UNESCO hält an antisemitischen Kurs fest:

Wiederholter Fehler

Der Versuch des Exekutivrats der UNESCO, mit jüdischer auch Zivilisationsgeschichte zu leugnen und auszulöschen, sorgt weiter für Schlagzeilen. Erhält UNESCO-Generaldirektorin Irina Bokova nach ihrer Distanzierung vom Votum des Exekutivrats ihrer Organisation Todesdrohungen, könnte das Gremium erneut über die Resolution abstimmen, weil Mexiko sie nicht mehr mittragen will.

Unklar ist dabei freilich, weshalb Mexiko der Resolution überhaupt zugestimmt hatte, soll doch Präsident Ennrique Pena Nieto am Rande der Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Shimon Peres der Regierung in Jerusalem eine Ablehnung der Resolution angekündigt haben. Trotz einer neuen Abstimmung ist allerdings ein wesentlich anderes Endergebnis unwahrscheinlich.

Hatten ursprünglich sechs Mitglieder des Exekutivrats der UNESCO sich gegen die vom Regime in Ramallah formulierte Resolution ausgesprochen und bei Enthaltung oder Abwesenheit 28 weiterer Mitgliedsstaaten noch 24 ihr zugestimmt, kann eine weitere ablehnende Stimme letztlich nicht viel ausrichten. Drücken 28 Staaten sich weiter vor einer Entscheidung, wird eine Lüge gewinnen.

So ist die mexikanische Entscheidung zwar lobens- und begrüßenswert. Doch selbst wenn sich die europäischen Staaten, die sich in der vergangenen Woche nicht eindeutig zu der Resolution äußern wollten, nun gegen sie wenden würden, wäre die Zustimmung zu ihr noch zu groß. Daß Schweden, Frankreich, Spanien und Italien ihre Chance nicht nutzen werden, ist dennoch unentschuldbar.

Kann Mexiko wenigstens ein kleines Zeichen der Vernunft setzen, ist es vor allem ihre Feigheit davor, sich einer antisemitischen Zumutung zu widersetzen, die enttäuscht. Vor allem Frankreich, das doch noch immer danach strebt, mit einer internationalen Konferenz den »Friedensprozeß« neu anzustoßen oder wiederzubeleben, wird sich mit einer neuerlichen Enthaltung lächerlich machen.

Nachtrag: Mexiko hat sich dagegen entschieden, eine neue Abstimmung zu verlangen und statt dessen erklärt, daß es die Resolution ob ihrer antijüdischen Einseitigkeit jetzt ablehnt. Brasilien, das ursprünglich ebenfalls zugestimmt hatte, unterstützte die mexikanische Haltung.

tw_24

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Freitag, 21 Oktober 2016