Friedensprozeß und `palästinensische Einheit´:

Notwendige Erinnerung

Jason Greenblatt, vom amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump damit beauftragt, den Friedensprozeß zwischen Israel und »Palästinensern« wiederzubeleben, hat - wenn auch unter Vorbehalt - die Bemühungen um eine »Aussöhnung« zwischen Fatah und Hamas begrüßt, die zur Bildung einer »Einheitsregierung« führen und den Weg zur alsbaldigen Abhaltung von Wahlen ebnen sollen.

Gleichzeitig erinnerte der Vermittler daran, daß jede »palästinensische« Regierung der Gewalt abschwören, Israel anerkennen sowie mit dem jüdischen Staat geschlossene Abkommen einhalten müsse. Wirkt der Applaus Jason Greenblatts für die Visite von »Ministerpräsident« Rami Hamdallah in Gaza etwas vorschnell und allzu optimistisch, ist seinen Forderungen nur zuzustimmen.

Ursprünglich formuliert vom Nahost-Quartett, scheinen sie manchmal in Vergessenheit geraten, wenn die Regierung in Jerusalem auf internationaler Ebene verantwortlich gemacht wird für das Ausbleiben einer Zwei-Staaten-Lösung. Ohne die unbedingte Erfüllung dieser drei Mindestforderungen, eigentlich Selbstverständlichkeiten, kann es keinen Frieden, darf es kein »Palästina« geben.

Ein »Palästina« nämlich, das kaum mehr wäre als ein um die von Ramallah kontrollierten Gebiete erweitertes Hamastan, ist weder wünschenswert noch Israel auch nur zumutbar. Daß die drei von Jason Greenblatt wiederholten Forderungen bei den bisherigen »palästinensischen« Wiederannäherungsbemühungen jedoch keine Rolle spielten, sollte besorgen. Sie sind essentiell für einen Erfolg.

Es wäre daher wünschenswert, weniger Begeisterung für das aktuelle »Versöhnungsprojekt« der »Palästinenser« zu äußern und sie statt dessen immer wieder nachdrücklich an diese Grundvoraussetzungen für einen Fortschritt zu erinnern und sie an deren Einhaltung zu messen. Die Regierung in Washington hat das wohl begriffen. Gut wäre es, folgten ihr weitere Gönner der »Palästinenser«.

tw_24

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Dienstag, 03 Oktober 2017