Der Westen gewinnt

In seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 15. Februar 2020 sprach US-Außenminister Michael R. Pompeo über die westlichen Werte der Freiheit, Demokratie und Souveränität und darüber, wie die Vereinigten Staaten international für diese Werte einstehen.

Guten Morgen, allerseits. Guten Morgen, allerseits. Es ist toll, bei Ihnen allen zu sein.

Internationale Würdenträger, verehrte Gäste, meine Damen und Herren, Mitglieder des Kongresses, die heute hier bei uns sind, es ist mir eine Ehre, heute Morgen hier zu sein. Es ist großartig, wieder auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu sein. Ich habe gerade mit einigen der führenden Politiker gesprochen. Ich war schon viele Male hier. Ich war mit Senator McCain hier. Ich war als CIA-Direktor hier. Ich bin auch nicht zum ersten Mal in München. Wenn Sie eine gute Bierhalle aus den späten Achtzigerjahren suchen, kann ich helfen.

Dies ist übrigens meine dritte Reise nach Deutschland in den letzten vier Monaten. Im November war ich in Berlin, um den 30. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer zu feiern. Für mich persönlich war das eine ganz besondere Reise, denn ich hatte das unglaubliche Privileg, als junger Offizier der US-Armee von 1986 bis 1989 während des Kalten Krieges an der damaligen deutsch-deutschen Grenze, an der Grenze der Freiheit zu patrouillieren. Ich war ein kleines bisschen jünger, aber nicht viel.

Ich erinnere mich daran, wie ergreifend es für mich war, zu sehen, wie die Freiheit siegte, wie die Menschen auf der Berliner Mauer tanzten, Menschen, die jahrzehntelang so grausam getrennt gewesen waren. Es war ein unglaubliches Fest der Freiheit und der Souveränität. Die Menschen in Ostberlin und die Menschen in Ostdeutschland wussten, dass das Ende der Besatzung durch das Reich des Bösen nahe war.

Unsere Länder haben in den vergangenen rund 30 Jahren gemeinsam unsere Freiheiten und unsere Souveränität bewahrt. Darauf sollten wir alle unglaublich stolz sein. Wir haben sie trotz der Herausforderungen durch den radikalislamischen Terrorismus bewahrt, wir haben sie trotz einer globalen Finanzkrise bewahrt, und wir bewahren sie auch jetzt angesichts einer zunehmend aggressiven Kommunistischen Partei Chinas.

Aber in den letzten Jahren habe ich erlebt, haben wir alle erlebt, wie führende demokratische Politiker das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zum transatlantischen Bündnis und die Führungsrolle der Vereinigten Staaten auf der Welt in Frage gestellt haben.

Ein paar aktuelle Zitate von führenden westlichen Politikern. Diese Zitate haben mich, ehrlich gesagt, überrascht.

Das erste stammt von Mitte 2017: Zitat: „Die Tatsache, dass unser Freund und Verbündeter den Wert seiner globalen Führungsrolle in Frage stellt, macht deutlich, dass wir unseren eigenen klaren und souveränen Kurs bestimmen müssen.“ Ende des Zitats.

Das zweite ist von vor etwa einem Jahr. Es lautet – ich zitiere: „Die multilaterale Ordnung durchlebt ihre vielleicht schwerste Krise seit ihrer Entstehung nach dem Zweiten Weltkrieg.“ Ende des Zitats.

Das letzte Zitat ist erst von gestern. Es legte nahe, ich zitiere, dass die Vereinigten Staaten „die internationale Gemeinschaft ablehnen“. Ende des Zitats.

Ich bin heute Morgen hier, um Ihnen die Fakten zu nennen. Diese Aussagen haben einfach keinerlei Einfluss auf die Realität und spiegeln diese auch nicht wider. Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass es grob übertrieben ist, vom Ende des transatlantischen Bündnisses zu sprechen.

Der Westen gewinnt. Wir gewinnen gemeinsam. Wir machen das gemeinsam.

Fangen wir mit einer einfachen Tatsache an: Freie Nationen sind einfach erfolgreicher als jedes andere Modell, das in der Geschichte der Zivilisation ausprobiert wurde. Unsere Regierungen respektieren die grundlegenden Menschenrechte, sie fördern den wirtschaftlichen Wohlstand, und sie sorgen für unser aller Sicherheit.

