USA kürzen Zahlungen an UN-`Hilfswerk´ für `Palästinenser´

Die USA kürzen die Zahlungen an die UN-Organisation für sogenannte `palästinensische Flüchtlinge´ ein. Damit macht die Trump-Administration weiter Ernst mit ihrer Ankündigung, gegen Antisemitismus und Terrorunterstützung konsequent vorzugehen.

Wie der israelische Nachrichtensender Arutz Sheva berichtet, haben Diplomaten die Entscheidung der US-Regierung dem Sender gegenüber exklusiv bestätigt. Bislang wurde die UNRWA, eine Extraorganisation der UNO exklusiv für sogenannte „palästinensische Flüchtlinge“ und deren Nachkommen, von den USA mit jährlich 125 Millionen US-Dollar finanziert.

Die Sonderorganisation UNRWA machte vor allem Schlagzeilen durch Verbindungen von Mitarbeitern zu islamistischen Terrororganisationen, wie beispielsweise der Hamas. Auffsehen sorgen auch Vorfälle, wie die Verbreitung antisemitischer Hasstiraden und Holocaustleugnungen in Lehrbüchern von UNRWA-Schulen sowie die systematische Nutzung von UNRWA-Einrichtungen im Gazastreifen als Waffendepots für die Hamas und als Abschußpunkte von Raketen, die auf ziviele Einrichtungen in Israel abgefeuert wurden. Darüberhinaus wurden offenbar im großen Stil Gelder der UNRWA an die Terrororganisation Hamas weitergegeben.

Weitere Kürzungen der Geldzahlungen an die UNRWA sollen in Vorbereitung sein und ein Volumen von mindestens 180 Millionen US-Dollar ausmachen. Bereits nach der Verabschiedung einer antisemitischen Resolution durch die letzte UN-Vollversammlung – eingebracht von der Türkei und dem Jemen, unterstützt auch von der Bundesrepublik Deutschland – hatten die USA als Reaktion mitgeteilt, den Zuschuß zum operativen Haushalt der UN für das Jahr 2018 um fast 300 Millionen US-Dollar zu kürzen.

Naftali Bennett, Vorsitzender der jüdischen Heimatpartei Bayit Yehudi und israelischer Bildungsminister, begrüßte den Schritt der Trump-Administration als richtigen und wichtigen Schritt.

Itay R. Livna

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Samstag, 06 Januar 2018