PA beschwert sich beim IStGH über die Evakuierung in Sheikh Jarrah

Die PA reicht beim Internationalen Strafgerichtshof Beschwerde wegen "Zwangsräumung arabischer Familien" ein.

Omar Awadallah, Leiter der UN-Abteilung im "Außenministerium" der Palästinensischen Autonomiebehörde, sandte einen Brief an den Generalstaatsanwalt des Internationalen Strafgerichtshofs über die sogenannte "Zwangsräumung arabischer Familien aus ihren Häusern im östlichen Viertel Sheikh Jarrah" Jerusalem. "

Der Brief, der unter der Leitung des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, versandt wurde, fordert das Gericht auf, "die Kriegsverbrechen zu untersuchen, die Israel in den palästinensischen Gebieten begeht".

In einem Gespräch mit der offiziellen Nachrichtenagentur der PA, Wafa , sagte Awadallah, dass "Zwangsabschiebung, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Themen sind, die in den Geltungsbereich der Genfer Konvention fallen."

Er fügte hinzu, dass in den kommenden Tagen durch diplomatische Aktivitäten in UN-Institutionen "die Untersuchung Israels als Besatzungsmacht in Bezug auf seine Politik in Ostjerusalem herbeigeführt und die internationale Gemeinschaft aktiviert werden soll, um die israelischen Verstöße zu stoppen".

Am Dienstag sagte der Vorsitzende des PA-Kabinetts, Mohammad Shtayyeh, dass die Frage der Vertreibung von Familien im Viertel Sheikh Jarrah dem Internationalen Strafgerichtshof als "Kriegsverbrechen" gemeldet werde.

Die PA trat am 1. April 2015 offiziell dem IStGH bei und reichte sofort eine Reihe von rechtlichen Beschwerden beim Gericht ein. Neben der Behauptung, Israel habe während des Gaza-Krieges 2014 Kriegsverbrechen begangen, behauptete es auch, dass israelische „Siedlungen“ „ein andauerndes Kriegsverbrechen“ seien.

Die PA hat vor Gericht gestanden, seit die UN-Generalversammlung 2012 den "Staat Palästina" als Beobachter ohne Mitglied anerkannt hat.

Autor: Redaktion
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Donnerstag, 06 Mai 2021