Deshalb wagen so viele Menschen die gefährliche Reise über das Mittelmeer, um Griechenland und Italien zu erreichen, aber wir erleben nicht, dass die Schwächsten der Welt ihr Leben riskieren, um illegal massenhaft in Länder wie Iran oder Kuba auszuwandern.

Deshalb reißen sich die Menschen darum, in Cambridge zu studieren, und nicht in Caracas.

Deshalb konkurrieren sie um die Gründung von Unternehmen in Silicon Valley, und nicht in Sankt Petersburg.

Deshalb sind die Länder Asiens in den Fünfziger- und Sechzigerjahren aus bitterer Armut zu den heute weltweit führenden Volkswirtschaften aufgestiegen. Sie alle haben den Unterschied auf der Landkarte gesehen, auf der Südkorea hell leuchtet und Nordkorea in völliger Dunkelheit liegt.

Schauen Sie sich auch den erfolgreichen westlichen Weg anderer Nationen an.

Vietnam bewegt sich seit den Achtzigerjahren in die gleiche Richtung wie wir.

Ich werde von hier aus nach Afrika aufbrechen. Ich reise nach Äthiopien, in ein Land, das intensiv an der Reform seiner Volkswirtschaft arbeitet. Es will mehr wie wir sein.

Heute sind in der gesamten westlichen Hemisphäre nur noch Kuba, Nicaragua und Venezuela Bollwerke des Autoritarismus.

Unterdessen geht es den Vereinigten Staaten sehr gut. Unser politisches System ist frei und extrem widerstandsfähig. Auch unsere Volkswirtschaft ist stark.

Die Gesamtarbeitslosenquote ist so niedrig wie seit mehr als einem halben Jahrhundert nicht mehr, die Wirtschaft wächst stetig. Die Arbeitslosenquote unter Frauen ist auf dem niedrigsten Stand seit fast 70 Jahren. Die Löhne für alle Einkommensniveaus steigen in den Vereinigten Staaten, auch für unsere Arbeiterinnen und Arbeiter. Das ist die Kraft der westlichen Idee.

Ich habe gesehen, dass „Westlosigkeit“ das Thema für die Zusammenkunft an diesem Wochenende, das Kernthema der diesjährigen Konferenz ist. Und ich bin sicher, dass sich viele von Ihnen hier als Realisten bezeichnen würden, aber lassen Sie mich Ihnen eine Vorstellung davon geben, was real ist.

Der Westen gewinnt. Freiheit und Demokratie gewinnen. Und damit meine ich nicht nur Nationen im geografischen Sinne. Der „Westen“ steht nicht für ein klar definiertes Gebiet oder ein Stück Land. Alle Nationen, die sich ein Modell der Achtung der individuellen Freiheit, des freien Unternehmertums, der nationalen Souveränität zu eigen machen, gehören dazu. Sie sind Teil dieser Idee des Westens.

Ich möchte heute Morgen kurz darüber sprechen, wie Souveränität unsere kollektive Größe untermauert.

Wir patrouillieren an unseren Grenzen, um die Menschen in unseren Ländern zu schützen, damit sie weiterhin ungestört ihre Religion ausüben, arbeiten und unsere Länder groß machen können.

Wir respektieren das Recht jeder Nation, ihre Angelegenheiten so zu regeln, wie sie es wünscht, solange sie nicht versucht, unsere Souveränität zu beeinträchtigen oder unseren Freunden Schaden zuzufügen.

Wir fordern andere Nationen auf, die Menschenwürde zu schützen, weil wir an unveräußerliche Rechte glauben.

Wir unterstützen unabhängige Nationen. Unser gemeinsames militärisches Projekt zeichnet sich durch seinen defensiven Bündnischarakter aus.

Wir achten die Rechtsstaatlichkeit und würdigen das Recht am geistigen Eigentum.

Wir mischen uns nicht in die Wahlen anderer Länder ein.

