Irgendwelche Vermutungen, wer die einzigen Flüchtlinge der Welt sind, denen das Recht auf Wiederansiedlung verwehrt wird?

Irgendwelche Vermutungen, wer die einzigen Flüchtlinge der Welt sind, denen das Recht auf Wiederansiedlung verwehrt wird?


Irgendwelche Vermutungen, wer die einzigen Flüchtlinge der Welt sind, denen das Recht auf Wiederansiedlung verwehrt wird?

von Evelyn Gordon, Commentary Magazine, 17. September 2014

Die Nachricht, dass Hunderte Palästinenser aus dem Gazastreifen letzten Woche ertranken, als die Boote sanken, in denen sie versuchten Europa zu erreichen, hebt einmal mehr die Heuchelei der Haltung der Welt gegenüber den Palästinensern heraus. Immerhin hat die „internationale Gemeinschaft“ zwei Drittel aller Einwohner des Gazastreifens bona fide zu Flüchtlingen erklärt, obwohl die weit überwiegende Mehrzahl von ihnen im Gazastreifen geboren wurde und dort ihr gesamtes Leben verbracht hat. Und als „bona fide“-Flüchtlinge sollten sie nicht in einem verzweifelten Versuch Europa zu erreichen klapprige Schmugglerboote besteigen müssen wie tausenden weitere Flüchtlinge das jedes Jahr tun. Doch das geht nicht, weil die Palästinenser die einzigen Flüchtlinge der Welt sind, denen das Grundrecht auf Wiederansiedlung verweigert wird.

Zugegeben, sie sind auch die einzigen „Flüchtlinge“ der Welt, für die der Flüchtlingsstatus vererbbar ist und auf ewig Generation um Generation an die eigenen Nachkommen weitergegeben werden kann. Nach der Definition des UNO-Hochkommissars für Flüchtlinge, die für alle Flüchtlinge der Welt außer den Palästinensern gilt, würden heute lediglich ein paar alte Gazaner, die persönlich 1948 heimatlos wurden, als Flüchtlinge betrachtet, nicht die 1,2 Millionen, die tatsächlich im UNO-Register stehen. Wenn also die „internationale Gemeinschaft argumentieren würde, dass die Gazaner ein Recht auf Wiederansiedlung haben, weil sie nicht wirklich Flüchtlinge sind, wäre das absolut legitim.

Das ist es aber nicht. Fakt ist: Die Welt hat nicht nur die einzigartige Definition des von der UNRWA – der persönlichen Flüchtlingsagentur für die Palästinenser – verkündeten Flüchtlingsstatus übernommen, sonder sie unterstützt diese Definition aktiv, indem sie das ständig ausgedehnte Budget der UNRWA, um mit dessen ständig expandierender Zahl an „Flüchtlingen“ Schritt zu halten. Und da sie die Behauptung akzeptiert hat, dass diese als Gazaner Geborenen und Gezüchteten tatsächlich Flüchtlinge aus einem Israel sind, das sie nie gesehen haben, ist die internationale Gemeinschaft verpflichtet sicherzustellen, dass sie dieselben Rechte genießen wie alle anderen Flüchtlinge.

Stattdessen sind die Palästinenser die einzigen Flüchtlinge der Welt, denen das Recht auf Wiederansiedlung verweigert wird. Während das UNHCR jedes Jahr zehntausende Flüchtlinge neu ansiedelt, hat die UNRWA in den 65 Jahren ihres Bestehens nicht einen einzigen Flüchtling neu angesiedelt. Im Gegenteil: Die von ihr für die palästinensischen Flüchtlinge betriebenen Schulen indoktrinieren sie ab dem Kindergarten dazu, dass es einen – und nur einen – Weg für sie gibt ihren Flüchtlingsstatus zu beenden: durch die „Rückkehr“ in die Städte und Dörfer in Israel, aus denen ihre Vorfahren flüchteten – das die meisten von ihnen nie gesehen haben und von dem es einen Teil nicht einmal mehr gibt. Kurz gesagt: Da Israel niemals freiwillig alle fünf Millionen „Flüchtlinge“ im UNRWA-Register aufnehmen wird, sagt diese ihnen, dass die einzige Lösung für ihren Flüchtlingsstatus Israels Vernichtung ist.

Gemäß einer Meinungsumfrage von Ende August würden sage und schreibe 43 Prozent der Gazaner gerne auswandern. Viele dieser Möchtegern-Auswanderer gehören vermutlich zu den zwei Dritteln der als Flüchtlinge registrierten Gazaner, was bedeutet, dass sie den Anspruch auf Hilfe zur Wiederansiedlung haben sollten. Hier deshalb ein bescheidener Vorschlag: Westliche Länder, die die Hauptgeldgeber der UNRWA sind, sollten einen großen Anteil der mehr als $1 Milliarde im Jahr, die sie der UNRWA geben, nehme und sie stattdessen dafür spenden, dass diese Gazaner neu angesiedelt werden, die den Streifen verlassen wollen. Das würde nicht nur den Flüchtlingen im Gazatreifen selbst helfen, sondern es würde auch langfristig Geld sparen, indem die Zahl der Flüchtlinge in der Fürsorge der UNRWA beträchtlich reduziert wird.

Alternativ könnten sie der UNRWA sagen, dass man nicht länger bereit ist bei der Fiktion mitziehen, dass ihre fünf Millionen „Flüchtlinge“ wirklich Flüchtlinge sind und von nun an Gelder nur den Flüchtlingen zur Verfügung stellen, die tatsächlich der UNHCR-Definition entsprechen. Das übrige Geld würde an die Regierungen gehen, unter denen die meisten der bei der UNRWA registrierten Flüchtlinge leben – in erster Linie Jordanien, die PA und der Libanon – damit diesen geholfen wird die Dienste zu bieten, die die UNRWA bisher bietet.

Aber weiterhin die Palästinenser als Flüchtlinge zu definieren, während man ihnen das Grundrecht auf Wiederansiedlung verweigert, ist gewissenlos. Und all die Westler, die behaupten sich so sehr um die Rechte der Palästinenser zu sorgen, sollten die ersten sein, die gegen dies heuchlerische und diskriminierende Gepflogenheit protestieren.

 

Übersetzung unseres Partnerblogs Heplev

 

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Autor: fischerde
Bild Quelle:


Samstag, 04 Oktober 2014

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