2 Marcus Gundlach - 19.05.2017 - 15:36
Das NetzDG will, dass mehr "strafbare Inhalte gelöscht werden" und die "Durchsetzung des geltenden Rechts", so Minister Maas (Bundeministerium für Justiz und Verbrauerschutz).
Am 17.05. 2017 schrieb ich an Herrn Maas eine Kurze Mitteilung: "Marcus Gundlach Freiheit und Vielheit sind die zentralen Eckpunkte einer Demokratie. Wer im selben Atemzug facebook-Kommentare zum Verschwinden bringt (löschen lässt), bzw. für diesen verantwortlich ist, der wird sich ob er das will oder nicht, dafür verantworten müssen. Vielfalt und Schutz gegen Diskriminierung bezieht sich nicht nur auf Lebensformen des Zusammenlebens als Paar. Es bezieht sich erst recht auch auf das grundgesetzlich verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung."
Darauf hin antwortete mir Herr Maas innerhalb weniger Minuten. Er und sein "Team" (sogenannte Redaktion) teilten mir erst einmal mit, dass ich mit meiner oben zitierten Aussage einen Vorwurf machen und etwas unterstellen würde.
Ich persönlich bin jederzeit bereit den Wortlaut Herrn Maas´s weiterzureichen.
Abschließend: Wenn Herr Minister Maas auf der einen Seite alles tut, um die Verantwortlichkeit für das Löschen von Internet-Beiträgen zu verschleiern und gleichzeitig die Initiative ergreift, mit "unterstellten Vorwürfen aufzuräumen", bedeutet das nichts anderes als:
Er ist der Verantwortliche!!!