Wie mein 29-jähriger Sohn sagen würde: „Wir im Westen ticken einfach nicht so.“

Die Achtung der Souveränität von Staaten ist ein Geheimnis und ein zentraler Bestandteil unseres Erfolgs. Der Westen gewinnt.

Aber jetzt, mehr als 30 Jahre nach dem Fall der Mauer, bedrohen uns noch immer Länder, die die Souveränität nicht achten. Einige Staaten wünschen sich noch immer ein Weltreich.

Lassen Sie uns über territoriale Integrität sprechen, oder besser gesagt, über die Nationen, die diese missachten.

Russland hat die Krim und Teile der Ostukraine und Georgiens annektiert.

Irans Raketen bombardieren saudische Öleinrichtungen, und seine Stellvertreter sind im Irak, im Libanon, in Syrien und im Jemen präsent.

China. China mischt sich in die exklusiven Wirtschaftszonen von Vietnam, den Philippinen und Indonesien ein. Und wo wir dabei sind, China hat schon mit fast allen angrenzenden Nationen Grenz- oder Seestreitigkeiten gehabt.

Und lassen Sie uns einen Moment über das andere Feld sprechen, die Cybersicherheit. Huawei und andere staatlich unterstützte chinesische Technologiefirmen sind Trojanische Pferde für den chinesischen Nachrichtendienst. Russlands Desinformationskampagnen sollen unsere Bürger gegeneinander aufbringen. Iranische Cyberangriffe plagen die Computernetzwerke im Nahen Osten.

Wir haben schon über physische Sicherheit gesprochen. Wir haben über Cybersicherheit gesprochen. Aber es ist auch wirtschaftlicher Zwang im Spiel.

Russland fordert von Zentralasien Gefolgschaft.

China verlangt, dass über Taiwan und Hongkong geschwiegen wird, damit die Geschäfte weiterlaufen. Es fordert Teile der nationalen Infrastruktur als Bezahlung, wenn Länder seine belastenden Kreditbedingungen nicht erfüllen können.

Lassen Sie uns auch über die Achtung der politischen Strukturen anderer Länder sprechen.

Iran unterdrückt heute, während wir hier sitzen, junge Iraker und Libanesen, die nichts weiter wollen als eine saubere und souveräne Regierung.

China versucht zunehmend, Beamte anderer Länder auf kommunaler und nationaler Ebene für seine Zwecke zu vereinnahmen. Unser FBI-Direktor, unser Justizminister und ich haben erst letzte Woche darüber gesprochen. Sie versuchen nicht nur, unsere Beamten auf nationaler Ebene, sondern auch auf bundesstaatlicher und kommunaler Ebene zu beeinflussen. Und das geschieht in ganz Europa und auch überall sonst auf der Welt.

Das ist wichtig. Das ist wichtig, weil Angriffe auf die Souveränität destabilisierend wirken. Angriffe auf die Souveränität machen arm. Angriffe auf die Souveränität führen zu Versklavung. Angriffe auf die Souveränität sind in der Tat Angriffe auf die Freiheit, in der das westliche Ideal verankert liegt.

Aber es gibt auch gute Nachrichten, und zwar jede Menge.

Die Vereinigten Staaten haben diesen gefährlichen Bedrohungen ins Gesicht geblickt, ohne zu blinzeln, und das werden wir auch weiterhin tun. Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir schützen unsere Freiheiten. Wir schützen unser souveränes Recht zu wählen, wie wir leben wollen.

Die Vereinigten Staaten haben intensiv daran gearbeitet, der Islamischen Republik Iran diplomatische Zuflucht und die finanziellen Möglichkeiten zu entziehen, mit denen sie ihre Terroraktionen finanziert – sowohl im Nahen Osten als auch hier in Europa.

Die Vereinigten Staaten haben erkannt, welche Auswirkungen Chinas unfaire Handelspraktiken auf uns haben, und sind sich der neuerdings aggressiven Wende der Kommunistischen Partei Chinas und Chinas konfrontativer militärischer und diplomatischer Bemühungen bewusst.

Die Vereinigten Staaten haben die Ukraine mit Waffen ausgestattet, um dieser tapferen Nation bei ihrer Verteidigung gegen die russische Aggression zu helfen, und sie haben im Bereich Cybersicherheit mit den baltischen Staaten zusammengearbeitet, damit diese sich gegen die wiederholten Cyberangriffe aus Moskau verteidigen können.

