Neue Amnesty-Generalsekretärin: Antiisraelische Tweets und eine Lüge

Die neue Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch die Dämonisierung Israels hervorgetan.
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Die neue Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard, hat sich in der Vergangenheit mehrfach durch die Dämonisierung Israels hervorgetan.
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Der Westen muss aufhören in Begriffen von Verhandlungen und anfangen in Begriffen von Krieg zu denken. Der Iran macht das bereits.
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Dschihad und kommunistische Verfolgung von Christen
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Was sich seit Monaten vor unseren Augen abspielt, ist die Umwandlung eines demokratischen Rechtsstaats in eine Diktatur.
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Gemeinsam mit Florian Post (MdB SPD) und drei weiteren Beschwerdeführern habe ich gestern gegen das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Verfassungsbeschwerde bei dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt.
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Großartig. Hier mehr als 50 geniale Statements von bekannten Schauspielern.Mit ihnen lachen Sie die deutsche Politik und den damit verbundenen Medienbetrieb einfach weg. Den Link https://allesdichtmachen.de/ mehrmals versuchen, wenn es nicht auf Anhieb klappt, die Seite scheint vollkommen überlastet zu sein. Alternativ finden sich hier weitere Statements auf Youtube.
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Eine Hundertschaft der Niedersächsischen Bereitschaftspolizei – verstärkt durch Gruppen des Spezialeinsatzkommandos (SEK) – haben am Montagabend sieben Objekte in den Landkreisen Rotenburg und Heidekreis durchsucht. Was war da los, fragen sich etliche Bürger.
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In der ganzen Menschheitsgeschichte standen diejenigen, die Bücher verbrennen oder in der Gegenwart Texte aus dem Internet löschen, für Unfreiheit und die Unterdrückung der Wahrheit. Auch der aktuelle linke McCarthyismus und die Cancel Culture, die dieses Vorgehen fortsetzen, stehen auf der falschen Seite der Geschichte.
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Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Lkw-Anschlag im südfranzösischen Nizza mit 86 Toten ist in Italien ein mutmaßlicher Komplize des Attentäters festgenommen worden.
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Bei einer Explosion am Parkplatz eines Luxushotels im pakistanischen Quetta sind mindestens vier Menschen getötet worden.
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SARS-CoV-2 ist kein Killer und wird auch nie einer werden.
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Den Spruch „Bild lügt“ kennt jeder, aber andere tun es auch – das Lügen. Egal ob Öffentlich-Rechtliche oder Privatsender, egal ob, SPIEGEL, STERN, FAZ oder SZ – in dieser Disziplin sind sie alle recht gut und vor allem sehen sie sich, als die Erzieher des Volkes.
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Wenige Stunden nach der Entscheidung, dass Annalena Baerbock für die Gremien ins Kanzleramt ziehen soll, gab Robert Habeck der „Zeit“ ein Interview, dass Bände spricht und zeigt: Nicht nur bei der CDU geht es mehr um die Person als um die Qualifikation. Auch bei den Grünen. Dort hatte sich Habeck unterzuordnen, weil er das falsche Geschlecht hat.
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Im Iran lebten 1948 noch ungefähr 150.000 Juden. Es handelte es sich um die größte jüdische Bevölkerung im Nahen Ostens (außerhalb Israels).
Die meisten von Majid Rafizadeh, Tabletmag
Juden lebten in Teheran, Esfahan und Shiraz. Während viele Juden nach der Gründung des Staats Israel zunächst weiter friedlich im Iran lebten, führte die Islamische Revolution zu einer radikalen Veränderung ihres Status. ‚Seit 1979 ist alles anders’, erzählt die scheinbar beherrschte und geduldige Aviva. ‚Wie viele andere lernten auch wir, unser Leben an die neue Umgebung anzupassen, um zu überleben. Wir sprechen nicht über Politik, mischen uns nicht ein und vermeiden Schwierigkeiten so gut wir können.’ (…) Die Tatsachen weisen in eine andere Richtung als das Narrativ, das Khamenei, Rohani, Zarif und andere iranische Machthaber zu verbreiten suchen. Die Wirklichkeit ist weder tolerant noch freundlich. Seit 1979 ist die Zahl der iranischen Juden um 90 Prozent gefallen und diejenigen, die zurückgeblieben sind – entweder, weil sie zu alt sind, um zu emigrieren, oder weil sie sich dem Land ihrer Geburt zu sehr verbunden fühlen – leben in ständiger Furcht. (…)
Angesichts der anhaltenden Feindseligkeit der iranischen Regierung gegenüber Israel leben die verbleibenden etwa 9000 iranischen Juden unter komplizierten Bedingungen. Die Angehörigen der jüdischen Gemeinde müssen mit Sympathiebekundungen für Israel äußerst zurückhaltend sein, sie riskieren sonst strafrechtliche Verfolgung und könnten beispielsweise der Spionage für Israel beschuldigt werden. Derartige Beschuldigungen können Folter und die Todesstrafe nach sich ziehen. Jedes Wort, jede Handlung, jede Regung in der Gemeinde wird sorgfältig abgewogen und überdacht, um derartige Konsequenzen zu vermeiden. Doch selbst das reicht nicht. Die Behörden greifen beispielsweise in den Betrieb der wenigen verbliebenen jüdischen Schulen ein. Die Schulen dürfen nicht von Juden geleitet werden. Der Lehrplan wurde geändert und alle Aktivitäten werden überwacht, um beispielsweise sicherzustellen, dass der Unterricht nur auf Persisch und nicht auf Hebräisch stattfindet. Die Verteilung hebräischer Texte und die Unterweisung in der jüdischen Religion sind riskant und es wird nachdrücklich von ihnen abgeraten. Selbst innerhalb der Schulen kann die jüdische Gemeinde sich nicht sicher und frei fühlen.
Zu den gegenwärtigen Einschränkungen und diskriminierenden Regelungen gehört der Ausschluss von Juden aus wichtigen Regierungsämtern und Spitzenpositionen. Unter anderem können Juden dem einflussreichen Wächterrat nicht angehören, in der Armee nicht zum Kommandeur aufsteigen, und das Präsidentenamt ist ihnen verschlossen. Juden sind vom Richteramt ausgeschlossen und können der Justiz auf keiner Ebene angehören. Juden dürfen sich nicht als Parlamentsangehörige zur Wahl stellen. Juden dürfen Muslime nicht beerben, doch falls ein jüdisches Familienmitglied zum Islam übertritt, wird es zum Alleinerben. Offenbar soll dieses Gesetz einen finanziellen Anreiz darstellen, zum Islam überzutreten. Im Strafgesetzbuch gibt es ebenfalls mehrere diskriminierende Klauseln. Qisas, also das Recht auf Gleichberechtigung vor dem Gesetz, wird dem jüdischen Volk durch das Strafgesetzbuch nicht zugesprochen. Wenn ein Jude beispielsweise einen Muslim tötet, können die Angehörigen des Opfers auf der Hinrichtung des Opfers bestehen, doch wenn ein Muslim einen Juden tötet, wird über die Forderung der Familienangehörigen nach der Hinrichtung des Mörders durch die Richter entschieden.
Übersetzt von MENA Watch
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Montag, 10 Juli 2017
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