Nahost-Frieden:

Letzter Versuch?

Die amerikanische Regierung hält wenig von französischen Bemühungen, sich mit einer für das Jahresende geplanten Konferenz zum israelisch-»palästinensischen« Konflikt auf internationaler Ebene zu profilieren. Wie die in Jordanien erscheinende Zeitung Alghad berichtet, versucht die Administration in Washington, die Konfliktparteien zu trilateralen Gesprächen zu bewegen.

Strebt die Regierung in Paris eine Internationalisierung des Konflikts an und ist dafür auch bereit, sich gegen Israel zu positionieren, offenbaren die Bemühungen der scheidenden Regierung unter Barack Hussein Obama, daß sie zumindest ahnt, wie hoch die Erfolgsaussichten eines »Friedensprozesses« sind, der auf einer einseitigen Ausgrenzung des jüdischen Staates basiert.

Hat sich der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu stets zu direkten Gesprächen bereit gezeigt, werden sie vom Regime in Ramallah abgelehnt. Denn auch wenn die »Palästinenser« auf internationales Wohlwollen hoffen können, müssen ihre Repräsentanten doch fürchten, sich bei solchen Verhandlungen als machtlos oder folgenreich als tatsächlich destruktiv zu blamieren.

So reagierte Washington im Frühjahr 2014 zunächst durchaus verstimmt über die »Palästinenser«, als Abu Mazen die damals unter amerikanischer Vermittlung laufenden Gespräche für die Aussicht auf ein Bündnis mit der Hamas überraschend platzen ließ. Es ist nach dieser Erfahrung keineswegs sicher, daß Washington sich einen solchen Affront noch einmal folgenlos gefallen läßt.

Und so verwundert es nicht, versucht Ramallah die amerikanischen Bemühungen mit Forderungen zu sabotieren, die in Jerusalem nur als Provokation aufgefaßt werden können. Auf beides – ein Ausbaumoratorium für Außenposten und die Begnadigung inhaftierter Terroristen – hatte sich Benjamin Netanjahu bereits eingelassen. Dennoch gab Abu Mazen der Hamas den Vorzug.

Gleichwohl dürfte es auch andere Gründe geben, die einem Erfolg der amerikanischen Initiative, so es sie denn gibt, entgegenstehen. In den USA wird Anfang November eine neue Regierung gewählt, während vier Wochen zuvor bei »Kommunalwahlen« in Gaza und den umstrittenen Gebieten die Hamas triumphieren könnte. Ein Verhandlungsmandat der PLO könnte danach niemand behaupten.

tw_24

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Sonntag, 28 August 2016