Deutschland übernimmt Sitz im UN-Sicherheitsrat

Schon zum sechsten Mal wird Deutschland am 1. Januar 2019 für zwei Jahre Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Als nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat warten auf Deutschland umfangreiche Aufgaben: Abrüstung, Krisenbewältigung, Krisenprävention, Menschenrechte, Klima-, Sicherheits- und Gesundheitspolitik, um nur einige der wichtigsten Themen aufzulisten.

Der Sicherheitsrat ist nach der UN-Charta für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit verantwortlich. Seine Beschlüsse sind für die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen - damit praktisch alle Staaten der Welt - rechtlich verbindlich.

Die "vorausschauende Befassung mit Krisen", die kriegerische Auseinandersetzungen möglichst von Vornherein vermeiden soll, gehört am New Yorker East River zu den traditionellen "Markenzeichen" deutscher UN-Politik. Die jüngsten Erinnerungen an das Ende des ersten Weltkrieges, des "europäischen Urkonflikts des 20. Jahrhunderts" mit entsetzlichen Folgen für die Völker in Europa und der Welt, machen einmal mehr eindringlich bewusst, welchen Wert Konfliktvermeidungsstrategien im multilateralen Rahmen haben.

Auch mehr als 70 Jahre nach Gründung der Vereinten Nationen bleibt die Welt nicht von Kriegen und Konflikten verschont, aber umfangreiche Krisen- und Schlichtungsmechanismen haben Konflikte eingedämmt oder auch vermieden.

Deutschland in den Vereinten Nationen

Deutschland gehört den Vereinten Nationen seit 1973 an – die Bundesrepublik Deutschland und die DDR wurden am 18. September 1973 zeitgleich aufgenommen. Nach der Wiedervereinigung beider deutscher Staaten 1990 wuchs das Ansehen, die Verantwortung und der Stellenwert Deutschlands in den Vereinten Nationen weiter an.

In zahlreichen Gremien, Organisationen und Einrichtungen ist Deutschland vertreten und setzt sich dort für einen kooperativen Multilateralismus ein. Auch an Friedensmissionen der Vereinten Nationen ist Deutschland immer wieder beteiligt. Die wichtigsten mit Beteiligung deutscher Soldatinnen und Soldaten oder Polizistinnen und Polizisten sind:

• UNIFIL (Libanon)
• MINURSO (Westsahara)
• MINUSMA (Mali)
• UNMISS (Südsudan)
• UNAMID (Sudan)
• UNSMIL (Libyen)
• UNSOM (Somalia)
• MINUJUSTH (Haiti)

Darüber hinaus beteiligt sich Deutschland an weiteren Einsätzen mit zivilem Personal. UN-Friedensmissionen konzentrieren sich immer häufiger auf innerstaatliche Konflikte und sind zumeist sogenannte "multidimensionale Einsätze".

Autor: Bundesregierung
Bild Quelle: UN Photo/Schneider

Freitag, 28 Dezember 2018