Und um unserer Unterstützung für die Souveränität, den Wohlstand und die Energieunabhängigkeit unserer europäischen Freunde noch einmal ganz deutlich Ausdruck zu verleihen, möchte ich heute ankündigen, dass wir über die International Development Finance Corporation und mit der Unterstützung unseres Kongresses beabsichtigen, den mittel- und osteuropäischen Ländern der Drei-Meere-Initiative bis zu eine Milliarde US-Dollar an Finanzmitteln zur Verfügung zu stellen. Unser Ziel ist ganz einfach: Wir wollen privatwirtschaftliche Investitionen im Energiesektor anregen, um Freiheit und Demokratie weltweit zu schützen.

Damit komme ich zu dem zurück, was ich eingangs sagte, und frage Sie: Passt dieses Vorgehen, dieses Vorgehen der Vereinigten Staaten, zu der Behauptung, dass Amerika „den Wert seiner globalen Führungsrolle in Frage stellt“?

Bedenken Sie auch, was wir an der Seite jedes Einzelnen von Ihnen getan haben, was wir insbesondere zur Unterstützung der NATO getan haben.

Die Vereinigten Staaten haben die NATO zu neuen Mittelzusagen in Höhe von 400 Milliarden US-Dollar gedrängt. Wir haben das getan, weil unsere Länder sicherer sind, wenn wir zusammenarbeiten und die stärksten Streitkräfte und Fähigkeiten ins Feld führen.

Die Vereinigten Staaten haben – zusammen mit unseren Verbündeten – auch die bedeutendste Verstärkung der NATO-Ostflanke seit dem Kalten Krieg vorgenommen.

Die Vereinigten Staaten haben die Glaubwürdigkeit der Rüstungskontrolle wiederhergestellt, als wir – mit einstimmiger Unterstützung der NATO – aus dem INF-Vertrag austraten, nachdem Russland wiederholt gegen dessen Bestimmungen verstoßen hatte.

Dies sind nur einige charakteristische Aktionen der politischen Führung der Vereinigten Staaten und unserer Partner. Wir bemühen uns immer darum, Verbündete und Partner bei allem, was wir tun, mit ins Boot zu holen.

Wir führen z. B. die Übung Defender Europe 20 an, eine Übung an der Seite von NATO-Verbündeten – die größte Verlegung von US-Streitkräften nach Europa seit mehr als 25 Jahren.

Die Vereinigten Staaten haben andere Länder mobilisiert, um uns beim Schutz der Straße von Hormus und bei der Verteidigung der Freiheit der Schifffahrt im gesamten Südchinesischen Meer zu unterstützen.

Weiterhin haben die Vereinigten Staaten mit internationalen und globalen Sanktionen versucht, Nordkorea an der Weiterentwicklung seines Atomwaffenprogramms zu hindern, und wir haben uns dafür eingesetzt, Pjöngjang konsequent an den Verhandlungstisch zurückzuholen.

Im weltweiten Kampf um den Sieg über das IS-Kalifat haben wir 81 Nationen angeführt. Wir haben al-Baghdadi ausgeschaltet. Erst im vergangenen Monat haben wir den Al-Kaida-Führer auf der Arabischen Halbinsel ausgeschaltet.

Sind dies Vereinigte Staaten, die „die internationale Gemeinschaft ablehnen“?

Und – ich weiß, dass dies insbesondere hier in diesem Raum von besonderer Bedeutung ist – wir haben das Ziel verfolgt, die Souveränität im multilateralen Kontext zu schützen.

Hier einige Beispiele:

Die Vereinigten Staaten haben die Organisation Amerikanischer Staaten in ihren Bemühungen um die Wiederbelebung von Institutionen unterstützt, um zu ihrem Mandat zurückzukehren und ihre Wirksamkeit zu erhöhen.

Wir führen eine Koalition aus 59 Nationen an, um Maduro zu stürzen und dem Willen des venezolanischen Volkes zu Rechnung zu tragen.

