Die `Palästinenser´, die UNO und Oslo: Einheit statt Frieden

Die `Palästinenser´, die UNO und Oslo:

Einheit statt Frieden


Einheit statt Frieden

Von Simon Pohl

Nachdem nun das Image Israels über Jahrzehnte hinweg erfolgreich diskreditiert wurde, die Weltöffentlichkeit die Vorwürfe der Palästinenser wider Israel übernahm und sich somit mit ihnen darin einig weiß, dass Israels Aggressionen gegen das unterdrückte Volk einschließlich seiner Siedlungspolitik, Schuld am Stillstand jeglicher Friedensverhandlungen sind, spendete man nun dem palästinensischen Präsidenten Abbas für seinen erneuten Gang zur UNO, der wiedermal gegen das Oslo-Abkommen verstößt, stehenden Applaus. Nicht nur das man Abbas´ Bitte um einen Beobachterstatus trotz seiner vor Verleumdung strotzenden Rede gegen Israel, nachkam, nein, man gewährte ihm seinen Wunsch auch noch am 65. Jahrestag des UN-Teilungsplans, der vom jüdischen Volk akzeptiert und von den arabischen Führer abgelehnt wurde.

Das grundlegende Interesse der UNO-Resolution 181, die eben jenen Teilungsplan zum Inhalt hatte, teilt jedoch weder die palästinensische Bevölkerung, noch, trotz seiner steten paraphrasierenden Beschwichtigungen, Abbas: Frieden zwischen zwei Staaten, von denen der eine dem jüdischen Volk gehört.

Sowohl die palästinensische Interpretation des Rückkehrrechts für die palästinensischen Flüchtlinge, das Beharren auf (Ost-)Jerusalem als Hauptstadt Palästinas als auch ein Israel in den Grenzen von 1967, lassen dies deutlich werden. Nicht der mögliche Friede zwischen den Palästinensern und dem jüdischen Volk ist von Relevanz, sondern die fortschreitende Delegitimation Israels. Dass die palästinensische Bevölkerung durch Abbas nun die Möglichkeit besitzt, diese auch noch durch den internationalen Strafgerichtshof umzusetzen, wie er es im Mai 2011 in der „New York Times“ unverblümt zu gab, ist ein weiterer Beleg dieser Strategie.

Entsprechend dieser sprach Abbas vor der UNO Ende November mit Recht für das palästinensische Volk (als Ganzes), das mit ihm den Hunger nach Rache teilt und es ist hinzu alles andere als unlogisch, dass ihm die Hamas, die ihrer Charta aus den 80er Jahren getreu, nur auf die Vernichtung Israels abzielt, kräftig dabei zustimmte und ihm allen Zwist zum Trotz, gratulierte. Denn die (palästinensische) nationale Einheit hat Vorrang vor einem Frieden – das ist die Quintessenz von Abbas Rede vor tausenden Anhängern in Ramallah am Sonntag letzter Woche.

Das die palästinensische Bevölkerung weder über die notwendigen Institutionen verfügt, durch die ein Staat Palästina erst agieren könnte, dass in der Westbank wie im Gazastreifen die Korruption und Vetternwirtschaft regiert, Folter und andere Menschheitsverbrechen an der Tagesordnung sind und von Meinungsfreiheit überhaupt nicht die Rede sein kann – all das und mehr ist offensichtlich allen, die für den Beobachterstatus der Palästinenser gestimmt haben, normativ nebensächlich.
Vor allem der massive Raketenhagel gegen israelische Zivilisten gleich welchen Alters, den man spätestens seit Iron Dome als harmlos (miss-)versteht, wird kaum als Terror interpretiert sondern als Verzweiflungstat der Unterdrückten. Das die Mehrzahl der Kinder in Sderot unter der posttraumatischen Belastungsstörung leiden, die ihnen ein normales Leben versagt und sich die israelische Bevölkerung darauf einzustellen hat, innerhalb von Sekunden in die Schutzräume zu flüchten, das hat sich Israel selbst zuzuschreiben. Diese antizionistische Kritik, die sich gern auf diplomatischer Höhe als „äquidistant“ ausgibt, ist derjenige Konsens, der nicht darauf achtet, dass Abbas das Oslo-Abkommen, dass realiter Frieden zum Ergebnis haben könnte, gebrochen hat, sondern Israel durch seine Siedlungspolitik. Das rechtlich betrachtet von „besetzten (sic!) Gebieten“ nicht die Rede sein kann, da diese keinem staatlichen Souverän gehören, geht so wenigen auf, wie die Tatsache, dass diese Politik Israels dem Frieden nicht hinderlich wäre; zumal gerade diese zehntausenden von Palästinensern Arbeit verschafft.

Israel hat sich, so die Projektion, gerade als demokratischer Staat, den Interessen der Palästinenser anzunehmen, sich also noch mit Denjenigen an einen Tisch zu setzen, die sich freimütig die Vernichtung des jüdischen Volkes herbeisehnen und alles, sogar die Lebensnot der eigenen Bevölkerung aufrechterhaltend, tun, um diese Sehnsucht umzusetzen. Selbst die palästinensischen Flüchtlinge, von denen tausende den Forderungen der arabischen Armeen 1948, ihren Wohnort zu verlassen um ihnen nicht bei der Ermordung der Zionisten im Wege zu stehen, nachgekommen sind, werden in ihren Flüchtlingslagern gehalten, um als Druckmittel gegen Israel zu fungieren.

All dies entspricht Abbas Blickwinkel, der auf jedes israelische Verhalten die entsprechende, d.h. diskreditierende Antwort parat hat und nun die palästinensische Einigkeit herzustellen sucht, um Israel aufs Neue in die Knie zu zwingen.

Es bleibt zu hoffen, dass sein Alleingang das gleiche Ergebnis hat, wie die arabischen Kriege gegen Israel: die Niederlage, die bisher leider keinerlei Umdenken mit sich brachte. Dem Wunsch nach Frieden entsprechend wäre hingegen nur der Wille zur Kooperation.

 

Foto: Abbas in seiner Lieblingsrolle als "Staatmann" (Foto: By World Economic Forum from Cologny, Switzerland (AbuMazem) [CC-BY-SA-2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons)

 

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Autor: haolam.de
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Dienstag, 04 Dezember 2012

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