nach Taylor Force – einem Texaner, der 2016 von einem Palästinenser erstochen wurde – benannte Gesetz erklärt, dass etwa ein Drittel der US-Hilfsgelder für die Palästinenser nicht überwiesen wird, bis die PA diese Geld für Mord-Zahlungen einstellt.

Norwegen hat die PA aufgefordert norwegische Hilfsgelder nicht für Gehälter zu zahlen, um Terroristen zu belohnen und schickte weiter Geld an die PA, sobald die versprochen hatte das Geld würde nicht zur Bezahlung von Terroristen und ihren Familien eingesetzt.

Bis die internationale Gemeinschaft kein Ende dieser Politik fordert, werden junge Palästinenser sich weiter einfach wegen der finanziellen Vorteile, die ihre Angriffe auf Israelis ihnen und ihren Familien bringen, dem Terror zuwenden.

Übersetzt von Heplev

Autor: Heplev
Bild Quelle: CC BY Stock Catalog und CC BY-NC pngimg; Abbas via YouTube/phoenix

Montag, 09 Dezember 2019