Die Vereinigten Staaten sind auch in Sachen Umwelt führend. Der jüngste globale Emissionsbericht der Internationalen Energieagentur aus den letzten Wochen ergab, dass die energiebedingten CO2-Emissionen der Vereinigten Staaten im Jahr 2019 – trotz des beträchtlichen Wirtschaftswachstums – um 2,9 Prozent zurückgegangen sind.

Die Vereinigten Staaten haben die C5+1 davon überzeugt, die Souveränität der zentralasiatischen Nationen gegen die russische Hegemonie und den wirtschaftlichen Druck aus China zu stärken.

Darüber hinaus haben die Vereinigten Staaten den Arktischen Rat vor den Plänen Russlands und Chinas gewarnt, die Arktis für unlauteren Gewinn auszunutzen – etwas, wovon ich weiß, dass es uns alle beschäftigt.

Lassen Sie uns also ehrlich sein.

Die Vereinigten Staaten kämpfen da draußen an Ihrer Seite für Souveränität und Freiheit.

Wir sollten Vertrauen in unsere Bündnisse und unsere Freunde haben.

Der freie Westen hat eine weitaus bessere Zukunft als autoritäre Alternativen.

Wir gewinnen – und wir tun dies gemeinsam.

Die Dynamik ist eindeutig auf unserer Seite. Wir müssen mehr tun.

Lassen Sie sich nicht täuschen. Lassen Sie sich nicht von denen täuschen, die anderes behaupten.

Wenn die so genannten gemäßigten Iraner das Opfer spielen, denken Sie an die Tötungen und Terrorkampagnen gegen unschuldige iranische Zivilisten, auch hier auf europäischem Boden.

Lassen Sie sich nicht täuschen, wenn Russland behauptet, Nord Stream 2 sei ein rein wirtschaftliches Projekt. Denken Sie an die Not in den Wintern 2006 und 2008 sowie 2009 und 2015.

Wenn Führungskräfte von Huawei vor Ihrer Tür stehen, werden sie Ihnen sagen, dass Ihnen etwas entgehen wird, wenn Sie nicht mitziehen. Glauben Sie nicht daran.

Ich weiß, dass es uns einiges abverlangt, mutig zu sein und für unsere Souveränität einzutreten. Ich verstehe das.

Aber Souveränität gab es noch nie umsonst.

Nennen Sie mir einen Augenblick in der Geschichte, in dem sich die Schwachen und Sanftmütigen durchgesetzt haben.

Ich bin zuversichtlich. Ich habe Vertrauen in Sie alle. Ich habe Vertrauen in uns alle. Ich bin zuversichtlich, dass der Westen gewinnen wird.

Wissen Sie, ich war erst vor 15 Tagen in Kiew in der Ukraine. Ich habe ein Krankenhaus besucht, in dem sich ukrainische Armeeangehörige erholen, die im Konflikt verletzt, im Kampf gegen die von Russland unterstützte Aggression verwundet wurden. Ich sprach dort mit einem jungen, tapferen Krieger, der eine schwere Verletzung erlitten und enorme Schmerzen hatte. Wir redeten kurz miteinander. Er sagte mir mit Hilfe des Dolmetschers, dass er Hauptmann sei. Ich erzählte ihm, dass auch ich vor einigen Jahrzehnten Hauptmann gewesen war.

Und als wir uns bereitmachten, aufzubrechen, stand er auf. Er griff nach seinen Krücken. Er bewegte sich durch den Raum auf seinen Spind zu, holte seine Uniform heraus, zog seinen Aufnäher ab und übergab mir das Abzeichen seiner Einheit. Er sagte, ich solle es behalten; er wollte, dass ich es bekomme.

Das war ein ergreifender Moment. Er erinnerte mich wieder daran, dass Souveränität etwas ist, wofür es sich zu kämpfen lohnt, und dass sie real ist, dass wir diesen Kampf alle zusammen ausfechten.

Bleiben wir dabei. Setzen wir unseren Siegeszug fort.

Gott segne Sie alle, und Gott segne die freie Welt und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Ich danke Ihnen allen, dass Sie heute Morgen hier waren.

Autor: Amerika Dienst
Bild Quelle:

Sonntag, 23 Februar 2020