\"Palästina\"-Beauftragter des UN-\"Menschenrechtsrats\" läuft davon:

Vakanz

Am Montag hat Makarim Wibisono erklärt, er werde seinen Posten als »Sonderberichterstatter des Menschenrechtsrats der Vereinten Nationen für die Lage in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten« aufgeben. Erst 2014 war der indonesische Diplomat Richard Falk gefolgt, der das Amt seit 2008 mit seiner durchaus herausragenden Voreingenommenheit prägte.

Im März wird Makarim Wibisono seinen letzten Bericht vorlegen, der seinen Schritt damit begründet, Israel habe ihm Zusammenarbeit und Zugang zu den »palästinensischen Gebieten« verwehrt. »Bedauerlicherweise wurden meine Bemühungen, das Leben von palästinensischen Opfern der israelischen Besatzung zu verbessern, immer wieder zunichtegemacht«.

Bedurfte es noch eines Grundes, an der Objektivität auch dieses Sonderberichterstatters zu zweifeln, so hat er ihn mit dieser Aussage geliefert. Es geht dem »Menschenrechtsrat«, auch UNHRC genannt, und dessen Beobachter nicht um unabhängige Informationen, sondern um die bloße Bestätigung ohnehin gepflegter Vorurteile gegenüber Israel und der »Besatzung«.

Für »Palästinenser« ist in dieser Sicht nur Platz als »Opfer«. Daß sie mindestens mitverantwortlich sein könnten für ihre Lage, allein dieser Gedanke überfordert auch Makarim Wibisono, der sich freilich bereits vor seiner Berufung herabwürdigend über israelische Opfer »palästinensischen« Terrors geäußert und Jerusalem »kriminelle Gewalt« (»wanton violence«) vorgeworfen hatte.

Wirft er nun Israel vor, es habe sein Versprechen, ihn als »unparteiische[n] und objektive[n] Beobachter« zu unterstützen, nicht gehalten, zeugt auch das von der Voreingenommenheit Makarim Wibisonos. Weder war sein sein Auftrag je objektiv formuliert noch der Beauftragte unparteiisch. Noch bis zum 4. Februar können sich potentielle Nachfolger beim UNHRC bewerben.

tw_24

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Mittwoch, 06 Januar 2016